G20

Die Staatschefs des G20 versammelten sich in Hangzhou (China). Der G20 ist die Sitzung der 19 größten Volkswirtschaften der Welt – aber ohne Spanien, den Niederlanden oder die Schweiz - plus der Europäischen Union. Dieser Organismus wurde 1999, am Rande des G7, mit den Finanzministern gegründet, um die aufstrebenden Volkswirtschaften an den Beschlüssen des Westens zu beteiligen. Er machte anlässlich der Finanzkrise von 2008 einem Gipfel der Staatsoberhäupter Platz, in der Hoffnung, die Ausbreitung der Krise eindämmen zu können.

In Wirklichkeit hat kein einziger G20-Gipfel über irgendetwas entschieden. Das ist auch eher beruhigend, weil, wenn diese Versammlung es erreicht hätte, würde es bedeuten, dass die Reichen für die Armen entscheiden.

Im Prinzip sollte der G20 Wirtschaftsfragen studieren. Derzeit geht es um die globale Wachstumsverlangsamung, um den möglichen Stillstand der Globalisierung, sowie um eine mögliche Auflösung der Europäischen Union. Bei der Eröffnung betonte Präsident Xi Jinping seine Überzeugung, dass man jegliche Rückkehr des Protektionismus vermeiden und im Gegenteil die Entwicklung des Welthandels fortzusetzen sollte, um das Wachstum zu fördern. Da aber die politischen Entscheidungsträger kaum Auswirkungen auf die Wirtschaft haben, war der G20-Gipfel hauptsächlich eine Gelegenheit für vertrauliche Gespräche, um politische Themen zu diskutieren: Ukraine, Syrien und den Terrorismus.

Wie jedes Mal sagten alle, sie wollten die Freiheit des Handels, den Frieden bewahren und den Terrorismus bekämpfen. Doch jeder weiß, dass die Vorherrschaft der Vereinigten Staaten der Eröffnung der zwei "Seidenstraßen" nicht lange Stand halten wird, und sie alles in ihrer Macht stehende tun werden, um sie im Donbass und in Syrien/Irak abzuschneiden.

Das Weiße Haus hat wissen lassen, dass die Friedens-Verhandlungen um Syrien mit dem Kreml versagt hätten. Es wäre Moskaus Schuld, das "in vielen Punkten" zurückgerudert habe. Welche Punkte? Das Weiße Haus hat sie natürlich nicht genannt. Und aus gutem Grund, da es sie nicht gibt. Seit dem Friedensabkommen von Genf 1, im Juni 2012, sind es die Westler, und sie allein, die die zahlreichen Verhandlungen vereitelt haben. Aus zwei Gründen: der erste, weil sie keinen generellen Frieden wollen, sie in der syrisch-irakischen Wüste Chaos beibehalten wollen, um den Handel zwischen Asien und Europa abzuschneiden. Der zweite, weil Washington die Wiederherstellung von Russland auf dem Niveau der UdSSR nicht anerkennen und die Macht mit ihm nicht teilen will.

Was den Kampf gegen den Terrorismus angeht, ist er seit Jahren die perfekte Ausrede für die Vereinigten Staaten, um die Geldüberweisungen zu kontrollieren; so können diejenigen, die die Finanzierung und die Waffenausstattung des Terrorismus bewerkstelligen, die Sanktionen gerade jenen auferlegen, die den Terrorismus bekämpfen: dem Iran, Russland und Syrien.

Deshalb kann der G20 nur eine Gelegenheit sein, kleine politische Schritte zu unternehmen, unter dem Vorwand des wirtschaftlichen Treffens. So haben Russland und die Türkei nahezu abgeschlossen, ihren Handel wiederherzustellen, was helfen sollte, die Haltung von Ankara gegenüber Syrien zu ändern.