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Donald Trump und die Bill of Rights

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Präsident Donald Trump verkündete am 15. Dezember 2017 den "Tag der Bill Of Rights." [1].

Dieses Datum vom 15. Dezember 1791 wurde zum Gedenken des Jahrestages gewählt, an dem die Verabschiedung dieses Textes durch die 13 Staaten stattfand, die damals die Vereinigten Staaten bildeten.

Während seiner Wahlkampagne hatte sich Donald Trump verpflichtet die Bill Of Rights zu verteidigen, die wegen den Terrorismus-Fällen, seit der Abstimmung des US Patriot Act, als Folge der Anschläge vom 11. September 2001, ausgesetzt wurden.

Der britische Journalist, Thomas Paine, der die Revolution gegen King George und den Unabhängigkeitskrieg führte, wurde darauffolgend französischer Abgeordneter. Sein Werk zum Schutz der Menschenrechte wurde viel verkauft und verbreitete sich während der französischen Revolution. Er erklärte den grundsätzlichen Unterschied in der Verwendung dieses Begriffs in den Vereinigten Staaten und in Frankreich. Ihm zufolge zielt die US-Version der Menschenrechte darauf ab, die Bürger vor dem Machtmissbrauch der "Staatsraison" zu schützen, während im französischen Sinn, sie durch die Trennung des privaten und öffentlichen Bereichs die Demokratie etablieren sollen. Daher geht es, trotz der semantischen Verwirrung, die heute existiert, gar nicht um die gleiche Sache.

Mit sich selbst in Übereinstimmung, prallte Thomas Paine daher auf Robespierre und weigerte sich, für den Tod des Königs zu stimmen, weil er dachte, dass man einen Menschen (den König) nicht für ein System (die absolutistische Monarchie vor 1789) verantwortlich machen könne. Er versicherte, dass der Königsmord das Ende der Revolution bedeuten würde und wurde daher eingesperrt. Tatsächlich überließ die Revolution ihren Platz dem Terror.

Präsident Donald Trump hat schon mit der Verteidigung der Grundsätze der Menschenrechte in der Form der Bill Of Rights den Zorn der "Progressisten" ausgelöst. Er unterstützte somit die Rechtsextremen in Charlottesville (1. Amendement), oder jenes Recht der Bürger, Waffen tragen zu dürfen (2. Amendement).

Zu diesem Thema : „Bilanz und Perspektiven von Donald Trump“, von Thierry Meyssan, Übersetzung Horst Frohlich, Korrekturlesen : Werner Leuthäusser, Voltaire Netzwerk, 5. Dezember 2017.

Übersetzung
Horst Frohlich

[1] “President Donald J. Trump Proclaims December 15, 2017, as Bill of Rights Day”, by Donald Trump, Voltaire Network, 8 December 2017.

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