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Juan Guaidó verliert seine Legitimität

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Einige Verfassungsspezialisten sind der Ansicht, dass das Verfahren zur Wahl des Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro, unregelmäßig gewesen sei und dass der Präsident der Versammlung diese Funktion bis zu einer neuen Präsidentschaftswahl ausüben müsse. Auf der Grundlage dieser umstrittenen Auslegung haben die Vereinigten Staaten den Präsidenten der Versammlung, Juan Guaidóó, als Interimspräsidenten des Landes anerkannt.

Der Präsident der Nationalversammlung wird Anfang des Jahres für ein Jahr gewählt. Die Verfassungsschützer, die Präsident Maduro nicht anerkennen, warteten daher darauf, herauszufinden, wer von der Versammlung sowohl als ihr Präsident, als auch als Interimspräsident der Bolivarischen Republik gewählt würde.

Nach dem versuchten Militärputsch vom 30. April 2019 hatten die Gerichte die wenigen daran beteiligten Parlamentarier, mit Ausnahme von Juan Guaidó, vor Gericht gestellt und ihre Wahlmandate gestrichen.

Die Nationalversammlung setzt sich hauptsächlich aus gewählten Beamten zusammen, die gegen Präsident Maduro sind. In den letzten Monaten gab es einen starken Trend, das Abenteurertum von Juan Guaidó in Frage zu stellen und Vernunft einzufordern. Die Opposition beabsichtigte daher, ihren Führer zu wechseln.

Die Freunde von Herrn Guaidó haben versucht, das Abstimmungssystem zu ändern, indem sie auf Flucht befindlichen Abgeordneten erlaubt haben, über Internet abzustimmen. Doch dieses Manöver ist gescheitert.

Am 5. Januar 2020 erschien Juan Guaidó vor der Versammlung, begleitet von den von der Justiz wegen ihrer Beteiligung am Putschversuch abgesetzten Persönlichkeiten. Ihm wurde der Zutritt gewährt, nicht aber seiner Gruppe. Darauf versuchte er durch das Überklettern des Gartenzauns einzudringen und wurde von der Polizei der Versammlung zurückgedrängt (Bild). Die Bilder, die um die Welt gegangen sind, sind bewusst verwirrend: Juan Guaidó hatte tatsächlich das Recht durch die Tür einzutreten, aber nicht seine Gruppe.

Diese Episode dauerte mehr als 2 Stunden. Am Ende, als die im Plenarsaal anwesenden Parlamentarier konstatierten, dass Juan Guaidó sich nicht zur Wahl stellte, ernannten sie den Dekan, um die Sitzung zu eröffnen. Sie wählten einen anderen Oppositionsabgeordneten, Luis Parra, zu ihrem Präsidenten. Entgegen mehreren Medienberichten wurde das Quorum weitgehend erreicht, und die Wahl von Herrn Parra ist somit rechtmäßig.

In den letzten Monaten hat die Presse enthüllt, dass Juan Guaidó und seine Familie sich plötzlich bereichert hätten, seitdem sie die durch die Vereinigten Staaten von dem venezolanischen Staat beschlagnahmten Gelder verwalteten. Dann, dass Luis Parra einen Mafia-Pakt mit hochrangigen Beamten geschlossen habe, um ein öffentliches Hilfsprogramm zu kapern.

Später, als Juan Guaidó vorzog das Gebäude der Versammlung nicht zu betreten, versammelte er Abgeordnete am Sitz der Tageszeitung El Nacional. Dort haben sie, ohne ihre Kollegen einzuberufen, eine andere Sitzung der Versammlung abgehalten und ihn gewählt. Nach Angaben der anwesenden Journalisten wäre das Quorum erreicht, wenn ehemalige Abgeordnete, die abgesetzt worden waren, und Stellvertreter von im Dienst befindlichen Abgeordneten gezählt wurden.

Die Vereinigten Staaten anerkannten Letzeren sofort und beschuldigten die beiden anderen der Betrügerei. Den USA folgten ihre Verbündeten der Lima-Gruppe und der Europäischen Union. Die Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten unterstützt jedoch weiterhin Nicolàs Maduro.

Eine neue Sitzung der Versammlung wird für den 7. Januar 2020 erwartet.

Übersetzung
Horst Frohlich

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