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Schlussfolgerungen des Europäischen Rates zum Anschlag von Salisbury

| Brüssel (Belgien)
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Der Europäische Rat verurteilt auf das Schärfste den kürzlich in Salisbury verübten Anschlag, bezeugt sein tiefstes Mitgefühl für alle, deren Leben in Gefahr gebracht wurde, und unterstützt die laufenden Ermittlungen. Er stimmt mit der Einschätzung der Regierung des Vereinigten Königreichs überein, wonach sehr wahrscheinlich die Russische Föderation dafür verantwortlich ist und es keine andere plausible Erklärung gibt. Angesichts dieser gravierenden Herausforderung für unsere gemeinsame Sicherheit stehen wir in uneingeschränkter Solidarität zum Vereinigten Königreich.

Der Einsatz chemischer Waffen einschließlich des Einsatzes jeglicher toxischer Chemikalien als Waffe, gleich unter welchen Umständen, ist völlig unannehmbar, muss systematisch und streng verurteilt werden und stellt eine Sicherheitsbedrohung für uns alle dar. Die Mitgliedstaaten werden sich darüber abstimmen, welche Konsequenzen in Anbetracht der Antworten der russischen Behörden zu ziehen sind. Die Europäische Union wird dieses Thema und seine Auswirkungen weiterhin aufmerksam verfolgen.

Vor diesem Hintergrund muss die Europäische Union ihre Abwehrfähigkeit gegen chemische, biologische, radiologische und nukleare Risiken stärken, unter anderem im Wege einer engeren Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten sowie der NATO. Außerdem sollten die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten weiterhin ihre Fähigkeiten zur Abwehr hybrider Bedrohungen ausbauen, unter anderem in den Bereichen Cyberfragen, strategische Kommunikation und Spionageabwehr. Der Europäische Rat ersucht die Europäische Kommission und die Hohe Vertreterin, diese Arbeiten voranzubringen und bis zur Junitagung des Europäischen Rates über die Fortschritte Bericht zu erstatten.

Die Europäische Union hat beschlossen, ihren Botschafter in Moskau, Markus Ederer, nach Brüssel zurückzurufen. Am 16. April werden die EU-Außenminister die Möglichkeit eines Rückrufs ihrer nationalen Botschafter diskutieren.

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