JPEG - 10.8 kB

Der Gründungsrat der föderalen Ordnung von Rojava
Zur Kenntnis der syrischen, regionalen und internationalen öffentliche Meinung

Als Ergebnis des Aufrufes, der von der Gesamt-Koordination der Regionen der demokratischen Selbstverwaltung (El Cezire, Efrin, Kobane) herausgegeben wurde, an alle Beteiligten, politischen Kräfte, Parteien und Sozial-Organisationen in diesen und neuen von terroristischen Organisationen befreiten Regionen, mit dem Ziel eine breite Versammlung abzuhalten, um die Leitsätze einer globalen politischen Ordnung zur Verwaltung der Regionen von Rojava im Norden Syriens zu beschließen, folgt hier nun das Protokoll der Ergebnisse.

Diese Übereinkunft wird betrachtet als ein Lösungsmodell für die syrische Krise. Wir, die Repräsentanten dieser Regionen, haben uns im Laufe dieser letzten zwei Tage vom 16-17 März 2016 versammelt, im Gedenken und mit größten Respekt, wie in Würdigung der Märtyrer unserer Bevölkerung, welche mit ihrem Blut, ihren Opfern und Heldentaten das größte Heldenepos der Geschichte geschrieben haben. Ihnen gelang es unsere Völker zu der aktuellen Stellung zu tragen, in welcher wir leben.

Die Versammlung hat folgende Grundsätze beschlossen:

1.) Das künftige Syrien wird allen Syrern gehören und zwar mit einer demokratischen, föderalen Ordnung, aufbauend auf der Teilhabe aller Beteiligten der Gesellschaft, die es begründen wird.

2.) Die Verfassung einer föderalen, demokratischen Ordnung für Rojava im Norden Syriens.

3.) Die Versammlung hat die Bildung eines Organisationskomitees beschlossen, zusammengesetzt aus 31 Mitgliedern und einer Mitpräsidentschaft des Verfassungsrates.

4.) Das Organisationskomitee wird beauftragt, in einem Zeitrahmen von nicht mehr als sechs Monaten, wenn die Bedingungen es erlauben, für diese politische Ordnung einen Sozialvertrag vorzubereiten sowie ein juristisches, politisches und globales Leitbild.

5.) Der Verfassungsrat wird, bis zur Ausrichtung allgemeiner Wahlen, als eine Übergangsverwaltung unter der Überwachung der Vereinten Nationen betrachtet, aus welchen die Institutionen einer Übergangsjustiz hervorgehen, welche wiederum die demokratisch, föderale Ordnung von Rojava-Nord Syriens einsetzen werden.

6.) Alle Organe und Dokumente, die aus dem Rat hervorgehen werden, gründen sich auf der Legitimation der einzelnen Personen und der von den Vereinten Nationen anerkannten Gemeinschaften, welche den Aufbau eines demokratischen Kommunal-Ordnung sicherstellen werden. Die Teilnehmenden zeigen die Bedeutung des Bezuges dieser neuen Ordnung zur historischen Tiefe Syrien auf. Ebenso bestehen sie auf auf dem Friedensprinzip und der Brüderlichkeit unter den Völkern und Nachbar-Ländern.

7.) Die Freiheit der Frau ist das Fundament der föderalen, demokratischen Ordnung. Die Frau hat das Recht paritätischer Teilhabe wie auch an der ihr eigenen Entscheidungsfindungen. Sie muss in gleichberechtigter Weise in allen Bereichen des politischen und sozialen Lebens vertreten sein.

8.) Alle Völker und alle Gemeinschaften können im Geltungsbereich der föderalen Ordnung Rojava-Nord, Syriens leben und politische, ökonomische, soziale, kulturelle Beziehungen, wie auch demokratische Partnerschaften mit vertretbaren Parteien auf regionaler und internationaler Ebene entwickeln unter der Bedingung, dass diese Beziehung den Zielen und Interessen des Föderalismus des demokratischen Syriens nicht widerspricht.

9.) Ziel der föderalen, demokratischen Ordnung Rojava-Nord Syriens ist auf regionaler Ebene die Einrichtung einer demokratischen Föderation im Mittleren-Orient und ihre Entwicklung in allen Bereichen, politisch, sozial, wirtschaftlich und kulturell. Im Überschreiten der nationalen Staatsgrenzen wird es möglich sein in Frieden, Brüderlichkeit und Sicherheit zu leben.

Den Völkern Syriens, Rojavas, allen Gemeinschaften und allen sozialen Klassen:

Wir leben heute in einer geschichtlichen Periode unter schwierigen Bedingungen wobei Syrien seine schlimmsten und tragischsten Momente durchlebt. Wir zählen Millionen Flüchtlinge, Hunderttausende Tote und schwere Schäden an der syrischen Infrastruktur. Trotz All diesem konnten wir im Laufe dieser letzten Jahre dem Entstehen umfassender Erfahrungen beiwohnen in Rojava, verteidigt von dem Blut der Märtyrer und man konnte in dieser Periode Erfolge und Siege verzeichnen. Dies ist eine große Gelegenheit um eine föderale, demokratische Ordnung in Rojava-Nord, Syriens aufzubauen. Wir sind überzeugt und vertrauen darauf, dass dieses Modell ein Lösungsvorschlag für die syrische Krise darstellen wird.

Auf der Grundlage historischer Entscheidungen, die wir getroffen haben, berufen wir die Frau, die Repräsentantin des freien und neuen Lebens, gleichfalls berufen wir die Jugend, die Gruppen, die Arbeiter, unsere Völker und alle sozialen Bereiche hier dazu zu gehören, Anteil zu nehmen und gleichfalls beizutragen. Wir rufen alle demokratischen und menschlichen fortschrittlichen Kräfte unsere Anstrengungen zu unterstützen.

Ja zur Einheit in der Entschiedenheit sowohl zum gemeinsamen Leben,wie auch zur Brüderlichkeit unter den Völkern.

Übersetzung
Ralf Hesse