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Gerechtigkeit und Versöhnung

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Irans Präsident des Verbrechens gegen die Menschlichkeit verdächtigt

1. Juli 2021

Javaid Rehman, UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage im Iran, hat ausdrücklich eine Untersuchung der Massaker von 1988 im Iran und der Rolle gefordert, die der neue Präsident Ebrahim Raïssi darin gespielt hätte.
Am Ende des vom Irak begonnen Krieges - auf Ersuchen der (...)

Ein Menschenrechtsverbrecher von Interpol in der Türkei verhaftet

8. Juni 2021

Interpol hat Arkan Taha Ahmad in Bolu (Türkei) festgenommen. Dieser Offizier von Daesh hatte das Massaker im Lager Speicher (die Militärakademie Tikrit im Irak) angeführt.
Während des Vormarsches des Islamischen Staates im Jahr 2014 massakrierten die Dschihadisten alle "Ungläubigen" der (...)

Türkische Reaktion auf die US-Anerkennung des Völkermords an den Armeniern

von Mevlüt Çavuşoğlu

Ankara (Turquie) | 24. April 2021

Wir lehnen ab und verurteilen aufs Allerstärkste die Erklärung des Präsidenten der Vereinigten Staaten zu den Ereignissen von 1915, die am 24. April unter dem Druck radikaler armenischer Kreise und anti-türkischer Gruppen abgegeben wurde.
Es ist klar, dass diese Erklärung keine (...)

Veröffentlichung des ruandischen Berichts über die Rolle Frankreichs beim Völkermord

21. April 2021

Die ruandische Regierung hat einen Bericht über die Rolle Frankreichs beim Völkermord veröffentlicht. Er wurde von einer US-amerikanischen Anwaltskanzlei, Levy Firestone Muse, verfasst und schlussfolgert sowohl mit der Verantwortung als auch mit der Nicht-Komplizenschaft Frankreichs.
Er ist (...)

Der Verein, der Präsident Al-Assad verurteilen will, ist ein Betrug

13. April 2021

Eine Destabilisierungsaktion wurde gegen die Working Group on Syria, Propaganda, and Media (Arbeitsgruppe für Syrien, Propaganda und Medien) von Professor Tim Hayward (Direktor des Just World Institute der Universität Edinburgh) organisiert [1].
Sie wurde von der Commission for International (...)

Der IStGH erklärt sich für zuständig für die Verurteilung möglicher Verbrechen in Palästina

8. Februar 2021

Am 5. Februar 2021 erklärte sich die Vorverfahrenskammer I des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) für zuständig für die Verfolgung möglicher Verbrechen, die in den seit 1967 von Israel besetzten Gebieten begangen wurden, nämlich im Gazastreifen und im Westjordanland, einschließlich (...)

Druck der USA für die Freilassung des libanesisch-israelisch-US-Folterers

4. März 2020

Die demokratische Senatorin von New Hampshire, Jeanne Shaheen, und der texanische republikanische Senator Ted Cruz haben soeben einen Gesetzentwurf eingebracht, den Zero Tolerance for Unlawful Detentions of U.S. Citizens in Lebanon Act (Keine Erlaubnis für gesetzlose Verhaftungen von (...)

Doha Bank verklagt wegen Al-Kaida Finanzierung in Syrien

9. August 2019

Eine Beschwerde wurde in London gegen die Doha Bank und Moataz Al-Khayyat eingereicht, wegen des Versandes von sehr großen Geld-Summen an die al-Nusra Front (Al-Qaida in Syrien) und daher ihre Gräueltaten finanziert zu haben [3].
Der Hauptsitz der Bank ist ein Gebäude, das das "D" der Doha (...)

Internationaler Strafgerichtshof für Daesch: vor allem die Fakten nicht enthüllen

7. Juni 2019

Ein Dutzend Länder haben hohe Beamte nach Stockholm zu einem Meeting am 3. Juni 2019 geschickt. Unter dem Vorsitz des schwedischen Innen-Ministers, Mikael Damberg (Foto), haben sie die Möglichkeit der Schaffung eines internationalen Gerichtshofs bewertet, um die Verbrechen von Daesch zu (...)

Der Schwindel der internationalen Strafjustiz

Der IStGH soll, unter Verletzung der Entscheidung des Sicherheitsrates gegen Baschar Al-Assad Anklage erheben

von Thierry Meyssan

Damaskus (Syrien) | 13. März 2019

Man hielt für unmöglich, dass der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) Syrer aburteilt, nachdem Russland und China ihr Veto gegen eine westliche UN-Resolution dieser Art eingelegt hatten. Aber weit gefehlt: Eine juristische Spitzfindigkeit könnte es ermöglichen den Beschluß des (...)

Dschihadismus und Hochverrat

von Thierry Meyssan

Damaskus (Syrien) | 26. Februar 2019

Die europäischen Bürger, die ermutigt wurden, am Krieg in Syrien teilzunehmen und sich pro-westlichen Söldnern anzuschließen, können nicht wegen Spionage für den Feind und Hochverrat verfolgt werden, da sie sich als Unterstützer der NATO und ihrer Mitgliedstaaten ausgeben können. Die (...)

Freispruch von Laurent Gbagbo und Charles Blé Goudé

18. Januar 2019

Der Internationale Strafgerichtshof (ISTGH) verkündete am 15. Januar 2019 den Freispruch von Laurent Gbagbo und Charles Blé Goudé, den ehemaligen Präsidenten und Jugend-Minister der Elfenbeinküste.
Die beiden Männer waren wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit (...)

Das Geständnis des kriminellen John Kerry

von Thierry Meyssan

Damaskus (Syrien) | 17. Januar 2017

Der Krieg gegen Syrien ist der erste seit mehr als sechs Jahren im digitalen Zeitalter. Viele Dokumente, die lange Zeit geheim gehalten werden sollten, sind bereits erschienen. Natürlich waren sie in verschiedenen Ländern erschienen, weshalb die internationale öffentliche Meinung ihrer nicht (...)

Werden die UCK-Terroristen vor Gericht gestellt werden?

14. Januar 2017

Der ehemalige Premierminister des Kosovo, Ramush Haradinadsch, wurde von der französischen Justiz am Flughafen Basel-Mulhouse verhaftet und später mit Pflicht zur gerichtlichen Überprüfung auf freien Fuß gestellt. Serbien fordert seine Auslieferung, um ihn für die Verbrechen, die er in den (...)

Verwaltungsgericht von Paris gesteht französische Verantwortung in Syrien ein

30. Dezember 2014

Am 20. Dezember 2014 wies das Verwaltungsgericht von Paris eine zivile Aktion von sieben Syrern gegen den Außenminister Laurent Fabius zurück, der den Krieg in Syrien gefördert habe und daher Mitschuld an den Morden und Massakern ihrer Familien besäße.
Der Gerichtshof urteilte, auf Antrag (...)

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