Am 17. Juni 2021 verabschiedete das Repräsentantenhaus die Aufhebung des Gesetzes von 2001 zur Ermächtigung der Anwendung von Gewalt (Authorization for Use of Military Force of 2001) im Einklang mit den Genfer Gipfelabkommen (Jalta II).

Dieser Text hatte den Präsidenten der Vereinigten Staaten erlaubt, Kriege gegen die Attentäter vom 11. September 2001 zu beginnen. Nach Angaben des Congressional Research Service wurde dieser Text in 39 Fällen für 14 Länder [1] aufgerufen.

Er war am 18. September 2001 angenommen worden, indem die Lehre Rumsfeld/Cebrowski, die noch nicht veröffentlicht worden war, umsetzte [2]. Seine Aufhebung sollte voraussichtlich Ende Juni vom Senat bestätigt werden.

Übersetzung
Horst Frohlich

[1Presidential References to the 2001 Authorization for Use of Military Force in Publicly Available Executive Actions and Reports to Congress, Matthew Weed, Congressional Research Service, February 16, 2018.

[2Die Rumsfeld/Cebrowski Doktrin“, von Thierry Meyssan, Übersetzung Horst Frohlich, Korrekturlesen: Werner Leuthäusser, Voltaire Netzwerk, 25. Mai 2021.