In Israel herscht Unklarheit was der nächste Schritt im Gazastreifen sein soll

Ereignis und Meinung… auf regionaler Ebene

Israelische Verwirrung gegenüber dem Scheitern im Gazastreifen

– Israelische Erwartungen in Israel über den nächsten Schritt im Gazastreifen gehen weit auseinander. Dem Verteidigungsminister Barak nahestehenden Kreisen zu Folge, besteht weiterhin die Bereitschaft, eine umfassende Invasion des Gazastreifens zu führen während die Äußerungen vom Ministerpräsidenten Olmert , einen Eindruck der vollkommenen Unfähigkeit, die Ziele Israels durch eine Konfrontation mit den palästinensischen Widerstandsbewegungen zu erreichen, vermitteln.

– Inmitten des israelischen Lärms über die Fortdauer des palästinensischen Raketenbeschusses gegen die israelischen Siedlungen, verrieten einige israelische Massenmedien die Unlösbarkeit des sogenannten "Qassam-Problems".

– Israelische Schriftsteller und Analytiker machten sich lustig über die Theorie der stählernen Kuppe, die Olmert ihre Unnutzbarkeit bekannt gab. Zahlreiche israelische Stimmen werden laut und fordern einen Dialog mit der Regierung von Hamas unter Hanija , um einen Ausweg aus dem israelischen Scheitern zu finden.

–  Barak und sein Generalstabschef Aschkinasi , zeigen Entschlossenheit, den gegenwärtigen Zermürbungskrieg durch Luftanschläge und Liquidierungsaktionen im Gazastreifen, weiter fortzuführen, während sie mit der umfassenden Invasion drohen.

– In dieser Atmosphäre widerspiegeln die Presseberichte eine gewisse Verwirrung der palästinensischen Autonomiebehörde, die mit den israelischen Besatzern im Westjordanland koordiniert und sich an dem amerikanischen Plan seit der Annapolis-Konferenz und dem jüngsten Besuch von Bush in der Region, festhält, während die Israelis, ein Entgegenkommen ablehnen. Gerade dies ist was einige Führer in der Autonomiebehörde veranlasste, die amerikanische Regierung aufzufordern, auf Israel einen gewissen Druck auszuüben, um bei dem Problem der Übergänge und anderen formellen Fragen, nachzugeben, damit die palästinensische Behörde die gerigste Würde vor ihrer Bevölkerung haben könnte.

Internationale und arabische Presse:

– Die emiratische Zeitung Al Bayan betrachtet die Aktivitäten des "Internationalen Tags" in mehr als 90 Städten weltweit, gegen die Isolierung des Gazastreifens durch die Israelis, als qualitativ neue Bemühungen, die positive und druckausübende Auswirkungen auf Israel hinterlassen könnte. Wenigstens werden diese Aktivitäten das Problem von einem humanitären Blickwinkel aus, weltweit darlegen.

–  Dove Weißglass schreibt einen Beitrag in der israelischen Zeitung Jedi’ot Aharonot, u.a.; die amerikanische jüdische Gemeinde hilft sehr viel bei dem Vorantreiben der israelischen Interessen, dies wird aber mit der Zeit nicht mehr so selbstverständlich sein. Der Schriftsteller wies auch darauf hin, dass das jüdische Leben in den USA beginnt die engen Beziehungen zu Israel zu verlieren, denn die junge Generation betrachtet Israel nicht mehr als jüdische Heimat oder als ideologisch-geistiges Zentrum.

– In der syrischen Zeitung Tischrin, schreibt der Redakteur Omar Dschaftali ; kein Zweifel; es gibt sicher noch Leute und Organisationen weltweit, die voller Verantwortungsgefühl und Bewusstsein gegenüber den Menschenrechten und dem Völkerrecht sind. Denn von Zeit zu Zeit sehen wir noch Aktivitäten und Bemühungen um geraubte Rechte an den eigentlichen Besitzer zurückzugeben, aber leider solche Aktivitäten erreichen noch immer nicht die notwendige Ebene, um auf entscheidende Beschlussfassung einen Einfluss zu haben.

Arabische Satellitensender:

– Der syrische Satellitenfernsehsender meldete, Präsident Assad gab ein Legislativdekret unter der Nummer 15/2008 heraus, indem die Gründung einer öffentlichen Organisation für Druck- und Verlagsarbeiten bekanntgegeben wird. Der Fernsehkanal meldete auch, Außenminister Mu’allem betonte Fischer gegenüber, den syrischen Willen, einen gerechten und umfassenden Freiden in der Region zu etablieren.

Talkrunden in den arabischen Satellitensendern:

– In seiner abendlichen Berichterstattung empfing das Arabische Nachrichtennetz ANB, Nawaf Al Mussawi , den Verantwortlichen für Außenbeziehunen in der Hisbullah, der u.a. sagte; das Blut von Imad Mughniyah , fließt in den Adern von Zehntausenden, die ihn liebten, ohne dass sie ihn früher kannten. Dies ist eine Botschaft der Stärke und der Entschlossenheit an Israel. Mussawi sagte auch, wenn der Generalsekretär der Hisbullah droht; die israelische Armee wird zerstört, dann glaubt, dass dies geschehen wird, sollte Israel an eine Invasion denken.

Ereignis und Meinung… auf libanesischer Ebene

Die amerikanische Hinderung dauert an... und Mussa setzt seine Bemühungen fort

– Das gestrige Treffen zwischen Vertretern des Regierungslagers und der Opposition unter Aufsicht des Generalsekretärs Mussa , dauerte bis Mitternacht. Die Blicke richten sich auf dessen Fortsetzung heute, wobei der gestrige Dialog auf der Basis eines politischen Pakets, weiter geführt wird.

– 1- Politische und mediale Kreise brachten die Atmosphäre, in der Mussa seine Bemühungen fortsetzt einerseits, mit dem saudisch-ägyptischen Gipfel gestern in Riad andererseits, in Zusammenhag. Beobachter wiesen auf eine jordanische Haltung hin, die den Erfolg des Damaskus Gipfels anstrebt.

– Auf der anderen Seite wird bekräftigt, dass der Gipfel abgehalten wird, egal wer kommt und wer nicht kommt, oder auf welcher Ebene die Vertretung sein wird. Dies kann neue Elemente in die saudisch-ägyptische Rechnungen hineingeben, insbesondere da Olmert die Unfähigkeit seines Landes offen gesteht, dass in Israel nicht mehr auf eine militärische Invasion gesetzt werden kann.

– 2- Informationen über das gestrige Treffen in Riad, weisen nicht auf eine wesentliche Änderung weder der saudisch-ägyptischen Haltung noch der Haltung ihrer Alliierten im libanesischen im libanesischen Regierungslager. Und während der Vertreter Mussas, Jussef von Flexibilität sprach, widerholten einige Seiten dieses Flügels, ihre eskalierenden Äußerungen und betonten ihre Haltung

– 3- Trauerfeierlichkeiten anläßlich der Ermordung Mughniyas , werden landesweit weiterhin veranstaltet. Die Opposition betont auf solche Kundgebungen, ihre Vorbereitungen für die Konfrontation mit einem möglichen israelischen Krieg.

– 4- Bahrain gesellte sich zu jenen Ländern, die ihre Bürger vor der Reise in den Libanon warnten. Einige Analytiker sehen das im Rahmen einer amerikanischen Kampagne, vorbereitende Eindrücke zu schaffen, dass die libanesische Krise internationalisiert werden muss, denn die Versuche, die Sicherheitslage im Libanon zur Explosion zu bringen, scheiterte an der Weisheit der Opposition.

Libanesische Presse:

– Die heutigen Beiruter Printmedien beschäftigen sich mit dem gestrigen Vierertreffen unter Aufsicht von Mussa , sowie mit seiner heutigen Fortsetzung. So schreibt die Zeitung Al Achbar, Generalsekretär Mussa wird heute Abend Beirut verlassen nachdem er einen Durchbruch erreicht haben könnte, der jedoch gestern nach dem ersten Treffen nicht zu erwarten war.

– Die Zeitung meldete, eine hochrangige Stelle meinte, internationale und arabische Haltungen verhindern jeden Fortschritt bei der Behandlung der libanesischen Krise. Al Achbar zitierte gutunterrichtete Kreise, dass sich das gestrige Treffen durch drei Punkte herauszeichnete; Erstens, dass sich Mussa mehr als früher, an den Text der arabischen Initiative festhielt, wonach alle Fragen in einem Paket erörtert werden sollen, Zweitens, eine hartnäckige und sture Haltung des Abgeordneten Hariri, der die Drittel-Quotierung der Ministerposten in der kommenden Regierung, sowie die Diskussion aller Punkte, die seiner Meinung nach, die Verfassung verletzen, absolut ablehnte, und Drittens, die Vorbereitung eines Arbeitspapiers über eine vollständige und umfassende Verständigung, sodasss beide Streitparteien heute mit einer klaren und entscheidenden Antwort, die Diskussion fortsetzen.

Nachrichten der libanesischen Satellitensender:

– Die libanesischen Fensehstationen beschäftigen sich in ihren Nachrichtenmeldungen mit dem Vierer-Treffen, dass neben Generalsekretär Mussa, den Abgeordneten ExGeneral Michel Aoun , den Ex-Präsidenten Amin Gemayyel und den Abgeordneten Sa’d Hariri, umfasste.

– Das Treffen und die darin vereinbarten Schritte waren Themen zahlreicher Analysen. So meint der Fernsehsender Al Manar, die Rede ist nicht mehr davon ob das Vierer-Treffen eine Lösungsform erreichen wird oder nicht, man fragt nun, ob das Treffen überhaupt abgehalten wird oder nicht.

– Wenn die Wiederkehr des Abgeordneten Hariri von Riad nach Beirut am Morgengrauen und die Ankunft vom Generalsekretär Mussa , doch noch das Treffen retteten, obwohl es auf eine späte Stunde gestern abend verschoben werden musste, bleibt der politische Inhalt derselbe. Hariri gab noch vor dem Treffen seine Ablehnung der Partnerschaft mit der Opposition bekannt und Mussa kam aus Kairo ohne neue Vorschläge zurück, also was kann man von solchen Treffen erwarten?

– Das New TV meint, Mussa strebt nicht mehr als ein fruchtloses Treffen auf einer Grundlage von zerfetztem Papier mit Bedingungen und Gegenbedingungen. Das Trefffen wird mit dem Ziel abgehalten, keine Vereinbarung zu erreichen. Das Regierungslager möchte keineswegs eine lokale Lösung haben und nimmt auch mit anderen arabischen Staaten an Bemühungen teil, den Damaskus Gipfel zum Scheitern zu bringen. Ebenso verhielten sich die Fernsehsender NBN und OTV skeptisch und meinten, die Atmosphäre läßt keinen Platz für die Hoffnung auf eine Verständigung.

Talkrunden in den libanesischen Satellitensendern:

– In dem Programm "Wochenschau" auf dem Bildschirm des Fernsehkanals New TV, sagte der Abgeordnete Atef Madschdalani , das Land leidet an schweren wirtschaftlichen Zuständen, die jüngste Rundreise vom Ministerpräsidenten Siniora hat nur das Ziel, mehr Hilfeleistungen für den Libanon zu garantieren. Madschdalani meinte auch, die Differenzen seien nicht um einen Minister mehr oder weniger im Kabinett, sondern sie seien politische Meinungsunteschiede.

– Abgeordneter Hassan Jaakub , sagte im selben Programm, das Problem liegt bei der Regierung und meinte, Siniora habe um die Internationalisierung in seiner Rundreise gebettelt. Er wies auch daraufhin, dass das Regierungslager nun alles tut, um Zeit zu vertreiben, in Erwartung regionaler und internationaler Entwicklungen.

– Der Journalist Antoine Saad , sagte ebenfalls im selben Programm, alle Libanesen werden der Einbürgerung der palästinensischen Flüchtlinge im Libanon nicht zustimmen, selbst General Souleiman nicht, also warum fürchtet sich die Opposition vor dieser Frage?