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Die Kunst des Krieges

Metamorphose der "Obama-Doktrin"

Barack Obama, der für seine Kritik an der Außenpolitik der „Neo-konservativen“ gewählt wurde, hat sich für seine zweite Amtszeit mit "liberalen Falken" umgeben, deren Anführer Samantha Power ist. Wenn die ersten hauptsächlich jüdische trotzkistische Journalisten waren, die für die Weltrevolution der Demokratie arbeiteten, sind die zweiten in der Regel moralistische, an Israel gebundene Journalisten, für die ’Amerika’ die Zivilbevölkerungen vor ihren schlechten Regierungen schützen soll. In beiden Fällen wird die Einmischung des US-Imperiums gefördert.

| Rom (Italien)
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Botschafterin Samantha Power heiratete Professor Cass Sunstein, Berater von Barack Obama, für den Thierry Meyssan der Anführer einer extremistischen globalen anti-amerikanischen Bewegung ist und der geraten hat, eine groß angelegte Infiltrierung der Gruppen zu machen, die die offizielle Version des 11. Septembers zurückweisen.

Während seiner ersten Amtszeit nimmt Präsident Obama offiziell Abstand von der Außen- und Militärpolitik seines Vorgängers, Präsident Bush Jr., und erweckt den Eindruck, dass die Vereinigten Staaten nicht mehr der "Polizist der Welt" sein wollen und beabsichtigen, einen militärischen Rückzug in Afghanistan und anderswo einzuleiten, um sich auf innenpolitische Themen zu konzentrieren. So entstand, was als "Obama-Doktrin" definiert ist. Der Krieg verschwindet jedoch nicht von der Tagesordnung der Obama-Regierung: wie der gegen Libyen geführte Krieg gezeigt hat, der im Jahr 2011 durch die NATO unter amerikanischem Kommando mit einem massiven Angriff der Marine-Luftstreitkräfte und mit von außen infiltrierten und unterstützten Kräften stattfand.

Zu Beginn seiner zweiten Amtszeit kündigte Präsident Obama an, dass "Die Vereinigten Staaten dabei seien das Kapitel abzuschließen". Aber das nächste ist auch ein Kriegskapitel. Die neue Strategie sieht den Einsatz von mehr flexibleren Streitkräften vor, die bereit sind, mit immer mehr High-Tech-Waffensystemen schnell eingesetzt zu werden. Zur gleichen Zeit sieht sie mehr und mehr Verwendung von Geheimdienst und Spezialeinheiten vor. In der neuen Art Krieg zu führen wird der offene Angriff von der verdeckten Aktion vorbereitet und begleitet, um das Land von innen zu untergraben. Wie es in Libyen geschah und wie es jetzt in Syrien geschieht, durch Bewaffnung und Ausbildung von "Rebellen", meistens nicht-Syrern, von denen viele islamistischen Gruppen angehören, die offiziell als Terroristen betrachtet werden. Zugleich entwirft Präsident Obama die neue „Anti-Terror-Strategie“: vom "unbegrenzten Krieg gegen den Terror" verwandelt er sich in eine Reihe von "tödlich gezielten Aktionen " mit dem Ziel, "bestimmte Netzwerke der gewalttätigen Extremisten, die Amerika bedrohen, zu zerschlagen". Für diese Aktionen werden immer mehr bewaffnete Drohnen eingesetzt, deren Verwendung als "legal" eingeschätzt wird, da die Vereinigten Staaten einen "gerechten Krieg für Selbstverteidigung" führen.

Der Demokrat Obama, der sich als „Taube“ vorgestellt hatte (und mit dem Nobelpreis für Frieden ausgezeichnet ist), führt also wesentlich die Strategie des Republikaner Bush weiter, des „Falken“, offener Unterstützer der bewaffneten Intervention.

Wie kann man eine solche Metamorphose verstehen?

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In ihrem Flaggschiff- Buch entwickelt Samantha Power die rechtlichen Theorien des polnischen US-eingebürgerten Raphael Lemkins, Schöpfer des Wortes Genozid und Berater des Nürnberger Gerichtes.

Hier tritt nun Samantha Power auf die Bühne, ehemalige Lehrerin in Harvard, Gewinnerin des Pulitzer-Preis mit einem Buch, in dem sie die "Verantwortung zum Schutz" theoretisiert, die die Vereinigten Staaten in der "Ära des Genozids“ übernehmen müssten. Power tritt dem Rat für Nationale Sicherheit bei (dem Organ, worin die Eminenzen der Streitkräfte und Geheimdienste walten, mit dem Ziel, den amtierenden Präsidenten in Außen-und Militärpolitik zu beraten). Obama platziert sie dann an die Spitze des neuen "Ausschusses zur Verhütung von Gräueltaten" und ernennt sie zum Vertreter der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen. Power war der wichtigste Architekt der Kampagne, die zum Krieg gegen Libyen führt, indem sie ihn als notwendig erachtete, um der Verletzung der Menschenrechte Einhalt zu gebieten. Es ist auch sie wieder, die mit der gleichen Motivation Druck ausübt, damit die Vereinigten Staaten Syrien angreifen. Und sicherlich ist die erfahrene Feder von Samantha Power in der letzten Rede von Präsident Obama bei den Vereinten Nationen im Spiel. Vor allem als er sagte, mit Blick auf die Konflikte in Nahost und Nordafrika: „die Bedrohung für die Welt ist nicht die, von einem zu ungeduldigen Amerika sich in die Angelegenheiten anderer Länder einzumischen“, sondern, dass sich „die Vereinigten Staaten absetzen könnten, was ein Führungsvakuum erstellen könnte, das kein anderes Land bereit ist zu füllen.“

Die Vereinigten Staaten beanspruchen daher das Recht, überall militärisch zu intervenieren. Nicht für ihre eigenen Interessen, sondern weil sie die hochheilige "Verantwortung zum Schutz" haben.

Übersetzung
Horst Frohlich

Quelle
Il Manifesto (Italien)

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