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Ein Referendum im Iran, um die Funktion des Führers der Revolution aufzuheben?

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Die islamische Republik Iran hat soeben den 39. Jahrestag der Revolution gefeiert. Millionen Iraner sind wieder im ganzen Land auf die Straßen gegangen und zeigten somit ihr Engagement für das antiimperialistische Ideal des Imam Khomeini. Präsident Sheikh Hassan Rohani hat zur Einheit aufgerufen nach der Welle von Protesten im Januar. Er forderte vor allem Respekt für religiöse und ethnische Minderheiten, unter denen einige an den Protestbewegungen weitgehend beteiligt waren.

Die politischen Konflikte konzentrieren sich auf die Nachfolge des Führers der Revolution, Ajatollah Ali Khamenei; eine breite Strömung wünscht die Aufhebung dieser Funktion, die zunächst im besonderen Kontext der Revolution und des Ayatollah Ruhollah Khomeiny, nach dem Vorbild von Platons Republik geschaffen wurde. In seiner Rede hat Präsident Rohani erwähnt, wahrscheinlich ein Referendum einzuberufen, um dieses Problem zu lösen.

Die Aufhebung der Führer-Funktion würde automatisch dazu führen, dass die Revolutionsgarden (Pasdaran) unter die Autorität des Präsidenten der Republik gestellt würden, mit dem sie in offenem Konflikt stehen.

Inzwischen konzentriert sich die öffentliche Debatte auf die Verpflichtung für die Frauen, einen Schleier zu tragen und die Bedeutung des Barttragens für Männer. Eine Studie eines Präsidenten-Think-Tanks vom Anfang der Präsidentschaft von Rohani in 2014 behauptet, dass die Hälfte der Iraner die Aufhebung dieser Regelung wünschte. Man erinnert sich, dass Präsident Mahmoud Ahmadinedschad am Ende seiner Amtszeit im Fernsehen sich in diesem Sinne äußerte und mit einigen seiner Verbündeten in diesem Thema in Konflikt geriet.

Aber das eigentliche Problem liegt woanders: die ärmsten Schichten der Gesellschaft leiden stark am Rückgang des Lebensstandards, während die hohe Geistlichkeit und Politiker ihren Wohlstand zeigen. Es ist diese Frage und sie allein, die die Zukunft des Landes entscheiden wird.

Der Präsident Rohani, der die finanziellen Mittel für die Hüter der Revolution beanstandet, hat vorgeschlagen, dass sie sich wieder auf ihren militärischen Dienst konzentrieren und ihre wirtschaftlichen und kommerziellen Aktivitäten aufgeben. Er hat die Unterstützung von Führer Ali Khamenei erhalten. Um die Hüter der Revolution zu zwingen diese Reform zu akzeptieren, schlug der Präsident vor, dass ihre Unternehmen dem Volk zurückgegeben werden.

Übersetzung
Horst Frohlich

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