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Die irakischen Kurden sind gegen die Bestätigung ihres Präsidenten im Amt

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Am 20. August war das Regionalparlament des irakischen Kurdistan gezwungen, aufgrund des Boycotts der Demokratischen Partei Kurdistans (PDK), der Organisation des Barzani-Klans, seine außerordentliche Sitzung auszusetzen.

Seit einigen Wochen wird das Parlament durch die Vereinigten Staaten, Großbritannien und die Vereinten Nationen dringend gebeten, den Präsidenten Massoud Barzani ohne Neuwahl in seinen Ämtern zu belassen. Die Botschafter wiederholten unablässig, die Zeit sei nicht günstig für Reformen und die Kurden des Irak müssten ihre Einheit beweisen, wenn sie von der „internationalen Gemeinschaft“ gegenüber dem Islamischen Emirat unterstützt werden wollten.

Washington hatte Brett H. McGurk, den Unterstaatssekretär für Irak und Iran und gleichzeitig Stellvertreter des Generals John Allen im Kampf gegen das Islamische Emirat, an Ort und Stelle geschickt. Großbritannien wurde durch Botschafter Frank Baker repräsentiert.

Nach der neuen Verfassung von 2005 ist der regionale Präsident nicht befugt, auf seine eigene Nachfolge Einfluss zu nehmen. Im Übrigen ist Massoud Barzani seit der Besetzung seines Landes durch die internationale Koalition, die 2003 durch die Vereinigten Staaten betrieben wurde, an der Macht. Zum ersten Mal wurde er 2005 gewählt (vor der neuen Verfassung, also vor der Amtszeitbeschränkung), dann in 2009 wiedergewählt. Im Juni 2013 verstieß dann das Parlament gegen die Verfassung, als es beschloss, seine Amtszeit um zwei Jahre zu verlängern.

Der Barzani-Klan hat sich während des Kalten Krieges unauflösbar mit dem israelischen Mossad verbunden und vertritt fortgesetzt die israelischen Interessen in der Region.

Vom 27. Mai bis 1. Juni 2014 nahm die Regionalregierung Kurdistans an geheimen Treffen in Amman (Jordanien) zur Vorbereitung der Invasion des Irak durch das Islamische Emirat teil. Sie wurde durch Azad Bervari und durch Masrour „Jomaa“ Barzani, den Chef der Geheimdienste, vertreten. Während des Ausbruchs der Operation profitierte die Regionalregierung von der internationalen Erregung über die durch Daesh verübten Massaker , indem es diskret die Ölfelder von Kirkouk annektierte und sein Gebiet um 40 Prozent erweiterte. Während der Massaker an den jesidischen Kurden durch Daesh im August 2014 griff die Regionalregierung nicht ein, während es 1.300 türkischen kurdischen Kämpfern der PKK und 500 syrischen kurdischen Kämpfern der YPG gelang, mehr als 20.000 Jesiden in den Bergen von Sinjar zu retten.

Übersetzung
Sabine

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