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Iran: Ahmadinedschad ruft Präsident Rohani zum Rücktritt auf

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Der ehemalige iranische Präsident Machmud Ahmadinedschad, der derzeit unter Hausarrest steht, hat seinen Nachfolger, Scheich Hassan Rohani in einem Video — über sein Telegramm Konto — zum Rücktritt aufgerufen.

Präsident Rohani hatte auf den US-Rückzug vom 5 + 1 Vertrag (JCPoA) reagiert, indem er versicherte, dass er die Situation meistere. Aber das Gegenteil ist passiert: seine Regierung hatte alles auf die wirtschaftliche Annäherung mit Washington gesetzt und hatte auch das von Präsident Ahmadinedschad entwickelte Umgehungssystem der Sanktionen aufgegeben.

Seit Anfang des Jahres ist die iranische Währung um 60 Prozent gegenüber dem Dollar abgestürzt und die Arbeitslosigkeit nähert sich 40%. Verschiedene öffentliche Dienstprogramme funktionieren nicht mehr: in vielen Teilen des Landes, ist das Leitungswasser unbrauchbar geworden, usw.

Proteste gegen die Regierung sind seit acht Monaten, Dezember 2017, im Gange und haben sich allmählich fast auf das ganze Land ausgebreitet. Die Schlagworte richten sich zunächst gegen die finanzielle Unterstützung der Hamas und einiger irakischer Milizen, manchmal auch, aber viel seltener, gegen die Unterstützung von Syrien und der Hisbollah. Demonstranten fordern nicht nur den Abtritt von Präsident Hassan Rohani, sondern auch, und das ist neu, die von dem Führer der Revolution, Ali Khamenei.

Ayatollah Ali Khamenei war mit Machmud Ahmadinedschad am Ende seiner zweiten Amtszeit in Konflikt geraten. Er hatte ihn einen "schlechten Muslim" genannt; es war der Grund, warum Ahmadinedschads Kandidat für seine Nachfolge bei den Präsidentschaftswahlen nicht antreten durfte.

Machmud Ahmadinedschad will die antiimperialistische Revolution von Imam Khomeini weiterführen, aber ohne den Klerus.

Übersetzung
Horst Frohlich

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