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Ittijahat n°276 - 9. Februar 2008

Das Scheitern der arabischen Liga könnte eine Internationalisierung der libanesischen Krise einläuten

Die libanesische Öffentlichkeit erwartet mit Interesse die Ergebnisse der gestrigen Treffen, die Generalsekretär Mussa, mit den zerstrittenen Parteien in Beirut führte, insbesondere da diese Treffen nur wenige Tage vor dem vorgesehenen Termin für die Präsidentschaftswahlen zustande kommen. Die Massenmedien fragen nach den Gründen, die Musssa veranlassten, seinen Rückflug nach Kairo zu verschieben und weiter in Beirut zu bleiben.

| Bejrút (Libanon)
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Ereignis und Meinung... auf regionaler Ebene

Israel eskaliert Massaker und Kollektivstrafen... und die ägyptische Kampagne wird fortgesetzt

- Die Änderung der ägyptischen Haltung gegenüber dem Gazastreifen übertraff alle anderen politischen Entwicklungen, nach der Eskalation der ägyptischen politischen Kampagne gegen die Hamas-Führung und der Verstärkung der ägyptischen Maßnahmen und Vorkehrungen in Sinai und an der Grenze zum Gazastreifen.

- Eine palästinensische Quelle bekräftigt, dass diese Maßnahmen, unter amerikanisch-israelischer Druckausübung zustande kamen, sowie mit dem Ziel, die innerpalästinensischen Zustände zu beeinflussen, in dem Hamas und die anderen Widerstandsbewegungen gezwungen werden, die Verantwortung der Autonomiebehörde von Abbas über die Grenzübergänge anzuerkennen. Dadurch könnten einige Erleichterunggen an der Grenze zu Ägypten angeordnet werden, um einem Teil der Bedürfnisse der Einwohner des Gazastreifens zu entsprechen.

- Beobachter meinen, Gaza lebt wieder unter den strengsten Kollektivstrafen, nachdem es Ägypten ablehnte, weiterhin mit der Expansion zu Recht zu kommen, die die Palästinenser in Richtung der ägyptischen Grenze, als Folge der Abriegelung und der israelischen Massaker gegen sie, führten.

- Inzwischen erklärte Israel gestern seinen Willen, die Kollektivstrafen gegen diesen Landstrich ab heute mit der Drosselung der Nahrungsmittel- und Stromversorgung wieder zu eskalieren. Dies ist nur ein Schritt, der von organisierten Mordaktionen der Besatzungssoldaten begleitet wird, obwohl politische israelische Kreise weiterhin die Nützlichkeit solcher Maßnahmen bezweifeln, solange der palästinensische Nationalwiderstand Möglichkeiten hat, seine Fähigkeiten zu entwickeln und in die Tiefe des Kernlands Israels seine Raketen abzufeuern.

Internationale und arabische Presse:

- Der Chefredakteur der syrischen Zeitung Tischrin, Issam Dari , meint in seinem Leitartikel, die arabische politische Landschaft ist mehr als schlecht, trotzdem ist die Chance noch nicht verpasst und die Hoffnungstore sind weiterhin offen vor den Arabern, sie warten aber auf jemanden, der sie passiert.

Der Chefredakteur brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass der kommende arabische Gipfel in Damaskus, eines diese Hoffnungstore auf eine bessere Zukunft, sein wird, natürlich nur wenn Wille und Entschlossenheit vorhanden sind. die Araber sollen sich Egoismus und Faulheit, sowie der Angst vor dem amerikanischen Herrn, entledigen. Sie müssen begreifen, dass sie alle Erfolgsbedingungen für die Konfrontation mit den feindlichen Projekten in ihrer Region haben, diese müssen aber wahrgenommen werden.

- Die in Qatar erscheinende Zeitung Ar Raya, betrachtet den Erfolg des Generalsekretärs Mussa , bei dem Zusammenbringen der libanesischen Führern, sowie im Regierungslager als auch in der Opposition, zu einem vierstündigen Treffen, als einen positiven und großen Durchbruch in der Mauer des Missvertrauens zwischen beiden Seiten.

- Das saudische Blatt Al Watan, ist der Meinung, dass die amerikanische Regierung an chronischen Problemen bei ihrer Außenpolitik leide. Ein Großteil derselben ist eine Folge der Fehler der gegenwärtigen Regierung. Diese Politik, die an Weitsicht mangelt, schuf außenpolitische und Sicherheitsprobleme, die Jahrzehnte brauchen, um beigelegt zu werden. Die Regierung von Bush gibt nicht zu, dass sie keine Weitsicht hat. Und wenn sich ihre Fehler akkumulieren und zum Scheitern führen, dann macht sie die Anderen daran schuld.

Arabische Satellitensender:

- Der syrische Satellitensender meinte, die amerikanische Krise vertieft sich weiterhin in den afghanischen Sumpf, nachdem sich die Allierten von gestern, heute über die erreichten Umstände klagen. Der Sender erwähnte auch, die Palästinenser haben ihre Toten zu Grabe getragen während ein erneuter israelischer Angriff geflogen wurde.

Ereignis und Meinung... auf libanesischer Ebene

Erneutes Scheitern der Bemühungen...und die Eskalation steht vor der Tür

- Das gestrige Treffen zwischen den Führeren beider politischer Lager im Libanon, das Generalsekretär Mussa zustande bringen konnte, war an der Spitze aller Interessen der politischen und medialen Kreise. Optimistisches Klima herrschte, jedoch nur so lang bis Mussa die Ablehnung seiner jüngsten Beilegungsvorschläge, die er mit dem Parlamentspräsidenten Barri, vereinbarte, zur Kenntnis nahm:

- 1- Es wird weiterhin um die Regierungsbildung und die Verteilung der Ministerposten nach Zahl und Art, gestritten. Es wird erwartet, dass beide Lager heute ihre endgültigen Haltungen bekanntgeben werden. Die vorgesehene Wahlsitzung scheint auch als ob sie verschoben werden wird.

- 2- Es herrscht weiterhin eine gespannte Lage als Folge des eskalativen Tons bei den Reden der Führer des Regierungslagers. Oppositionskreise warnten davor, dass der Anlaß des Gedenktages an den Tod des früheren Ministerpräsidenten Rafiq Hariri, zu einer Gelegenheit zur Erstürmung der Streikzelte der Opposition ausgenutzt wird.

- 3- Saudiarabien eskaliert auch seine Kampagne gegen Syrien durch die europäische Rundreise vom Außenminister Saud Al Ferissal . In seiner gemeinsamen Erklärung mit dem deutschen Außenminister Steinmeier , wurden der Wille Syriens, bei der Beilegung der libanesischen Krise behilflich zu sein, in Zweifel gestellt.

- 4- Der maronitische Patriarch rief offen dazu auf, einen Präsidenten durch die Uno zu nominieren. Dies ist das erste Verlangen nach der Internalisierung der Krise auf dieser Ebene.

- 5- Das Regierungslager betrachtet das Geschehene als eine praktische Übertragung eines Plans durch die Opposition, den ganzen Staat, einschließlich die Armee, unter ihre Kontrolle zu stellen.

Libanesische Presse:

- Die heutigen Beiruter Printmedien beschäftigen sich mit den gesprächen des Generalsekretärs der Arabischen Liga, Amr Mussa , mit den veschiedenen libanesischen Parteien. Vor allem mit dem Vierer Treffen zwischen Aoun , Hariri , Gemayyel und Mussa . Die Zeitung Ad Diyar schreibt, die arabische Initiative ist vollkommen gescheitert und Mussa konnte die ihm anvertraute Mission nicht erledigen. Er hat seine Befürchtung zum Ausdruck gebracht, dass die Fortdauer der politischen Krise das Land zum Chaos führen wird.

Nachrichten der libanesischen Satellitensender:

- Ebenso waren die Gespräche von Mussa in Beirut, im Mittelpunkt aller Nachrichtenmeldungen der libanesischen Fernsehstationen.

- Der Fernsehsender Al Manar fragte nach den Gründen, die Mussa veranlassten, seinen Rückflug nach Kairo zu verschieben, nachdem er seinen Koffer nach dem Vierrertreffen, packte. Interessierende Kreise frugen sich danach und meinten, die Hindernisse sind zahlreich und die Krise hat regionale, und nicht nur lokale Dimensionen angenommen, vor allem die syrisch-saudischen Beziehungen.

- Das NewTV ist der Meinung, dass Mussa an seinem ersten Tag Erfolg hatte und ein Vierertreffen zwischen den zerstrittenen Partein zusammenbringen konnte. Nach dem viestündigen Marathon-Treffen jedoch verschwand Generalsekretär Mussa von der Bühne.

- Das nationale Fernsehnetz NBN meint, nach dem primären Erfolg Mussas bei dem Vierer Zusammentreffen, überraschte der Patriarch mit seinen Erklärungen, dass ein Präsident von dem Weltsicherheitsrat nominiert werden muss.

Talkrunden in den libanesischen Satellitensendern:

- In dem Programm "Aktuelle Stunde" auf dem Bildschirm des Fernsehsenders Al Manar, sagte der frühere Abgeordnete Nasser Qandil, alle Anzeichen weisen auf einen kommenden Bürgerkrieg und nicht auf einen Bürgerfrieden, hin. Er meinte, Mussa kam nur um dem Libanon eine Narkotika-Dose zu vermitteln, denn was für den Libanon vorbereitet wird, ist grundverschieden.

- Qandil betonte, das internationale Tribunal sei ein politisiertes Gremium. Wir werden es nicht akzeptieren solange die Uno unter der Hegemonie der USA bleibt. Die Amerikaner sind diejenigen, die Rafiq Hariri ermordeten und diejenigen, die ihn, mit Scheintrauer zum Grabe tragen.

Tendenzen ist ein tägliches, politisches Informationsmagazin über den Nahen-Osten das von der libanesischen Nachrichtenagentur New Orient News in Beirut herausgegeben wird. Sie finden es auf Voltairenet.org, in Arabisch, Englisch, Französisch, Spanisch und Deutsch. Besuchen Sie auch Indicators, das tägliche wirtschaftliche Informationsmagazin über den Nahen-Osten, erhältlich in Englisch, Arabisch und Spanisch.

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