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Die türkische Armee dringt nach Idlib ein

| New York (Vereinigte Staaten)
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Im Auftrag meiner Regierung und in Fortsetzung unserer früheren Schreiben zum Thema der Verletzung der Souveränität und territorialen Einheit Syriens, verübt durch das türkische Regime und durch die permanente Unterstützung welche es bewaffneten Terrorgruppen zubilligt, welche nicht ablassen auf syrischem Boden barbarische Terrorakte zu verüben, sehe ich mich gehalten Ihnen das Folgende mitzuteilen:

Am 1. Mai 2016 ist eine Gruppe türkischer Soldaten, begleitet von Pioniergerät und Planierraupen auf syrisches Territorium, auf einen Hügel, der zwischen den Dörfern Qah, d’Atme und d’Aqrabat (Provinz Idlib) vorgedrungen. Sie haben den Gipfel des Hügels, der von Terrorgruppen der "Freien Armee" umzingelt war, mit Kasematten und weiteren Bauwerken befestigt. Am 19. Mai 2016 haben die türkischen Autoritäten mehreren Pioniermaschinen den Zugang zu syrischem Territorium gestattet, die dazu gedient haben Schützengräben von jeweils 150 m in Richtung West und Nord-West auf die Stadt Qamichli (Provinz Hassake) vorzutreiben. Weiterhin haben die türkischen Autoritäten haben einen illegalen Grenzübergang, parallel zu dem in Bab el-Salam, eröffnet, der sich, beim Dorf Hiouar Kalas, ca 17 Kilometer nord-östlich von Izaz, von türkischem bis auf syrisches Territorium erstreckt und dazu dient schwere Waffen (Panzer und Kettenfahrzeuge) an bewaffnete Terrorgruppen, inklusive die Brigade von Sultan Murad, Ahrar el-Cham, die Nusra Front und Feilaq el-Cham zu liefern.

Die Syrische Regierung legt Wert darauf, Ihnen diese alarmierenden Informationen zukommen zu lassen, um zu unterstreichen, dass die Machenschaften und Verbrechen des türkischen Regimes eine offensichtlich Verletzung der Regeln des Völkerrechtes darstellen, der Artikel der Charta der Vereinten Nationen, wie auch der Prinzipien welche die freundschaftlichen Beziehungen und guter Nachbarschaft unter den Mitgliedsländer der UNO regeln. Sie verstoßen gleichfalls gegen die Resolutionen 1267 (1999), 1373 (2001), 2170 (2014), 2178 (2014), 2199 (2015) und 2253 (2015) des Sicherheitsrates, bezüglich des Kampfes gegen den Terrorismus, wonach die Mitgliedsländer der UNO Terror-Gruppen oder ihren Mitgliedern in keiner Weise Unterstützung zukommen lassen dürfen.

Die syrische Regierung bittet den Sicherheitsrat erneut, in seine Verantwortungen einzutreten und das türkische Regime zu veranlassen, diese mörderischen Praktiken unverzüglich einzustellen, mit welchen sie die Sicherheit und Stabilität in der Region und der Welt in Gefahr bringen und es für die konstante Unterstützung welche es dem Terrorismus zukommen lässt, zur Verantwortung zu ziehen. Der Sicherheitsrat muss dieses ebenfalls dazu führen, seine Grenzen für bewaffnete Terrorgruppen zu schließen und sich zu enthalten diese zu bewaffnen und zu finanzieren und die unverschleierten Angriffe gegen die Bewohner der Stadt Aleppo einzustellen, die in zwei Wochen bereits mehr als 250 Tote gefordert haben, die Mehrzahl davon Kinder, alte Menschen und andere Unschuldige.

Ich bitte Sie den gegenwärtigen Text als Dokument des Sicherheitsrates in Umlauf zu bringen.

Übersetzung
Ralf Hesse

Quelle: S/2016/521

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