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Terrorismus in Syrien

| New York (Vereinigte Staaten)
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Attentat vom 27. Juli 2016 in Qamischli

Auf Weisung meiner Regierung möchte ich Sie über die von bewaffneten Terrorgruppen verübten Terroranschläge gegen friedliche Bezirke in den Städten von Qamischli (Provinz Hassake) und Damaskus informieren.

Am Morgen des 27. Juli 2016 hat die Terrororganisation ISIS einen Angriff auf dem westlichen Teil der Stadt von Qamischli gestartet mittels einer Autobombe, die unter den Zivilisten, nach einer vorläufigen Bilanz, 48 Tote und 140 Verletzte von unterschiedlichem Ausmaß machte, hauptsächlich Frauen, Kinder und ältere Menschen, sowie erhebliche Schäden an Gebäuden und Infrastrukturen des Stadtviertels.

Am 24. und 25. Juli 2016 haben als "gemäßigte Opposition" qualifizierte Gruppen auch friedliche Stadtviertel von Damaskus angegriffen, die sie blind mit Raketen und Mörsergranaten beschossen haben, welche in die Viertel von Abu Remmane, Bab Touma und Qeimariye einschlugen. Eine Autobombe explodierte auch in einem Wohnviertel von Kafr Suss. Diese Terroranschläge haben neun Zivilisten getötet, darunter eine Mutter, die den Geburtstag ihrer Tochter in einem Familienfest in einem Restaurant im Viertel von Bab Touma in der Altstadt feierte.

Am 24. Juli 2016 haben diese sogenannten moderaten Terroristen mehrere Wohnviertel der Stadt Aleppo angegriffen und feuerten Raketen, Kanonen der Hölle und Mörsergranaten ab, die eine Mutter und ihren Sohn im Viertel von Khaldiye getötet haben. Diese blutigen Taten haben auch Dutzende Zivilisten verletzt, meist Frauen, Kinder und ältere Leute, sowie auch erhebliche Sachschäden bei Wohnungen, Schulen, Krankenhäuser und Infrastrukturen in ruhigen Wohngegenden gemacht.

Diese Terroranschläge und andere sind Teil einer Fortsetzung der systematischen Terrorakte gegen das syrische Volk, die durch bewaffnete terroristische Gruppen, die durch ausländische Staaten unterstützt und finanziert werden, begangen werden. Diese nun allen bekannten Gruppen haben in ihren Reihen die Nusra Front, die Armee des Islams, Ahrar Al-Sham, die Armee der Eroberung, das Bataillon Noureddine Zanki und Daesch. Ihre Terrorakte sind systematische und permanente Verletzungen des Abkommens über die Einstellung der Feindseligkeiten, sowie ein neuer Versuch seitens der Regime vor Ort in Riyad, Doha, Ankara, Paris und Tel-Aviv, die den Terrorismus unterstützen und sponsern, um die Bemühungen für ein Ende des Blutvergießens und den Waffenstillstand zu untergraben, in Vorbereitung auf die neue Gesprächsrunde in Genf um ihr Versagen zu überstürzen. Es ist beschämend, dass Mitglieder des Sicherheitsrates verhindern, dass diese Institution abschreckende Maßnahmen gegen Staaten und Regierungen unternimmt, die den Terrorismus unterstützen und finanzieren, vor allem Riyad, Ankara, Doha, Paris und London. Das gibt ihnen grünes Licht, damit sie ihre terroristischen Handlanger in syrischem Gebiet anfeuern, weiterhin Terrorismus und Massaker gegen das syrische Volk zu begehen und den Frieden und die Sicherheit in Syrien, in der Region und der ganzen Welt gefährden.

Die syrische Regierung startet daher wiederholt Warnungen gegen die verzweifelten Versuche der Regime, die den Terrorismus sponsern, fördern und finanzieren und versuchen, das Image der terroristischen Organisation al-Nusra wiederherzustellen. Letztere, jetzt mit einem neuen Namen ausgestattet, versucht die Resolutionen des Sicherheitsrats im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Terrorismus zu umgehen und behauptet großartig, sie habe alle Verbindungen mit der Terrororganisation Al-Qaida abgebrochen, und versucht, eine internationale Prozessführung abzuwehren, die gegen sie mittels den einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrats im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Terrorismus vorgebracht werden kann. Somit erhält sie die notwendige politische Deckung, für die von ihren Sponsoren gegeben Aufgabe, nämlich weiter das syrische Volk zu massakrieren und die Sicherheit und Stabilität Syriens und der Region zu untergraben, im schändlichen Interesse des Auslands. Die Regierung betont, dass diese vergeblichen Versuche unfähig seien, sie zu betrügen oder jene Staaten zu täuschen, die ehrlich den Terrorismus zu bekämpfen wünschen und diese Geißel beseitigen wollen.

Die syrische Regierung betont, dass diese Massaker und terroristischen Verbrechen sie absolut nicht davon abhalten werden, weiter ihre Mission durchzuführen, nämlich den Terrorismus zu bekämpfen und eine politische Lösung der Krise durch einen intersyrischen Dialog zu erreichen, unter syrischer Aufsicht, Dialog, der zur Beseitigung des Terrorismus führen wird, zur Rekonstruktion von all dem, was durch die Terroristen und ihre Verbündeten zerstört wurde sowie diejenigen, die sie unterstützen und finanzieren, und zur Wiederherstellung von Sicherheit und Stabilität, nach der sich das syrische Volk so sehr sehnt.

Die syrische Regierung fordert jene Mitglieder des Sicherheitsrats auf, die gegen die Registrierung der Armee des Islams und Ahrar el-Sham auf der vom Rat geführten Liste der Personen und terroristischen Einrichtungen sind, ihre Position zu diesem Thema zu widerrufen und die Initiative zu ergreifen, andere Terrororganisationen wie das Bataillon Noureddine Zanki, die Armee der Eroberung, oder die Armee des Islam dort einzutragen, was ein Beweis für ihre Entschlossenheit zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus wäre, und die eine Bedrohung für die Sicherheit und Stabilität der Völker auf der ganzen Welt bedeuten. Die Regierung hatte Warnungen in dieser Hinsicht bekannt gemacht und wird dies auch weiterhin tun. Sie bittet den Sicherheitsrat, sofort diese terroristischen Verbrechen zu verurteilen und seine eigene Verantwortung zu übernehmen, um den Frieden und die internationale Sicherheit zu erhalten und sofort repressive und präventive Maßnahmen gegen diese Pläne und diejenigen Staaten zu unternehmen, die den Terrorismus unterstützen und finanzieren, insbesondere Saudi-Arabien, die Türkei und den Katar. Der Rat muss verhindern, dass diese Staaten weiter den Terrorismus finanzieren und Frieden und internationale Sicherheit untergraben, und sie zur vollständigen Umsetzung der Resolutionen des Sicherheitsrats anspornen, namentlich die Resolutionen 2170 (2014), 2178 (2014), 2199 (2015) und 2253 (2015).

Je vous serais reconnaissant de bien vouloir faire distribuer le texte de la présente lettre comme document du Conseil de sécurité.

Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie den Text dieses Schreibens als Dokument des Sicherheitsrats verteilen würden.

Übersetzung
Horst Frohlich

UN-Sicherheitsrat: S/2016/656

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