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Vereinbarung Washington-Moskau über Syrien

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Vereinbarung Washington-Moskau über Syrien

Der sehr erwarteten Tagung in München der internationalen Unterstützungsgruppe für Syrien (bekannt als "Wiener Gruppe") am 11. und 12. Februar 2016, ging eine verbale Eskalation zwischen Moskau und Washington voraus, als der russische Ministerpräsident Dmitry Medvedev vor einer Haltung warnte, die zu einem permanenten Krieg führen könnte. [1]

Jedoch die Dinge verliefen wie Thierry Meyssan sie vor zwei Wochen angekündigt hatte: die beiden Großen haben ihren Partnern ein Abkommen auferlegt.

Erstens werden die Genf 3 Verhandlungen fortgesetzt, aber von jetzt ab wird der Vertreter der Vereinten Nationen, Staffan De Mistura, unter direkte Überwachung der US- und Russischen Ministerien für auswärtige Angelegenheiten gesetzt. Mit anderen Worten, Jeffrey Feltman - das Faktotum von Hillary Clinton und der Neo-Konservativen - bleibt als stellvertretender Generalsekretär der Vereinten Nationen im Amt, aber verliert den syrischen Ordner.

Zweitens wird dem Waffenstillstand in einer Woche die Einstellung der Feindseligkeiten vorausgehen. Klar ausgedrückt, hat sich Russland verpflichtet, nur jene terroristische Organisationen zu bombardieren, die durch die Vereinten Nationen anerkannt sind, d.h. al-Kaida, Daesh und ihnen verbundene Gruppen. In der Praxis sollte das also nicht viel ändern.

Drittens sind die zwei Großen zum Grundsatz eines Abkommens zwischen der Arabischen Republik Syrien und allen ihren Oppositionsparteien zurückgekommen, auf der Grundlage eines "gegenseitigen Einvernehmens", was den Sturz des demokratisch gewählten Präsidenten Baschar Al-Assad unmöglich macht. In ähnlicher Weise haben sie ihre "Partner" an ihre Verpflichtung zur Achtung der Resolutionen des Sicherheitsrats erinnert, was eine Warnung für Saudi Arabien, Frankreich, Israel, das Katar, Großbritannien und die Türkei bedeutet.

Press Availability at the International Syria Support Group”, “Statement of the International Syria Support Group”, Voltaire Network, 12 February 2016.

Übersetzung
Horst Frohlich

[1] Reuters hat fälschlicherweise darauf hingewiesen, dass Premierminister Medvedev einen "dritten Weltkrieg" erwähnt habe, er sprach aber in Wirklichkeit von einem "permanenten Krieg".

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