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Die Reform des US-Außenministeriums

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In einem Brief an den Vorsitzenden des Senatsausschusses für auswärtige Angelegenheiten zieht der Staatssekretär Rex Tillerson die Bilanz der laufenden Reform in seinem Dienst.

Er informiert das Parlament von der Abschaffung von 9 Sondergesandten – von den 66 seines Ministeriums -, da ihre Mission zu Ende war.

Es bestehen weiterhin die Sondergesandten für Frauen in der Welt, für die Überwachung und Bekämpfung von Antisemitismus, die Frage der Geiseln, die internationale Religionsfreiheit, für den weltweiten Kampf gegen AIDS und die Fragen im Zusammenhang mit dem Holocaust.

Andere Fragen werden in den normalen Büros der Abteilung aufgenommen, wie die Umwelt und die natürlichen Ressourcen, Tibet, Menschenrechte in Nordkorea, die Sicherung der Welternährung, die Rechte der Behinderten, die internationalen Gewerkschafts-Fragen, der Klimawandel, die Arktis, die Region der Großen Seen und der Kongo, der Sudan und Süd Sudan, Burma, Libyen und die iranischen Mudschaheddin des Volkes, die Beziehungen mit der syrischen Opposition, die Informatik-Technologien, die Nutzung des Internets, der freie Zugang zu Internet, die Diamanten-Konflikte, die Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk, Haiti, die Politik der Sanktionen, Afghanistan und Pakistan, die ausländischen Kämpfer in Syrien, das Atom-Abkommen mit Iran, die globale Partnerschaft, und die Energie-Angelegenheiten.

Es sei darauf hingewiesen, dass hinsichtlich der Levante die Beziehungen mit der syrischen Opposition zurückgeschaltet wurden und dem Nahost Büro (mit 2 Beamten und den für diese Mission übrig gebliebenen 379 000 Dollar) eingegliedert wurden, während die Frage der Dschihadisten auf das Anti-Terror Büro, ohne Personal und Haushalt, übertragen wird.

Übersetzung
Horst Frohlich

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