Die Hebron-Operation... die Ermordung eines Begleiters von Qurei... die zunehmende israelische Krise

Ereignis und Meinung…….auf regionaler Ebene

Der Schlag, den der palästinensische Nationalwiderstand gestern in Hebron den israelischen Truppen zufügte und zwei Soldaten tötete, wurde von den palästinensischen Widerstandskämpfern als eine Antwort auf die israelischen Verbrechen im Westjordanland und im Gazastreifen bezeichnet.

Diese Operation zeigte die israelische Unfähigkeit, die Widerstandsaktivitäten durch Ausnutzung der palästinensischen Streitigkeiten und mit Hilfe der amerikanisch-israelischen Druckausübung zu bekämpfen. Amerikaner und Israelis versuchen aus der palästinensischen Autonomiebehörde und ihren Polizei- und Geheimdiensten, Milizen wie die damaligen Milizen von Lahd im Südlibanon zu machen, die unter israelischer Okkupation gegründet und von Tel Aviv dirigiert wurden.

Analytiker und Beobachter weilten vor der Ermordung eines persönlichen Begleiters von Ahmad Qurei, dem Chefunterhändler mit den Israelis und bezeichneten sie als eine blutige Botschaft. Die Autonomiebehörde und Qurei persönlich verurteilten dieses Verbrechen.

Diese Szene erregt weitere Debatten innerhalb der israelischen Gesellschaft über die Schwierigkeiten beim Garantieren der israelischen Sicherheitsbedingungen und dem Schutz der südlichen Siedlungen vor den Qassam-Raketen. In diesem Rhythmus werden israelische Aufrufe zu einem Dialog mit Hamas immer wieder lauter, während andere Stimmen weiterhin zur blutigen Gewalt aufrufen und die Autonomiebehörde zu zwingen, besser mit den Israelis gegen die Widerstandsbewegungen zusammenzuarbeiten.

Internationale und arabische Presse:

David Ighnathius schrieb in der Londoner Zeitung Asch Scharq Al Awssat, die Ermordung Bhuttos ist eine brutale Erscheinung der Unfähigkeit des Westens, ein solches Land wie Pakistan zu verstehen. Er meinte weiter, weiser wäre es von der amerikanischen Regierung, hätte sie die amerikanischen Interessen zu schonen versucht und nicht für eine Verständigung zwischen Musharraf und Bhutto zu arbeiten. Der Schriftsteller schrieb weiter, die beste Ehrung für Bhutto, wäre nun die Wahlen wie vorgesehen durchzuführen, denn Bhutto hatte keine Bedenken vor diesen Wahlen.

Das israelische Blatt Ha’aretz, enthüllte, dass sich das israelische Außenministerium ein Ziel für das Jahr 2008 setzte, wonach Syrien von der Hisbullah und dem Iran isoliert werden muss. Das Blatt fügte hinzu, das Außenministerium stellte die syrische Frage als eine der zentralen "Arbeitsziele" im kommenden Jahr. In einem Dokument hieß es wörtlich; "Ein strategischer Plan wird für die vollständige Ausklammerung Syriens aus der radikalen Achse ausgearbeitet".

Ahmad Al Mursched schrieb in einem, von einigen arabischen Zeitungen veröffentlichten Beitrag u.a., die verbalen Angriffe von Präsident Bush gegen Syrien und gegen Präsident Assad persönlich, waren nicht überraschend oder sogar unerwartet. Denn es ist klar, dass Bush den Streit "personifizieren" möchte, anstelle von einem Streit zwischen zwei Staaten, möchte Bush den Streit zwischen zwei Personen hinstellen.

Am Vorabend seines Besuchs in der Region greift Bush Assad an und entfent Syrien von seinem Reiseprogramm. Bemerkenswert, meint der Schriftsteller, ist die Tatsache, dass Washington eine widersprüchliche Politik gegenüber Syrien praktiziert, einerseits versucht es Damaskus aus seiner arabischen Umgebung zu isolieren und andererseits empfiehlt der Hamilton-Baker-Bericht, Syrien bei der Beilegung aller Fragen der Region nicht zu übersehen und die syrische Rolle, insbesondere im Irak, nicht abzumindern.

Ereignis und Meinung…….auf libanesischer Ebene

Politisches Stocken......und......Eskalationsanzeichen im Neuen Jahr

Der neue Wahltermin am 12. kommenden Januars trägt mit sich eine Entscheidung der Parlamentspräsidentschaft über die Verfassungsänderung und die neue Sitzungsperiode, die nicht mehr notwendig seien, da nach dem Vakuum in der Präsidentschaft, das Parlament, verfassungsgemäß in eine andauernde Sitzungsrunde eintritt bis der neue Präsdsient gewählt wird.

Die libanesische politische und mediale Szene am Vorabend des Neuen Jahres, scheint voller politischer Spannungen zu sein. Diese Szene trägt auch Konfrontationsmöglichkeiten zwischen der Opposition und dem regirenden Team mit sich im Schatten der Aussetzung aller Vermittlungen Initiativen:

1- Die Regierung von Siniora gab gestern 700 Präsidailanordnungen mit einem Schlag heraus um ihr Recht auf die Präsidialbefugnisse zu behaupten, während die Opposition vor diesem Schritt und vor weiteren Herausforderungen warnte.

2- Das Festhalten der Opposition an einem Drittel der Regierungsposten.

3- die Opposition begann bereits ihre Diskussionen über die kommende Periode und will einen Plan gegen das Verhalten der Regierung erarbeiten.

4- Einige Kreise des Bündnisses 14 März, rufen zur Nominierung neuer Minister und führen einen Angriff gegen Berri und Ex-General Aoun.

In dieser gespannten Atmosphäre scheint es, dass die französisch-ägyptischen, sowie die französisch-syrischen Bemühungen für weitere Vermittlungsrunden im Libanon, an einer dicken Mauer der amerikanischen Starrheit stoßen.

Libanesische Presse:

Der Libanon geht dem Neuen Jahr " kopflos" entgegen, nach der e l f t e n Verschiebung der Wahlsitzung. Die Zeitung Al Akhbar meint, die politische lage wurde durch die oftmalige Verschiebung einfach eingefroren. Der Ball steht aber nun in der spielhälfte der regierenden Mehrheit. Das Blatt As Safir meint hierüber, durch die neue Interpretation der Verfassung wurde der Parlamentspräsident Barri von jeder Verantwortung für die Fortdauer des Machtvakuums befreit.

Nachrichten der libanesischen Satellitensender:

Wie die Printmedien, so auch die libanesischen Fernsehstationen, konzentrierten sich in ihren nachrichtenmeldungen auf die elfte Verschiebung der Wahlsitzung auf den 12. des kommenden Monats.

So betrachtet der Fernsehkanal Al Manar die Erklärungen vom Ex-General Aoun und dem Sprecher der Hisbullah Safiyyuddin, als an der richtigen Stelle schlagend, denn was gegenwärtig geschieht, vernichtet jede Hoffnung auf Stabilität im Lande. Die Opposition wird bald ihre Schritte bekanntgeben, die sie gegen die regierende Koalition unternehmen werde.

Das New TV meinte, der US-Botschafter in Beirut, Feltman, kam zurück nach Beirut damit wir ihn in den Feiertagen nicht vermissen, während Patriarch Sfeir die Hoffnung aufgab und sich zum Beten zurückzog.

Talkrunden in den libanesischen Satellitensendern:

In dem Programm "Aktuelle Themen" auf dem Bildschirm des Fernsehkanals Al Manar, sagte Charles Djasra, von der liberalen patriotischen Bewegung vom Ex-General Aoun, wir haben keine Regierung, sondern eine Putschgruppe, die ein königliches Regierungssystem im Lande einführen will. Journalist Ahmad Zeinuddin sagte demselben Programm gegenüber, die Regierung ist illegitim, die regierende Scheinmehrheit soll verstehen, dass keine Lösung ohne die Zustimmung der Hisbullah und der patriotischen Bewegung Aouns, möglich sein kann.