Die Rundreise von Bush... und die erwarteten Ergebnisse

Ereignis und Meinung…….auf regionaler Ebene

– Die Rundreise von Präsident Bush in der Region beginnt heute mit seiner ersten Station in Israel. Er versucht den Schwerpunkt seiner Gespräche und Diskussionen in seiner letzten nahöstlichen Rundreise als US-Präsident, auf zwei Punkte zu legen; Palästinenser und Israelis dazu zu bewegen, die sogenannte Annapolis-Verhandlungsbahn voranzutreiben, und zweitens die politische Kampagne gegen Iran und sein nukleares friedliches Programm weiterhin zu erhitzen.

– Im Bezug auf das erste Thema, ist sowohl die arabische als auch die israelische Presse der Meinung, dass die erwarteten Schritte rein theatralischer Natur sein werden, denn Bush verheimlicht seine Parteinahme an der Seite Israels nicht.

Analytiker in den arabischen Ländern und in Israel halten die Verständigung von Abbas und Olmert 24 Stunden vor dem Eintreffen von Bush in Israel, Gespräche über den Endstatus aufzunehmen, für sinnlos.

Die veröffentlichten Analysen heben die innerpolitische Verwirrung sowohl in Israel als auch in den palästinensischen Gebieten, hervor, wobei die Rede in israel, von dem Rücktritt Olmerts , nach der Veröffentlichung des Winograd-Berichts, ist. Währenddessen wird die palästinensische Autonomiebehörde und ihr Vorsitzender, immer schwächer, sodass nun eine Wiederaufnahme eines Dialogs mit der Hamas Bewegung für notwendig erscheint.

– Selbst in Israel betrachten zahlreiche Beobachter und Analytiker die Siedlungsbauaktivitäten als eine Verletzung der Vereinbarungen von Annapolis. Zu gleicher Zeit stellt dies eine eindeutige und praktische Parteinahme der Regierung von Bush dar, gemäß einer Studie von dem amerikanischen Strategen Henry Siegman , der auch glaubt, dass die Aufstockung von Geldern in die Kasse des palästinensischen Präsidenten, ihn nicht fähig machen wird, es mit den Widerstandsbewegungen auf populärer Ebene aufzunehmen, denn diese geben praktische Antworten auf die eskalierenden israelischen Angriffe.

– In Bezug auf das Thema Iran, ist sicher, dass die Rundreise von Bush, die politische und mediale Grenze nicht übeschreiten wird. Bush wird Israel versichern, dass er an die strategische Allianz festhält, und dass er die arabischen Freunde Washingtons von der Normalisierung der Beziehungen zu Iran, aufhalten werde. Iran, das eine starke Botschaft über seine Fähigkeiten, sich unbesonnener amerikanischer Schritte entgegenzu treten, an die Adresse Washingtons erfolgreich richtete.

Internationale und arabische Presse:

– Die in den VAE erscheinende Zeitung Al Bayan, schreibt in ihrem
Leitartikel u.a.; obwohl eine Reibung zwischen Iranern und Amerikanern im Golf nicht überraschend war, führte der jüngste Vorfall zur Schaffung einer gespannten Atmosphäre. Es kommt noch dazu, dass zwei amerikanische Flugzeuge, kurz nach dem Vorfall, in die Gewässer des Golfes abstürzten. Die zwei Vorfälle, sind nach offiziellen Angaben voneinander zu trennen, trotzdem weist die Zeitung auf ihre Gleichzeitigkeit hin, die mehrere Fragen aufwirft.

– Israel empfängt heute den US-Präsidenten Bush in einer pessimistischen Atmosphäre gegenüber der Fähigkeit von Bush und seiner Regierung, weiterhin eine Politik zu führen, die den israelischen Interessen schützt und weiterhin an der Seite Israels, vor allem in den Fragen Irans, des Siedlungsbaus und der Unterstützung der Autonomiebehörde von Abbas, Partei nimmt.

– Die emaratische Zeitung Al Khalidj, schreibt in ihrem Leitartikel u.a., während Präsident Bush seine Rundreise in der Region in Israel beginnt, hoffen wir, dass er die Palästina-Frage und die anderen arabischen Fragen mit anderen Augen sieht, als wie er in den vergangenen sieben Jahren tat, insbesondere, da dieser Besuch ein Abschiedsbesuch sein wird, bevor er selbst Abschied vom Weißen Hause nimmt, da er sich nicht mehr so an den Neokonservativen gebunden sieht, bzw. sehen soll.

– Der Chefredakteur der syrischen Zeitung Tishrin, Issam Dari , schreibt heute u.a.; US-Präsident Bush besucht die Region zum letzten Male als Präsident, bevor er die Schlüssel des Weißen Hauses an seinen Nachfolger übergibt.

Dari schreibt weiter; Bush kommt in die Region wie das Schicksal oder wie ein Rambo, mit seiner Agenda und den Hoffnungen auf einen leichten Sieg, selbst wenn er nur theatralisch und klein sein wird. Er hofft dadurch, seiner republikanischen Partei, einiges seiner Verluste und Misserfolge in den vergangenen sieben Jahren, wieder gutzumachen. Vielleicht könnte er auch den amerikanischen Steuerzahler seine tragische Lage vergessen lassen, nachdem die Katastrophen auf seinen Kopf, in diesen Jahren, wie ein Blitzschlag schlugen.

Talkrunden in den arabischen Satellitensendern:

– In dem Programm "Al Jazeera an diesem Abend" und in einer Video-Botschaft auf dem Bildschirm des Nachrichtensenders Al Jazeera, sagte Schaker al Abssi , der Führer der Fatah al Islam Gruppe, u.a.; unsere Botschaft an die Kreuzritter-Armee im Libanon lautet; die vorige Schlacht ware nur die erste Runde, wir werden sehen, wer dann den Sieg zum Schluss erringt.

– Auf demselben Fernsehsender Al Jazeera, sagte der libanesische Ex-Ministerpräsident und nun Oppositionelle Omar Karami , schon lange haben wir den Großmufti Qabbani aufgerufen, den gütigen Vater zu bleiben, er hörte jedoch nicht auf uns und machte sich zu einer Streitpartei. Karami wies auch darauf hin, dass die regierende Koalition anfangs einen Militär an der Spitze des Staates und gerade General Souleiman, sowie die Verfassungsänderung, ablehnten.

Arabische Satellitensender:

– Der syrische Satellitensender meldete, dass Iran Meldungen dementierte, wonach seine Marine-Schnellboote, die amerikanischen Militärschiffe im Golf provozierten.

Der Sender meldete auch, dass es ein israelisches Siedlungsbauprojekt für den Bau von 60 Wohneinheiten in Ostjerusalem, gibt. Zum anderen hatten die israelischen Okkupanten zwei Verantwortliche der Bewegung Hamas im Westjordanland festgenommen.

Ereignis und Meinung…….auf libanesischer Ebene

Mussa wird mit Fragen und Antworten...auf beiden Lagern konfrontiert

Mit der Erwartung der Gespräche mit Generalsekretär Mussa , über Einzelheiten der arabischen Initiative für die Lösung der libanesischen Krise, verschanzten sich beide politischen Parteien im Libanon hinter ihren politischen Positionierungen. Die Bildung bzw. Verteilung der Ministerposten in der kommenden Regierung, scheint an der Spitze aller anderen Interessen zu sein.

– 1- Die Regierungskoalition lehnte im Voraus die Formel der gleichen Dreiteilung zwischen Koalition, Opposition und dem Präsidenten, ab. Die Koalitionsparteien halten an der Form fest, die von der Opposition abgelehnt wurde.

– 2- Mussa wird mit dem Konsenskandidaten; General Souleiman treffen, um mit ihm die vorgelegten Vorschläge und Lösungsmöglichkeiten zu erörtern.

– 3- Die Opposition besteht weiterhin darauf, dass Ex-general Michel Aoun, in ihrem Namen, die Verhandlungen führt.

– 4- Eine klare Betonung des Ex-Premiers Omar Karami , der gestern mit Sayyed Hassan Nassrullah zusammentraf, dass die Opposition den arabischen Bemühungen entgegenkommen wird, zu gleicher Zeit aber, einen Plan für Massendemonstrationen vorbereitet. Im Falle des Scheiterns der arabischen Bemühungen, werden die Koalitionsparteien bis eine Frist bis zum Ende dieses Monats gegeben.

– 5- Verbreiteten Informationen zu Folge, gibt es eine feste Koordinierung zwischen Generalsekretär Mussa und dem Parlamentspräsidenten Barri, ohne dass dies von offizieller parlamentarischer Seite bestätigt wurde.

– 6- Erneutes Erscheinen von Sicherheitsgefährdungen nach dem gestrigen Angriff auf ein unifil-Fahrzeug auf der Route Beirut-Sidon.

– 7- Erneuter Schock bei den Forces Libanaises und ihren Leiter Geagea , als Folge der Wahrscheinlichkeit, dass Ex-General Aoun eine wichtige Rolle in der kommenden Regierung spielen werde.

– 8- Omar Karami , sprach davon, dass die Opposition an vorgezogene Wahlen denkt.

Libanesische Presse:

– Generalsekretär Amr Mussa trifft heute in Beirut zu seinem Dritten Besuch in einem wahrscheinlich letzten Versuch, die festgefahrene libanesische Krise zu lösen und vor allem die Präsidentschaftsfrage weil sie den Schlüssel zur Lösung anderer Fragen darstellt.

– So meint die Zeitung As Safir, die Sicherheitsgefährdung gestern im Südlibanon, wenige Stunden vor dem Eintreffen von Präsident Bush in der Region und während sich Mussa für den Flug nach Beirut vorbereitet, zeigt auf einen gemeinsamen Nenner zwischen vier Ereignissen, die sich innerhalb 24 Stunden ereigneten; die Entführung des libanesischen Hirten durch israelische Soldaten, die "fabrizierte Katjuscha-Geschichte", der Angriff auf ein Unifil-Fahrzeug, sowie die Erklärungen von Schaker Abssi zuvor.
Dies alles zeigt eine Tendenz irgendeiner Seite zur Erhitzung der Lage.

– Das Blatt Ad Diyar meinte, Generalsekretär Mussa wird schwere Gespräche haben mit allen libanesischen politischen Gruppierungen, denn es gibt doch einen großen Raum zwischen der Begrüssung der Erklärung der arabischen Außenminister und der tatsächlichen Teilnahme an nutzvollen Gesprächen.

Das Blatt meint weiter, dass die libanesische Bühne am Vorabend des Besuchs von Mussa, kein klares Bild gibt. Die arabische Erklärung ging nicht in Einzelheiten, daher kommen die sich widersprechenden Meinungsäußerungen im Libanon zustande.

Nachrichten der libanesischen Satellitensender:

– Die libanesischen Fernsehstationen interessierten sich in ihren Nachrichtenmeldungen vor Allem für den Angriff auf das Unifil-Fahrzeug im Südlibanon. So fragte der Fernsehkanal Al Manar nach der heimlichen Verbindung zwischen den Sicherheitsereignissen in den letzten 24 Stunden.

Sowie nach der Relation der fabrizierten Katjuscha-Geschichte in der Siedlung Schlomi mit dem Angriff auf die Unifil, sowie mit der Entführung des libanesischen Hirten durch israelishe Soldaten, die, nach den Unifil-Truppen, 225 m in libanesisches Territotium eingedrungen waren.