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chinesisches Veto und 6. russisches Veto zu Syrien

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China, Russland und Venezuela reagierten sehr stark auf die von Neuseeland entworfene und von Spanien und Ägypten unterstützte Entschließung zu Syrien [1].

Dieser Vorschlag, der einen sofortigen Waffenstillstand vorsah, ignorierte zwei Themen, die die Debatten des Rates seit fünf Jahren monopolisieren: die Unterstützung bestimmter Staaten (Saudi-Arabien, die Vereinigten Staaten, Frankreich, das Katar, das Vereinigte Königreich und die Türkei) für die Dschihadisten unter Verstoß gegen viele Resolutionen des Rates. Den Rückzug der Dschihadisten von Ost-Aleppo.

Der Vorschlag wurde von Neuseeland eingereicht, während sein Ministerpräsident zurücktrat. Es scheint, dass er in Wirklichkeit durch das Vereinigte Königreich geschrieben und auferlegt wurde, dessen Königin auch Souverän von Neuseeland ist. Diese Situation erinnert auch an den Rücktritt des australischen Premierminister Gough Whitlam in 1975. Gegner des US-National Security Agency Stützpunktes in Pine Gap, plante er ihn zu schließen. Aber Queen Elizabeth enthob ihn seines Amtes, um die Vereinbarung der „five eyes“ [fünf Augen] zu wahren.

Der russische Vertreter Vitaly Churkin hat festgestellt, dass jedes Mal, wenn eine Vereinbarung zwischen dem US-Außenminister und seinem russischen Amtskollegen in guter Aussicht steht, man in New York versucht ein Manöver zu machen, um sie zum Scheitern zu verurteilen. Diese Bemerkung ging gegen die Nummer 2 der Vereinten Nationen, Jeffrey Feltman, (ehemaliger stellvertretender Staatssekretär der Vereinigten Staaten).

Der Vertreter des Vereinigten Königreichs, Matthew Rycroft, hat China beschuldigt, sich aus Solidarität zu Präsident Bachar Al-Assad Russland angeschlossen zu haben, "wegen seines Glaubens in einen Despoten, der gegen sein Volk handelt", was den Zorn seines chinesischen Amtskollegen, Liu Jieyi, ausgelöst hat. Dieser verurteilte den systematischen Ärger, den das Vereinigte Königreich in die Debatten einbringt, und verurteilte auch die Absicht, die Kerry-Lawrow-Vereinbarungen sabotieren zu wollen.

China hat zur Syrienfrage nun sein 5. Veto und Russland sein 6. Veto eingelegt. Auch Venezuela hat dagegen gestimmt. Zum ersten Mal in dem Rat haben Russland und China mit verdeckten Worten das Vereinigte Königreich und die Nummer 2 der Vereinten Nationen, Jeffrey Feltman, beschuldigt, die Arbeit des US-State Department schon seit langem zu sabotieren [2].

Übersetzung
Horst Frohlich

[1] “Egypt, Spain, New Zealand draft resolution on Syria, Aleppo (vetoed)”, Voltaire Network, 5 December 2016.

[2] „Zwei Stachel in Obamas Fuß“, von Thierry Meyssan, Übersetzung Sabine, Voltaire Netzwerk, 31. August 2015; „Deutschland und die Uno gegen Syrien“, von Thierry Meyssan, Übersetzung Horst Frohlich, Sabine, Al-Watan (Syrien) , Zeit Fragen (Schweiz) , Voltaire Netzwerk, 28. Januar 2016.

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