Der russische Verteidigungsminister, Sergej Choigu, hat die Aktion der russischen Truppen in Syrien bilanziert. In einem Jahr, so versicherte er, "haben diese 586 Ortschaften und mehr als 12.000 km² des Territoriums befreit, ungefähr 35.000 Terroristen eliminiert, davon mehr als 2700 Personen mit Herkunft aus Russland und den Ländern der CEI (Central European Initiative / Zentral-Europäischen Initiative)" Er hat diese Ergebnisse denjenigen der USA gegenübergestellt, die, indem sie behaupten Terroristen zu bekämpfen, diese gegen die Arabisch-Syrische Republik unterstützen.

Die Duma hat einstimmig das russisch-syrische Übereinkommen angenommen und damit die ’Stationierung der Russischen Luftwaffe auf der syrischen Luftwaffenbasis in Hmeimim auf unbestimmte Dauer genehmigt. Der Text war geheim im August 2015 unterzeichnet worden und wurde der Duma erst präsentiert als es darum ging die russische Position der Öffentlichkeit zu präsentieren. Die Duma hat präzisiert, dass die russische Militärpräsenz in der Levante für den Kampf gegen den Terrorismus unabdingbar ist.

Gleichzetig haben die größten russisch-ägyptischen Militärmanöver seit der Epoche von Gmal Abdel Nasser begonnen. Der russische Generalstab hat darauf hingewiesen, dass diese Manöfer es erlauben würden, beide Armeen in ihrem Kampf gegen die Djihadisten aufeinander abzustimmen, vor allem in der Wüste. Mit dieser Aktion hat Russland seine militärische Entfaltung in diesem Lande öffentlich gemacht, zusätzlich zu Syrien und Yemen (selbst wenn die Präsenz im Yemen im Augeblick noch inoffiziell ist).

Mehrere US-Generäle haben darauf hingewiesen, dass die Lage noch nie so schwerwiegend war, wie seit dem Korea-Krieg. Nach ihrer Ansicht wäre ein Schlagabtausch zwischen den USA und Russland kurz aber von einem bisher in der Geschichte nie erlebten Ausmaß. General Milley, Generalstabschef der Landstreitkräfte, hat versichert, dass die beiden Teilstreitkräfte, Marine und Luftwaffe, sich neutralisieren würden und das die härtesten Kämpfe am Boden stattfinden würden. Botschafter Charles W. Freeman jr. hat vor einem Übergang zur Aktion gewarnt, wo es doch der USA und Russland bisher gelungen sei den weltweiten Atomkrieg zu vermeiden.

Die PKK, d.h. die türkischen Kurden haben die Situation genutzt um sich Jarablous im Norden Syriens zurückzuholen, während die Türkei den gegen sich gerichteten irakischen Protest anprangerte. Ankara weigert sich seine Soldaten von irakischem Territorium abzuziehen und macht geltend, dass, während an die dreissig Staaten im Land in Stellung gegangen seien, einzig die Präsenz seiner Soldaten von Bagdad angefochten würden.

Vor allem, weil es der Meinung war, das Washington und Moskau zu stark beschäftigt wären mit ihrem Konflikt um intervenieren zu können, hat Isreal die Verbindungszone zum Golan-Plateau angegriffen.

Tel-Aviv hatte im August 2014 die Blauhelme der UN-Streitkräfte, die damit beauftragt waren den Abzug (FNUOD) zu beobachten, ausgewiesen und sie durch Al-Kaida Djihadisten ersetzt. Premierminister Nethanjahu hatte sich mit einigen der 500 Djihadisten die im Ziv Krankenhaus behandelt worden waren, ablichten lassen. Er erklärte im Juni 2016, dass er die Golanhöhen niemals wieder seinem syrischen Eigentümer zurück geben würde. In der Erwägung, das dies des Guten zuviel sei, einigten sich die USA und Russland darauf Israel in ein Resolutionsprojekt einzubinden, welches es dazu verpflichtet seine Unterstützung für Terroristen einzustellen und die UNO ihre Mission wieder aufzunehmen zu lassen. Die Resolution hätte im August beschlossen werden sollen, aber dieses Projekt hat die Verschlechterung der Beziehungen zwischen Moskau und Washington nicht überlebt.

Israelische Artillerie, wie Luftwaffe haben den ganzen Nachmittag von israelischem Territorium aus syrisches Hoheitsgebiet bombardiert. Die Djihadisten haben mit dieser Unterstützung operiert.

Im Falle, wo es Israel und den Djihadisten gelänge einen Korridor zwischen der syrischen demilitarisierten Zone und den libanesischen Chebaa Höfen zu öffnen, wäre es möglich den Krieg bis in den Süden des Libanon auszuweiten. Die Kurdenpopulationen dieser Zone, die Prinz Talal Arsian und der arabisch syrischen Republik und nicht Walid Jumblatt treu sind geraten in die Gefahr von den Djihadisten ausgerottet zu werden.

Auf diplomatischer Ebene haben die USA die Eröffnung eines Untersuchungsverfahrens über die syrisch-russische Offensive gegen die Djihadisten in Ost-Aleppo beantragt, wegen des Verdachtes auf "Kriegsverbrechen". Der Vertreter des UNO-Generalsekretärs für Syrien, Steffan Mistura hat vorgeschlagen den Kämpfern freien Abzug zu garantieren, wenn sie sich entscheiden sollten, Ost-Aleppo Richtung Idlib zu verlassen um so die Schlacht zu unterbrechen und Zivilisten zu retten. Aber der Kompromiss (inspiriert im Namen Washingtons vom Direktor der politischen Angelegenheiten der UNO, Jeffrey Feltmant) wurde von Frankreich zurückgewiesen.

Nach Beratung mit Israel hat Paris beschlossen, die zwischen seinem Aussenminister Jean-Marc Ayrault und seinem russischen Kollegen Sergej Lavrow ausgehandelten Ergänzungen nicht zu integrieren und sein Projekt am Samstag dem Sicherheitsrat vorzustellen. Herr Ayrault wird sich persönlich nach New York begeben, um seinen Text zu verteidigen.

Das französische Projekt sieht vor jede Bombardierung von Ost-Aleppo zu untersagen, sei es durch Artillerie oder Luftwaffe und jeden Überflug durch Militärluftfahrzeuge zu untersagen. Russland hat hat dagegen umgehend sein Veto angekündigt. Die chinesische Haltung ist noch unbekannt aber es ist durchaus möglich, dass wir morgen dem fünften gemeinsamen Veto von Moskau und Peking zu den Initativen der UNO im Bezug auf Syrien beizuwohnen haben. Syrien würde also zum hauptsächlichen internationalen Reibungsobjekt seit dem zweiten Weltkrieg. Diese Blockade könnte die Zukunft der UNO in Frage stellen.

Übersetzung
Ralf Hesse