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Die religiöse Frage sprengt das israelische politische Leben

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Die Knesset (das israelische Parlament) stimmte für ihre Auflösung am 29. Mai 2017, fünf Wochen nach ihrer Ernennung. Neuwahlen sind für den 17. September geplant.

Es ist die religiöse Frage, die die Knesset in die Luft gejagt hat: Yisrael Beiteinu forderte, dass die Studenten des Institut der Theologie den allgemeinen Regeln des Gesetzes unterliegen. Die Ultra-Orthodoxen hatten seinen Gesetzesvorschlag verweigert, der die Bedingungen für eine Übergangszeit definierte, um die Studenten der Thora zum Militärdienst zu bringen.

Angesichts dieses Konflikts, handeln, war der Übergangs-Premierminister Benjamin Netanyahu nicht fähig, innerhalb der Frist eine neue Regierung zu bilden. Aus Angst, dass der Präsident Israels diese Mission seinem Konkurrent, Benny Gantz anvertraut - was vielleicht das Ende seiner politischen Karriere markiert hätte - entschied er sich, das Parlament aufzulösen.

Es wäre falsch, das Motiv dieser Krise zu unterschätzen. Seit 2003 versuchte eine transversale Gruppe, darunter auch Benjamin Netanyahu (Likud), als auch Uzi Landau (Yisrael Beiteinu), eine theologische Vorstellung der Politik durchzusetzen. Ihre Lehre befindet sich in der Linie von Vladimir Schabotinsky, aber unterscheidet sich davon deutlich.

Der derzeitige Leiter von Yisrael Beiteinu, Avigdor Lieberman, der den Vorsitz über das Bankett des Gründungskongress der Bewegung im Jahr 2003 innehatte, rebellierte gegen ihn. Er ist nun gegen diese Verwirrung der Genres.

Übersetzung
Horst Frohlich

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