Wie Obama zu seinem Nobelpreis kam

"Heute Morgen, als ich gerade die Nachrichten hörte, kam meine Tochter herein und sagte mir: "Papa Du bist Friedensnobelpreisträger"" [1]. So hört sich die rührende Geschichte an, die der Präsident der USA willfährigen Journalisten erzählt um zu bescheinigen, daß er sich niemals diese Auszeichnung ersehnt hätte und davon völlig überrascht worden sei. Ohne weiter nachzuforschen, haben diese umgehend ihre Gazetten betitelt: "Über die "Bescheidenheit" des mächtigsten Mannes der Welt".

Um ehrlich zu sein, weiss man nicht worüber man hier am meisten überrascht sein soll: Die Zuweisung einer dermaßen prestigehaften Ehrung an Barack Obama, die grotesque Inszenierung die ihn begleitet, oder noch eher die Methode, die angewandt wurde um die Jury zu korrumpieren und diesen Preis von seiner ursrprünglichen Bestimmung abzufälschen.

An erster Stelle erinnern wir uns , daß, nach dem Reglement des Nobel-Komitees die Kandidaten von Institutionen eingereicht werden (nationale Parlamente und politische Akademien) und von qualifizierten Persönlichkeiten, in erster Linie hohen Verwaltungsbeamten und ehemaligen Empfängern. Theoretisch kann eine Kandidatur eingereicht werden, ohne dass der Kandidat davon benachrichtigt wird. Indessen, wenn dann die Jury ihre Entscheidung fällt, so nimmt sie Verbindung mit dem Empfänger auf, damit dieser eine Stunde vor der Pressekonferenz informiert ist. Das erste mal in seiner Geschichte hätte das Nobel-Komitee es an dieser Höflichkeit fehlen lassen. Das war deswegen, so versichert uns der Sprecher, weil er den Präsidenten nicht mitten in der Nacht aufzuwecken wagte. Vielleicht übersah er, daß die Berater im Weissen Haus sich ablösen um Notrufe entgegen zu nehmen und den Präsidenten wenn nötig aufzuwecken. Ansonsten hatte das Nobel-Komitee wenigstens den Journalisten Gerhard Helsok informiert, der die Neuigkeit am Abend zuvor auf dem norwegischen Sender TV2 angekündigt hatte.

Den liebenswürdigen Sketch des kleinen Mädchens, die seinem Papa den Friedensnobelpreis ankündigt, genügt keinesfalls um das Unbehagen zu zerstreuen, welches mit dieser Ehrung provoziert wurde. Nach dem Wunsch Alfred Nobels belohnt dieser Preis "die Persönlichkeit die [im vorangegangenen Jahr] am meisten oder am besten beigetragen hat zur Annäherung der Völker, zur Unterdrückung oder Verminderung der stehenden Armeen, zu Veranstaltung und Verbreitung von Fortschritten für den Frieden." Nach der Absicht des Stifters handelt es sich darum eine streitbare Aktion zu unterstützen und nicht darum einem Staatschef ein Zeugnis guter Absichten zu verleihen. Nachdem manche Preisträger, nachdem sie den Preis empfangen hatten, manchmal im Nachhinein das internationale Recht verspottet hatten, hatte das Nobel-Komitee vier Jahre vorher beschlossen, nicht mehr eine einzelne Aktion zu belohnen sondern nur noch Persönlichkeiten zu ehren, die ihr Leben dem Frieden gewidmet haben. Somit wäre Barack Obama der Verdienstvollste aller Aktivisten 2008 gewesen und hätte auch 2009 dem internationalen Recht keinerlei schwerwiegenden Schaden zugefügt. Ohne von den Personen zu sprechen, die noch immer in Guantanamo und Bagram festgehalten werden, noch von Afghanen und Irakern die konfrontiert sind mit einer ausländischen Besatzungsmacht, was mögen die von einer Militärdiktatur zerquetschten Menschen in Honduras denken oder die Pakistanis, deren Land zur neuen Zielscheibe des Imperiums geworden ist?

Kommen wir also zum Kern der Absicht, welchen die "Kommunikation" des Weissen Hauses und die angelsächsischen Medien vor der Öffentlichkeit verbergen wollen: Die schmutzigen Verbindungen zwischen Barack Obama und dem Nobel-Komitee.

Im Jahre 2006 empfing das European Command (d.h. das regionale US-Kommando welches ganz Europa und einen wesentlichen Teil Afrikas abdeckt) den damaligen Senator Kenianischen Ursprungs, Barack Obama, zur Teilnahme an einer geheimen Operation unter Geheim-Agenturen (CIA-NED-USAID-NSA). Er sollte seinen Status als Parlamentär ausnutzen um eine Afrika-Tournee durchzuführen, die es erlauben würde einerseits pharmazeutische Interessengruppen (gegenüber Herstellern ohne Lizenz) zu verteidigen und andererseits den Chinesischen Einfluß in Kenia und Sudan zurückzudrängen. Uns interessiert hier nur die Episode Kenia.

Die Destabilisation Kenias

Barack Obama und seine Familie, begleitet von einem Presse-Attachee (Robert Gibbs) und einem Militärpolitischen Berater (Mark Lippert) landen in Nairobi mit einer vom Kongress gecharterten Sondermaschine. Ihrer Maschine folgt unmittelbar eine zweite Maschine, gechartert von der US-Army, die eine Einheit von Spezialisten in psychologischer Kriegsführung einfliegt, kommandiert von dem sich angeblich im Ruhestand befindlichen General J.Scott Gration.

Kenia befindet sich in einem Wirtschaftsboom. Seit Beginn der Präsidentschaft von Mwai Kibaki ist das Wachstum von 3,9 auf 7,1 % des PIB gestiegen und die Armut von 56 auf 46 % zurückgegangen. Diese außergewöhnlichen Ergebnisse konnten erzielt werden durch die Verringerung der wirtschaftlich postkolonialen Verbindungen mit den Angelsachsen und ihre Substitution durch wesentlich ausgewogenere Vereinbarungen mit China. Um das kenianische Wirtschaftswunder zu zerschlagen haben Washington und London beschlossen Kibaki zu stürzen und dem Land an seiner Stelle einen Opportunisten, Raila Odinga [2] aufzuzwingen. Unter dieser Perspektive hat die NED (National Endowment for Democracy die Schöpfung einer neuen politischen Formation vorgeschlagen, die Bewegung orange und plant angelegentlich der nächsten Wahlen im Dezember 2007 heimlich einen als "Farbige Revolution" verkleideten Komplott.

Senator Obama wird empfangen wie ein Kind des Landes und seine Reise ist Hyper-Mediatisiert. Er mischt sich in das lokal-politische Leben des Landes ein und nimmt an Versammlungen von Raila Odinga teil. Er ruft zu einer "demokratischen Revolution" auf, während sein Begleiter, General Gration, Odinga 1 Million Dollar in BAR überreicht. Diese Interventionen destabilisieren das Land und rufen seitens Nairobi gegenüber Washington offizielle Proteste hervor.

Am Ende der Tournee begeben sich Obama und General Gration zum Rapport bei General James Jones (damals Chef des European Command und oberster NATO-Komandeur) in Stuttgart, bevor sie in die USA zurückfliegen.

Die Operation geht weiter. Madeleine Albright, in ihrer Qualität als Präsidentin der des NDI (Zweig des NED [3] spezialisiert in der Behandlung von Links-Parteien), reist nach Nairobi, wo sie die Organisation der Orange-Bewegung überwacht. Schließlich kommt John McCain, in seiner Qualität als Präsident der IRI (Zweig des NED spezialisiert in der Behandlung von Rechts-Parteien) um die Oppositionskoalition zu vervollständigen wobei er kleine Rechts-Formationen bearbeitet [4].

Für die Wahlen im Dezember 2007 kündigt, eine von der USAID finanzierte Umfrage, den Sieg von Odinga an. Am Tag der Wahl erklärt John McCain, daß Präsident Kibaki die Wahl zugunsten seiner Partei gefälscht habe und daß in Wahrheit die Opposition geführt von Odinga gewonnen hätte. Die NSA unter einer Decke mit den lokalen Telefon-System-Administratoren schickt anonyme SMS an die Bevölkerung. Im Gebiet der Luos (Volksstamm Odingas) lauten diese: "Lieber Kenianer, die Kikuyus haben die Zukunft unserer Kinder gestohlen... Wir müssen sie in der einzigen Art und Weise behandeln, die sie verstehen... mit Gewalt". Hingegen in den von Kikuyus bewohnt Gebieten sind diese wie folgt redigiert: "Das Blut keines Kikuyu wird schuldlos vergossen werden. Wir werden sie bis in Herz der Hauptstadt massakrieren. Stellen Sie für die Justiz eine Liste von Luos auf die Sie kennen. Wir werden Ihnen die Telefonnummern schicken, wo Sie diese Informationen hinschicken können". In wenigen Tagen versinkt dieses friedliche Land in allgemeiner Gewalt. Der Gewalt fordert mehr als 1000 Tote und 300.000 Zwangsumsiedler. 500.000 Arbeitsplätze werden zerstört.

Madeleine Albright kommt zurück. Sie schlägt ihre Mediation zwischen Präsident Kibaki und der Opposition die versucht ihn zu stürzen vor. Mit Finesse tritt sie zur Seite und platziert auf die Mitte der Szene das Oslo Center for Peace and Human Rights. Das Direktorium dieser respektierten NGO wird seit neuestem präsidiert vom norwegischen Ex-Premierminister Thorbjørn Jagland. Indem er mit der Tradition der Unparteilichkeit bricht, hetzt er zwei Mediatoren vor Ort, deren sämtliche Spesen von der NDI Madeleine Albrights übernommen werden (d.h. letztendlich vom Budget des US-Aussenministeriums) : einen anderen ehemaligen norvegischen Premierminister, Kjell Magne Bondevik, und den ehemaligen Generalsekretär der UNO, Kofi Annan (der Ganaer ist in den Skandinavischen Ländern sehr präsent seit er die Großnichte Raoul Wallenbergs geheiratet hat). Um den zivlien Frieden wiederherzustellen akzeptiert Kibaki gezwungenermaßen, den Posten eines Premierministers zu schaffen und diesen Raila Odinga anzuvertrauen. Dieser beginnt unverzüglich damit den Handel mit China einzuschränken.

Kleine Geschenke unter Freunden

Wenn auch die Operation Kenia hier endet, so geht das Leben der Protagonisten weiter. Thorbjørn Jagland verhandelt ein Abkommen zwischen dem nationalen NED-Zentrum und dem Oslo-Center for Peace and Human Rights, welches im September 2008 etabliert wird. Eine gemeinsame Stiftung in Minneapolis wird gegründet, die es dem CIA erlaub indirekt die norwegische NGO zu subventionieren. Diese interveniert im Interesse Washingtons in Marokko und vor allem in Somalia [5].

Obama wird zum Präsident der USA gewählt. Odinga proklamiert mehrere Tage Nationalfeier in Kenia um dieses Wahlergebnis in den USA zu feiern. General Jones wird Nationaler Sicherheitsberater. Er macht Mark Lippert zum Büroleiter und General Gration zu dessen Stellvertreter.

Während des Präsidentenüberganges in den USA, wird der Präsident des Oslo Center, Thorbjørn Jagland, trotz der Gefahr, die ein dermaßen durchtriebener Politiker für diese Institution darstellt, zum Präsidenten des Nobel-Komitees gewählt [6]. Die Kandidatur Präsident Obamas für den Friedensnobelpreis wird spätestens am 31. Januar 2009 eingereicht. (vom Reglement vorgeschriebenes End-Datum [7]), d.h. 12 Tage nach seinem Amtsantritt im Weissen Haus. Lebhafte Debatten bewegen das Komitee, welchem es nicht immer bis Beginn September, wie es der gewöhnliche Kalender vorsieht, gelingt sich auf einen Namen zu einigen [8]. Am 29 September wird Thorbjørn Jagland, in Folge einer unter der Hand Absprache zwischen Washington und Moskau [9], zum Generalsekretär des Europarates gewählt. Diesem schönen Verfahren folgte, zum Ausgleich, ein weiteres. Obwohl die Eigenschaft der Mitgliedschaft des Nobel-Komitees inkompatibel wäre mit einer bedeutenden Exekutiv-Funktion, legt Jagland sein Amt nicht nieder. Er argumentiert, hinsichtlich dieser Tatsache daß das Reglement die Kumulation mit einem ministeriellen Amt verbietet und sagt nichts vom Europarat. Er kehrt schließlich am 2. Oktober nach Oslo zurück [10]. Am selben Tag nominiert das Komitee Präsident Obama für den Nobelpreis 2009.

In seinem offiziellen Kommunique erklärt das Komitee mit vollem Ernst: "Es ist sehr selten, daß es einer Person, wie Obama gelungen sei, die Aufmerksamkeit aller dermaßen zu bezaubern und ihnen die Hoffnung auf eine bessere Welt zu geben. Seine Diplomatie gründet sich auf dem Konzept, daß diejenigen die die Welt regieren, dies tun auf einer Basis von Werten und einem Verhalten, welches die Mehrheit der Bewohner dieses Planeten gemeinsam teilen. Wärend 108 Jahren hat das Komitee des Nobelpreises versucht diesen Typus internationaler Politik und Vorgehensweise anzuregen, dessen Haupt-Wortführer Obama ist." [11].

Der Preisträger seinerseits hat erklärt: "Ich nehme die Entscheidung des Nobel-Komitees mit Überraschung und in Demut an (...) Ich akzeptiere diese Belohnung als einen Aufruf zur Tat, einen Aufruf gerichtet an alle Länder, daß sie sich auf die gemeinsamen Herausforderungen des 21. Jahrunderts ausrichten." So also meint dieser "demütige" Mensch "alle Länder" zu verkörpern. Das läßt auf nichts friedvolles schließen.