Obama, der Finanzkrieg und die Beseitigung von D. Strauss-Kahn

Die Franzosen haben mit Bestürzung die Verhaftung in den USA der bei ihnen populärsten politischen Figur, Dominique Strauss-Kahn, miterlebt. Ehemaliger (franz.) Wirtschaftsminister, wurde er der bestbezahlte Spitzenbeamte der Welt (Jahresgrundgehalt, ohne Prämien und Spesen : 461 510 USD) und bereitete sich vor, so hieß es, den Präsidentenposten der Republik anzustreben. Diese herzlich warme Persönlichkeit, bekannt für ihren Appetit für Tisch und Bett, manchmal angeprangert, Politik mit Dilettantismus zu betreiben, weil sie liebt sich für den Lebensgenuss Zeit zu nehmen, steht sie jetzt unter Anklage, ein Manhatten-hotelstubenmädchen in großer Hast vergewaltigt zu haben.

Sechs Tage lang sitzen die Franzosen vor ihren TV-Schirmen festgenagelt, und folgen wie betäubt der juridischen Hartnäckigkeit gegen einen Mann, den sie gewohnt waren als eine mögliche Zuflucht nach dem katastrophalen fünfjährigen Präsidium von Nicolas Sarkozy anzusehen. Sein Absturz war auch das Ende ihrer Illusionen.

Das Schauspiel dieses gebrochenen Schicksals hat etwas von der antiken Tragödie. Das lateinische Sprichwort « Arx tarpeia Capitoli proxima » kommt Einem auf die Lippen : der Tarpeiafelsen, wo man zu Tode Verurteilte in die Leere stürzte, war dem Kapitol so nahe, symbolischer Ort von Macht und Ehre.

Ganz unabhängig von jeglicher Betrachtung seiner Schuldlosigkeit oder seiner Schuld, eine solche Zerquetschung einer hohen Persönlichkeit kann dem einfachen Staatsbürger nur Angst einhauchen: wenn so jemand sich ja nicht einmal verteidigen kann, wie könnten wir dann hoffen es zustande zu bringen im Falle einer derartigen Anklage?

Aufstieg und Untergang

Da jedoch die Franzosen ein politisiertes Volk sind, von Machiavel’s Lehren imprägniert ohne ihn jemals gelesen, haben sie nicht gezögert sich über die Wahrheit der gegen DSK vorgebrachten Anklage Fragen zu stellen. 57% von ihnen, nach einer Umfrage, haben nicht an diese, von den US-Medien mit Genuss verbreitete Brunstgeschichte geglaubt. Die einen haben alle möglichen Manipulations-Drehbücher erdacht, während die anderen sich fragten: « Cui bono? » (Wem kommt das Verbrechen zu Gutem?).

In solch einem Spiel ist der erste Name der einem einfällt, der von Nicolas Sarkozy. Wie sollte man verhindern daran zu denken, wenn man sich erinnert dass er Präsident geworden ist indem er seinen Hauptrivalen, Dominique de Villepin, angeklagt hat, ihn in eine abenteuerliche Geschichte mit falschen Dokumenten verwickelt zu haben. Also, warum nicht ein neues Komplott um einen neuen Wettstreiter zu beseitigen?

Ganz gleichgültig ob die beiden Männer jeweils den anderen brauchten um die kommenden internationalen Spitzenkonferenzen vorzubereiten, oder dass sie beide in Abhängigkeit ihres US-Lehnsherrn stehen. Man weiß ja dass die ärgsten Verbrechen das Blut der Freunde oder besser der Verwandten fordern.

Im Übrigen wissen die Franzosen nichts von DSK’s [1] Banden, genau so wie sie nichts wussten von denselben von Nicolas Sarkozy, als sie ihn gewählt haben [2]. Niemals hat die Presse sie informiert dass DSK in den neunziger Jahren, während seines vorübergehenden Verschwindens von der politischen Bilfläche, als Professor auf der Universität Stanford von einer gewissen Condolezza Rice eingestellt wurde. Sie wissen auch nicht dass er und seine Leutnants Pierre Moscovici und Jean-Chrisophe Cambadélis mit der Finanzierung der Sozialistischen Partei, und der Stiftung Jean-Jaurès durch das National Endowment for Democracy (NED) – Aushängeschild der CIA [3], beschäftigt waren. Sie haben auch nicht den zahlreichen Arbeiten und Kontrakten mit atlantischen Think-tanks wie dem German Marshall Fund of the United States [4] oder der Bilderberg Gruppe [5] gefolgt. Letztlich wissen sie nichts von DSK’s Einsatz für Frankreichs und Europas Integration in einem grossen transatlantischen, von den Vereinigten Staaten beherrschten Markt.

Die Franzosen wissen auch nicht mehr über seine engen Bindungen mit Israel. Er leitet innerhalb der Sozialistischen Partei den Léon-Blum Kreis, nach dem Namen eines ehemaligen jüdischen Premierministers. Diese diskrete und mächtige Lobby wacht darauf, jedes Individuum das das zionistische Projekt anfechten könnte, von der politischen Bildbühne zu entfernen. So macht es auch Köpfe rollen, wie den des Politologen Pascal Boniface, der der Unterstützung Tel-Avivs, in einem Land dessen Bevölkerung 10% arabische Kultur besitzt, im Wahlkampf einen konter-produktiven Charakter verleiht. DSK macht kein Hehl daraus. Er erklärt ohne Umschweife: « Ich finde dass jeder Jude der Diaspora und Frankreichs seine Hilfe Israel bringen soll. Das ist auch der Grund warum es wichtig ist, dass die Juden politische Verantwortungen übernehmen sollen. Allgemein gesagt, sei es in meinem Beruf, in meinem Alltag, sei es im Ganzen aller meiner Handlungen, versuche ich meinen bescheidenen Stein zur Konstruktion Israels beizutragen. » Eigentümlich für jemanden der den französischen Präsidentenposten anstrebt. Wie auch immer, er ist doch so frohsinnig.
Dennoch, nichts ist Dominique Strauss-Kahn und jenen die ihn lieben, erspart geblieben : während er in Polizeigewahrsam gesetzt war, dann in Untersuchungshaft, ohne jemals die Möglichkeit sich auszudrücken, liess der Staatsanwalt von New York eine detaillierte Anklageschrift an die Medien verteilen.

Man kann da die kalte, klinische Beschreibung des angelasteten Verbrechens lesen. « Der Angeklagte hat versucht, mit Gewalt ein anales und orales Geschlechtsverhältnis mit einem Dritten zu haben ; der Angeklagte hat mit Gewalt versucht vaginale Geschlechtsverhältnisse mit einem Dritten zu haben ; der Angeklagte hat einem Dritten einen sexuellen Kontakt aufgezwungen ; der Angeklagte hat einen Dritten der Freiheit beraubt ; der Angeklagte hat einen Dritten zu einem sexuellen Kontakt ohne seine Zustimmung gezwungen ; der Angeklagte hat in vorsätzlicher Weise und ohne berechtigten Grund die Geschlechtsteile und andere persönliche Teile eines Dritten berührt mit dem Ziel, diese Person zu erniedrigen und sie zu missbrauchen, und mit dem Ziel die sexuelle Lust des Angeklagten zu befriedigen.
Diese Straftaten sind in den folgenden Umständen begangen worden : der Unterzeichnete erklärt durch eine, dem Bureau des Staatsanwaltes bekannten Person informiert worden zu sein, dass der Angeklagte 1) die Zimmertür geschlossen hat und die Klägerin daran gehindert hat das Zimmer zu verlassen ;2) die Brust der Klägerin ohne ihre Zustimmung ergriffen hat ; 3)versucht hat die Strumpfhose dieser Person mit Gewalt herunterzuziehen und ihre Geschlechtsteile mit Gewalt zu berühren ; 4) den Mund der Klägerin gezwungen hat seinen Penis zweimal zu berühren ; 5) diese Handlungen ausüben hat können die seine physische Kraft benützte. »

All dies während der Abendnachrichten breit aufgetischt, mit allen Einzelheiten, unter den weit offenen Augen der von der Arbeit heimkommenden Eltern, und vor den verwirrten Kindern, die ihre Nase in den Suppenteller senkten.

Der Kulturzusammenstoss

Man weiss nicht wer am meisten verletzt ist : der brillante Wirtschaftsfachmann, der die Menschheit aus der Finanzkrise retten sollte und sich plötzlich in einen schändlichen Verbrecher verwandelt hat, oder das Volk das auf Ruhe aus war und erwägte ihn als Chef zu wählen, und sich gezwungen sieht nochmals die Gewalt der Vereinigten Staaten zu beobachten.

In dieser Hinsicht suchen die Franzosen dem angelsächsischen Rechtssystem, das sie entdecken, Entschuldigungen. Sicherlich hatten sie schon eine solche Justiz Parodie im Fernsehen gesehen, aber sie hatten niemals geglaubt dass sie wirklich existierte. Und über das ausser-gesetzliche System, über Guantanamo und geheime Gefängnisse wollten sie ja nichts wissen. Einige Kommentare haben versucht die Härte der Polizei und des ersten Richters wie einen Willen der Gleichbehandlung der Mächtigen und der Schwachen zu deuten. Sie hatten doch alle die Arbeiten berühmter Soziologen gelesen, die zeigten, dass in diesem ungerechten System das Geld der König, und das Recht das einer Klasse ist.

Die Franzosen haben auch ohne mit der Wimper zu zucken die Vorwürfe der angel-sächsichen Presse angenommen. Das alles ist die Schuld der französischen Presse, konnte man lesen, die das sexuelle, ausgelassene Leben von DSK nicht nachgeforscht hat, und zwar unter dem Vorwand der Wahrung des Privatlebens. Trotzdem, führen die Puritaner weiter aus, jener der offensichtlich Frauen verleitet, sie selbst drängt, manchmal hetzt, ist ein potentieller Vergewaltiger. „Mit kleinen Dingen fängt es an, mit grossen hört es auf“. Auf dem Umschlag stellt Time Magazine DSK und jene die ihm gleichen als Schwein dar. Niemand hat darauf aufmerksam gemacht, dass der Angeklagte seit drei Jahren Direktor des IMF war, ohne dass sie, die so belehrende anglo-sächsische Presse sein vermutliches verstecktes Lasterleben untersucht hätte.

Die Anklage hat den Verdacht erhoben, jeder erinnert sich-wenn auch ein bisschen spät- dass DSK in 2002 versucht hatte eine hübsche Jurnalistin, Tristane Banon, zu zwingen. Als sie ihn um ein Interview gefragt, hatte er sie in eine Privatwohnung eingeladen welches in dem historischen Pariser Viertel Marais liegt. Er hatte die junge Frau in einem grossen Loft empfangen, vollkommen ohne Möbel, ausser einem grossen Bett. Und wie die Schöne dem Zügellosen nicht nachgab, hatte er sie geschlagen. Vielleicht hatte in New York diese Gewalt den galanten Mann überwältigt und ihn zum Verbrecher gemacht?

Nichts lässt solch eine Einbildung zu, umso weniger da DSK kein frustrierter Junggeselle ist. Er ist mit einem TV-star, Anne Sainclair, verheiratet, Frankreichs bevorzugte Jurnalistin bis sie ihren Posten aufgegeben hat um ihn in seiner Karriere zu begleiten. Die Franzosen haben sie im Gericht wiedergefunden als Dominique Strauss-Kahn dort erschien, immer noch so hübsch und willensstark, trotz einiger Jahre mehr. Als Enkelin eines grossen Kunsthändlers verfügt sie über ein kokettes Familienvermögen. Ohne Zaudern ist sie aus Paris gekommen um ein Million Dollar Kaution zu zahlen und fünf millionen Weitere als Bankgarantie vorzuschiessen. In diesem Augenblick war diese Geldfrau bereit alles zu riskieren um ihren Mann den Klauen der erdrückenden US-Justiz zu entreissen. Sie war nur umso bewunderswerter. Ja sie machte ihm keinen Vorwurf für seine Torheit, sie die es liebte, ihn in die « Chandelle », einen Pariser Echangierclub, zu begleiten.

In keiner würdigen Nation hätte man geduldet, eine Persönlichkeit, die vorgefühlt war um als Staatspräsident gewählt zu werden und das Land zu verkörpern, mit Handschellen zwischen FBI-Schergen zu erscheinen, wie ein Ganove auf die Hinterbank eines Wagens geschmissen, ohne Möglichkeit sich vorher zu rasieren, ihn vor Gericht der Schau preisszugeben. Man hätte wahrscheinlich die US-Botschaft belagert und patriotische Hymnen gesungen. Nicht so in Frankreich. Man bewundert die « Amerikaner » viel zu sehr. Man betrachtet sie wie das von der Kobraschlange hypnotisierte Kaninchen. Und man tut sich schwer zu erkennen, dass man nicht mehr das Zentrum der Welt ist, dass im Falle eines Komplotts, es sich nicht am Seine-ufer geschmiedet hat sondern an den Ufern des Potomac.

Die Freiheitsberaubung

DSK ist einer Vergewaltigung schuldig oder Opfer eines Ränkelspiels. Es genügt nachzudenken um auf die Frage zu antworten.

Der Angeklagte hätte die Nacht in Gesellschaft eines Call-girls verbracht. Er hätte das Stubenmädchen beim morgendlichen Brunch vergewaltigt, und dann gemütlich mit seiner Tochter, einer Columbia-Universitätsstudentin, Mittagessen gegangen. Letztlich hätte er sein mehrere Tage vorher gebuchtes Flugzeug genommen um die Kanzlerin Angela Merkel in Berlin zu treffen. Gemütlich im Air-France Flugzeug sitzend wäre er zehn Minuten vor Abflug verhaftet worden.

Nach Aussagen des Flugpersonals hätten die Polizisten der Spezialeinheit für Opfer (jene des Feuilletons Law & Order: Special Victims Unit) nicht ihre Kollegen vom Flughafen gebeten die Verhaftung vorzunehmen, sondern darauf bestanden sie selber zu vollziehen trotz der Gefahr zu spät zu kommen. Um zu verhindern dass DSK gewarnt würde, haben sie jedoch um Handy-störung in der der Flugplatzzone während der ganzen nötigen Anfahrtszeit angefragt [6]. Jedoch eine solche Funkstörung ist nicht in der Befugnis eines Rauschgiftdezernats. Sie ist Sache der nationalen Sicherheit.

Als der Verdächtigte in Polizeigewahrsam gebracht war, wurde ihm jeglicher Kontakt mit der Aussenwelt versagt, ausser seinen Anwälten, in Übereinstimmung mit dem US-Recht. Als aber der Richter Melissa Jackson ihn in Untersuchungshaft gesetzt hat, blieb er von der Aussenwelt abgeschnitten. Ohne Grund. Die Haft, hatte man erklärt, wäre notwendig weil der Angklagte nach Frankreich fliehen könnte, einem Land mit dem Washington kein Auslieferungsabkommen gezeichnet hat und das einen anderen, für Vergewaltigung Angeklagten, den Filmmacher, Roman Polanski geschützt habe. Dieser Beschluss ist nicht gefallen um den Angeklagten zu isolieren und zu hindern Zeugen zu beeinflussen. Jedoch hatte der Richter beschlossen ihn auf Rikers Island einzusperren, eines der grössten Gefängnisse der Welt mit 14000 Inhaftierten, und eines der dunkelsten. Die Hölle auf Erden. « Für seinen Schutz » hatte man ihm eine Privatzelle unter strenger Isolierung zugestanden.

Alles in Allem, war der IMF-Generaldirektor 10 Tagen eingesperrt. Während 10 Tagen blieb der Lauf der internationalen Institution aus Mangel an Zeichnungsberechtigung gestoppt. Während 10 Tagen waren die Probleme des Euros und des Dollars, der Konkurs Griechenlands und viele andere Themen dem guten Willen der Polizisten, der Richter und der Gefängnisaufseher ausgesetzt.

Nach der Jurisprudenz der Vereinigten Staaten hätte DSK, der keine gerichtliche Vergangenheit hat und der in Washington wohnt, nicht in Untersuchungshaft gesetzt werden dürfen, sondern Freiheit unter Kaution bekommen sollen. Er hat wahrscheinlich die Situation schnell durchschaut. Durch Vermittlung eines seiner Anwälte hat er es geschafft seinen Kündigungsbrief dem IMF zu schicken. Schon am nächsten Morgen, wider alles Erwarten, erfüllte ein neuer Richter seine Anfrage auf bewachte Freiheit. Es war tatsächlich nicht mehr nötig ihn unter Inhaftierung zu halten da der IMF seine Arbeitsfähigkeit zurückgefunden hat.

Nach einer beruflichen Karriere in den Vereinigten Staaten wo sie die Interessen des militär-industriellen Komplexes verteidigt hat, ist Christine Lagarde [7], heutiger Französiche Wirtschaftsminister, vorgefühlt um dem Beschuldigten in der Direktion des IMF nachzufolgen, trotz aller gellenden Schreie Russlands und Chinas.

Übrigens ist sein zweiter Anwalt, Benjamin Brafman, ihn nicht sehen gekommen im Gefängnis und war auch nicht anwesend zur zweiten Verhandlung. Der Star-anwalt von New York ist überhastet nach Israel gereist. Offiziell, um ein religiöses Familienfest zu feiern [8]. Aber um sein Honorar zu fordern, hat Mr. Brafman sich nicht begnügt die Feuer von Lag Ba’omer anzuzünden, sondern er hat um eine Hilfe für seinen Kunden verhandeln müssen.

Das Projekt von Zhou

Warum also Hollywood-Mittel entfalten und den IMF blockieren während 10 Tagen ? Zwei Antworten sind möglich, und sie sind vielleicht verbunden.

Erstens hat der Direktor der chinesischen Zentralbank Zhou Xiaochuan, am 29 mars 2009 die Vorherrschaft des Dollars als Reservewährung in Frage gestellt. Da er betrauerte, dass das Projekt des Ökonomen John Maynard Keynes, eine internationale Devise (den Bancor) zu schaffen, am Ende des Zweiten Weltkrieges nicht Wirklichkeit geworden ist, schlug er vor die Speziellen Bezugsrechte (DTS) des IMF dafür zu benützen [9].

Um dem Druck auszuweichen akkzeptieren die Vereinigten Staaten eine Verdreifachung der Quellen des IMF und die Ausgabe durch ihn von Speziellen Bezugsrechten (DTS) in der Höhe von 250 Milliarden Dollar, während des G20 Gipfeltreffens in London, am 2. April 2009. Sie akkzeptieren ebenfalls das Prinzip eines Rates für die Stabilität der Finanz, dem die wichtigen aufkommenden Staaten angehören werden.

Diese Idee ist am G8 Gipfel in Aquila (Italien) am 8 juillet 2009 diskutiert. Um noch ein bisschen weiter zu gehen schlägt Russland vor, sich nicht mit einer virtuellen Devise zu begnügen, sondern sie herauszugeben. Dmitry Medevedev, der symbolischer Weise Prototypen dieser Währung hat prägen lassen, legt einige Münzen auf den Verhandlungstisch. Auf der einen Seite befanden sich die Abbilder der acht Staatschefs und auf der anderen das Motto auf Englisch: « Unity in Diversity » [10].

Das Projekt wird den Experten der Division der ökonomischen und sozialen Sachen der UNO unterlegt. Ihr Gutachten, bei dem der Professor Vladimir Popov de la New Economic School von Moskau mitarbeitet, wird am 25 April 2010 während einer gemeinsamen Sitzung des IMF und der Weltbank untersucht. [11].

Der Verlauf sollte zu einem guten Ende führen, heute, am 26. Mai 2011, auf dem G8 Gipfel in Deauville (Frankreich). Der Dollar hätte aufgehört Referenzwährung zu sein, auf Grund drohender Zahlungseinstellung der föderalen Regierung der Vereinigten Staaten. Washington hätte auf die Finanzierung ihrer militärischen Hypermacht durch Staatsschulden verzichtet um sich um ihre innere Restrukturierung zu kümmern.

Das Sandkorn

Leider haben während der letzten Monate dieses Prozesses, militärische und politische Initiativen diesen Plan völlig durcheinandergebracht. Gewisse Staaten- wie Russland und China- sind begaunert worden. Die Inhaftierung von DSK zeigt dass Washington bösen Glaubens war und dass ihre Zugeständnisse nur auf Zeitgewinn abzielten.

Selbst wenn die genauen Einzelheiten dieses, von Dominique Strauss-Kahn erdachten Plans, um eine neue, auf Spezialziehungsrechte im IMF basierte Reservewährung zu schaffen, geheim sind, erscheint, dass Lybien darin eine Schlüsselrolle spielte : versuchsweise war es die lybische Zentralbank die als erste beschlossen hatte ihre Währung, den Dinar, auf Gold und darüber hinaus auf die DTS zu indexieren. Die Sache ist umso wichtiger, da Lybien über einen der grössten Souverainfonds der Welt verfügt (er ist selbst ein bisschen grösser als der von Russland).

Nun, mit dem Kriegseintritt gegen Lybien haben Frankreich und Grossbritannien nicht nur die Besitze der Familie Kadhafi sondern auch die des Lybischen Staates eingefroren. Schlimmer, Paris und London haben Kader der HSBC Bank nach Benghazi geschickt um eine Aufständische lybische Zentralbank zu schaffen und zu versuchen sich des nationalen Besitzes zu ermächtigen [12]. Ohne zu wissen ob Nicolas Sarkozy und David Cameron sich durch ihre Macht betäuben haben lassen oder ob sie im Auftrag Washington’s gehandelt haben, das zerbrechliche, von Dominique Strauss-Kahn erbaute Gebilde ist zu Boden gegangen.

Gemäss unseren Kontakten in Tripoli, im Augenblick seiner Verhaftung, fuhr DSK nach Berlin um eine Lösung mit der Kanzlerin Angela Merkel zu finden. Er sollte danach mit einem Vertrauten von Frau Merkel mit den Stellvertretern des Oberst Kadhafi – oder mit ihm selber – verhandeln. Die Unterschrift des Lybischen Führers sei unumgänglich für eine Entriegelung der Situation.

Man steht nun vor einem Finanzkrieg von nie erlebter Grösse : da die wirtschaftliche Situation der Vereinigten Staaten taumelt und der Dollar rasch ein Affengeld werden könnte, ist die beschlossene Übereinkunft im G8 und dann im G 20 akzeptierte, vom IMF und der Weltbank und den internationalen Bankkreisen, deren Champion DSK ist, in die Realität übersetzt, aufgehoben. Die Herrschaft des Dollars ist intakt, obwohl mehr als je künstlich: dieser Dollar, den die aufkommenden Länder relativisieren wollten, auf dem jedoch der israelisch-nordamerikanische militär-industrielle Komplex seine Macht aufbaut.

Was gilt in diesem Zusammenhang die Würde eines Mannes?