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Deutschland stellt sich gegen die Richtlinie Feltman

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Der deutsche Außenminister, Heiko Maas, hat in einem Tweet vom 14. September 2018 angekündigt, sein Land sei bereit, am Wiederaufbau von Syrien teilzunehmen, „wenn eine politische Lösung existiert, die zu freien Wahlen führt.“

Zum ersten Mal erwähnt ein westlicher Führer die Möglichkeit des Wiederaufbaus von Syrien im Laufe der Durchführung einer politischen Lösung und nicht nach dem Erreichen der offiziellen westlichen Kriegsziele (des "Regime Change"). Damit ist Deutschland der erste Staat, der sich unauffällig gegen die Feltman-Richtlinie positioniert, die von Russland veröffentlich wurde [1].

Herr Maas sprach vor einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen, Sergei Lavrov, und nachdem seine Amtskollegin der Verteidigung, Ursula von der Leyen, der Bundeswehr geboten hatte, sich für die Teilnahme an der verbündeten Bombardierung von Syrien vorzubereiten.

Die Merkel-Regierung versucht zugleich den Vereinigten Staaten gerecht zu werden, von denen mehrere tausend Soldaten "Gäste" Deutschlands sind und Russland, mit dem es hofft zu arbeiten.

Übersetzung
Horst Frohlich

[1] “Parameters and Principles of UN assistance in Syria”, by Jeffrey D. Feltman, Voltaire Network ; und unser Kommentar: „Wie die Verwaltung der UNO den Krieg organisiert“, von Thierry Meyssan, Übersetzung Horst Frohlich, Korrekturlesen : Werner Leuthäusser, Voltaire Netzwerk, 6. September 2018.

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