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Der Nahe Osten bereitet sich auf den Trump-Kushner Plan vor

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Große Operationen haben im Nahen Osten begonnen, um den Trump-Kushner Plan für Palästina umzusetzen, der als ein "Geschäft des Jahrhunderts" gilt.

Wir wissen viel über hier oder dort diskutierte Aspekte des Plans, aber fast nichts mit Sicherheit, außer, dass alle Palästinenser eine Staatsangehörigkeit erhalten sollten (sie wären deshalb nicht mehr Flüchtlinge). Der Plan würde nicht auf Recht und Gerechtigkeit fundieren, sondern auf die Realitäten des Terrains, um einem unauflösbaren Konflikt von 70 Jahren ein Ende zu setzen.

Es ist für das Weiße Haus unumgänglich, sicherzustellen, dass keiner der vielen Protagonisten der regionalen Konflikte die vorgestellte Lösung behindern wird.

Die palästinensische Autonomiebehörde weigert sich jedoch jetzt, mit den Vereinigten Staaten zu diskutieren. Ende Juli drohte jedoch der ehemalige Leiter der Muslimbruderschaft in Jordanien, Salem Falahat, (im Namen der Hamas) dass, wer auch immer den Plan Trump unterstützt, würde wie Präsident Sadat ermordet werden.

Um das Projekt eines einheitlichen bi-nationalen Staates versuchen zu schließen, hat der Premierminister Netanyahu ein grundlegendes Gesetz angenommen, das Israel als jüdischen Staat (also ohne Araber, darunter auch Drusen und Christen) definiert.

König Salman von Saudi-Arabien erinnerte daran, dass er keinen Plan unterstützen würde, der gegen die Forderungen des von der Arabischen Liga akzeptierten Friedensvorschlages des Prinzen Abdallah geht.

Bezüglich des Iran bot Präsident Trump an, direkt mit seinem Amtskollegen, Sheikh Rohani, zu sprechen, der jedoch nicht antwortete. Staatssekretär Mike Pompeo hat dann am 16. August die Schaffung der Aktionsgruppe für den Iran (Iran Action Group) angekündigt, die nicht das islamische Regime ändern soll, sondern die klerikale Gruppe, die Scheich Rohani vertritt, davon ausschließen soll.

In Bezug auf Syrien könnte der Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärs, Staffan de Mistura, zu Gunsten des bulgarischen Nikolay Mladenov entlassen. Ersterer ist einer der Männer von Jeffrey Feltman, während der zweite (aktueller Vertreter für Palästina) George Soros und der NATO nahe steht. Er war an der Gestaltung des wirtschaftlichen Teils des Trump-Kushner Plans beteiligt.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, hat seinerseits vorgeschlagen, eine Polizei- oder Militär-Truppe der Vereinten Nationen bereitzustellen, um die Sicherheit der Bevölkerung in den palästinensischen Gebieten zu sichern (die also diese wesentliche Souveränität-Eigenschaft verlieren würde).

Unterdessen übt Russland Druck auf Guterres aus, damit er sich seines widerspenstigen Stellvertreters, des Kriegstreibers Jeffrey Feltman, entledigt.

Bei einem Treffen in Charlestone (West Virginia) am 22. August hat Donald Trump gesagt, dass nach dem Transfer der US-Botschaft nach Jerusalem, nun die Palästinenser an der Reihe wären, etwas Gutes zu bekommen und dass Israel den Preis bezahlen sollte.

Der Plan des Weißen Hauses für die Region könnte durch Präsident Trump während der 73. Generalversammlung der Vereinten Nationen, die am 18. September beginnen wird, vorgestellt werden.

Übersetzung
Horst Frohlich

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