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Die EU plant ihre eigene Spion-Schule

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Im Rahmen der Europäischen gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) hat die EU nun eine kleine, der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, unterstellte Meldestelle. Diese Einheit würde Synthesen auf Basis der Satelliten-Datenbank produzieren, aber hätte keine Kapazität in menschlicher Spionage.

Die Union hat nun ein der ständigen strukturierten Zusammenarbeit (Permanent Structured Cooperation, PESCO, deutsch: Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, kurz SSZ) zugeordnetes Programm. Obwohl durch den Lissabon-Vertrag vorgesehen, ist dieses erst in 2017 in Kraft getreten. Es geht darum, gemeinsame Funktionen zu erstellen, obwohl es keine europäische Armee gibt. PESCO arbeitet nicht mit Konsens, sondern nach einem komplexen System der qualifizierten Mehrheit, das dem deutsch-französischen Paar ein Vetorecht gibt.

In diesem Rahmen haben die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, mit Ausnahme von Dänemark, Malta und dem Vereinigten Königreich am 19. November 2018 beschlossen, eine Spion-schule mit Sitz in Zypern und unter griechischer Führung zu schaffen.

Diese Initiative kommt, während das Vereinigte Königreich die Union verlässt. Bisher hatte London dieses Projekt blockiert, weil es seine Geheimdienste als Teil der "fünf Augen" (Australien, Kanada, USA, Neuseeland, Vereinigtes Königreich) und nicht der Europäischen Union behalten wollte.

Die verschiedenen Mitgliedstaaten müssen daher ihre nationale Kultur überwinden, um ihre gemeinsamen Methoden zu entwickeln. Dieser Vorgang wird umso schwieriger sein, weil einige Staaten der Auffassung sind, dass eine Schule mit Sitz in Zypern vor allem durch das Vereinigte Königreich, die Türkei, Israel und Russland beobachtet werden kann.

Übersetzung
Horst Frohlich

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