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Russland in einem unsichtbaren Krieg

Wie konnte Russland in nur zwanzig Jahren, ohne Kriege oder andere Wirrnisse, von einer Halbkolonie zu einem anerkannten Führer der Welt aufsteigen, auf einer Höhe mit den Größten?

| Moskau (Russland)
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Küchenstrategen, die ernstlich glauben, dass ein massiver Nuklearschlag die universale Lösung für viele internationale Probleme sei (selbst die heißesten, am Rande der militärischen Konfrontation), sind unglücklich mit der gemäßigten Haltung, die die russische Führung in der Krise mit der Türkei eingenommen hat. Sie halten jedoch selbst die direkte Beteiligung des russischen Militärs im syrischen Konflikt für unzureichend. Gleichermaßen unzufrieden sind sie mit Moskaus Aktivitäten an der ukrainischen Front.

Aus irgendeinem Grund stellt jedoch niemand eine einfache Frage. Wie ist es passiert, dass Russland plötzlich anfing, nicht nur aktiv gegen die hegemoniale Weltmacht Stellung zu beziehen, sondern sogar an allen Fronten gegen sie erfolgreich zu siegen?

Warum jetzt

Am Ende der 1990er war Russland wirtschaftlich und finanziell ein Staat auf Drittweltniveau. Im Land braute sich eine anti-oligarchische Rebellion zusammen. Es führte einen endlosen und hoffnungslosen Krieg mit den Tschetschenen, der ins benachbarte Dagestan ausstrahlte. Die nationale Sicherheit beruhte einzig auf den Atomraketen, da die Armee nicht einmal das ausgebildete Personal noch die moderne Ausrüstung besaß, um einen ernsthaften Einsatz innerhalb der eigenen Grenzen durchzuführen, die Flotte nicht auslaufen konnte und die Luftwaffe nicht fliegen.

Sicher, jeder kann berichten, wie die Industrie, die Rüstungsindustrie eingeschlossen, schrittweise wiederbelebt wurde, wie der steigende Lebensstandard die innere Lage stabilisierte und wie die Armee modernisiert wurde.

Aber die Schlüsselfrage ist nicht, wer mehr getan hat, um das russische Militär wieder aufzubauen: Schoigu, Serdukow oder der Generalstab. Die Schlüsselfrage ist nicht, wer der bessere Ökonom ist, Glasjew oder Kudrin, und ob es möglich gewesen wäre, noch weitere Mittel den Sozialausgaben zuzuweisen.

Der entscheidende unbekannte Faktor bei dieser Aufgabe ist die Zeit. Wie konnte Russland sie haben, warum gaben die USA Russland die Zeit, Widerstand vorzubereiten, sich wirtschaftlich wie militärisch Muskeln zuzulegen und die vom State Department finanzierte pro-amerikanische Lobby in Politik und Medien auszutrocknen?

Warum fing die offene Konfrontation, in der wir jetzt Washington überholen, nicht früher an, vor 10-15 Jahren, als Russland keine Chance hatte, Sanktionen zu widerstehen? In Wirklichkeit fingen die USA in den 1990ern oder 2000ern damit an, im postsowjetischen Raum Marionettenregime zu installieren, Moskau eingeschlossen, das als eine von mehreren Hauptstädten eines zergliederten Russland gesehen wurde.

Der gesunde Konservatismus der Diplomaten

Die Bedingungen für die heutigen militärischen und diplomatischen Erfolge wurden über Jahrzehnte an der unsichtbaren (diplomatischen) Front aufgebaut.

Man muss sagen, dass das Außenministerium das erste unter den bedeutenden Ministerien war, das sich vom Verwaltungschaos erholte, das durch das Auseinanderbrechen Anfang der 1990er ausgelöst wurde. Bereits 1996 wurde Ewgeni Primakow Außenminister, der nicht nur das Regierungsflugzeug über dem Atlantik wenden ließ, als er von der US-Aggression gegen Jugoslawien erfuhr, sondern auch die russische Außenpolitik zur Umkehr brachte, wonach sie nie wieder dem US-Kurs folgte.

Zweieinhalb Jahre später schlug er Igor Iwanow als seinen Nachfolger vor, der langsam (fast nicht wahrnehmbar), aber stetig damit fortfuhr, die russische Diplomatie zu stärken. Ihm folgte 2004 der heutige Außenminister Sergej Lawrow, unter dessen Führung die Diplomatie genug Ressourcen sammelte, um aus der Verteidigung der Stellungen in eine entscheidende Offensive überzugehen.

Nur einer dieser drei Minister, Iwanow, erhielt den Heldenstern, aber ich bin sicher, dass seine beiden Nachfolger diese Auszeichnung ebenso sehr verdient haben.

Man muss sagen, dass die traditionelle Geschlossenheit der Kaste und der gesunde Konservatismus des diplomatischen Korps zur schnellen Wiederherstellung der Arbeit des Außenministeriums beitrug. Gerade die Zögerlichkeit und der Traditionalismus, der den Diplomaten vorgeworfen wird, hat geholfen. Die „Kosyrewschtschina“ (Kosyrew war Außenminister von 1990-1996; das Wort bedeutet „Handeln wie Kosyrew“, sprich, in unterwürfiger Manier gegen die eigenen Interessen) hat sich im Außenministerium nie durchgesetzt, weil sie nicht passte.

Die Zeit der inneren Konsolidierung

Gehen wir zurück ins Jahr 1996. Russland ist wirtschaftlich absolut am Boden, aber der Staatsbankrott von 1998 liegt noch vor uns. Die USA ignorieren das internationale Recht völlig und ersetzen es durch ihre willkürlichen Handlungen. Die NATO und die EU machen sich bereit, an die russische Grenze vorzustoßen.

Russland hat dem nichts entgegenzusetzen. Russland kann (wie die UdSSR zuvor) jeden Aggressor in zwanzig Minuten auslöschen, aber niemand hat vor, es zu bekämpfen. Jede Abweichung von der durch Washington gebilligten Linie, jeder Versuch, eine unabhängige Außenpolitik zu verfolgen, würde zur wirtschaftlichen Strangulation und in der Folge zur Destabilisierung im Inneren führen – zu dieser Zeit lebt das Land von westlichen Krediten.

Die Lage wird weiter dadurch erschwert, dass bis 1999 die Macht in den Händen der Kompradorenelite liegt, die den USA verbunden ist (wie die heutige ukrainische), und bis 2004-2005 kämpften die Kompradoren noch mit Putins patriotischer Bürokratie um die Macht. Das letzte Rückzugsgefecht, das die Kompradoren auf dem Weg zur Niederlage lieferten, war der Revolutionsversuch auf dem Bolotnaja-Platz 2011. Was wäre geschehen, hätten sie ihren Zug schon 2000 gemacht, als sie ungeheuer überlegen waren?

Die russische Führung brauchte Zeit für die interne Konsolidierung, die Wiederherstellung des wirtschaftlichen und finanziellen Systems, um sicherstellen zu können, dass sie sich auf sich selbst verlassen können und vom Westen unabhängig sind, und um wieder eine moderne Armee aufzubauen. Und schließlich brauchte Russland Verbündete.

Die Diplomaten standen vor einer beinahe unlösbaren Aufgabe. Es war nötig, den Einfluss Russlands in den post-sowjetischen Staaten zu festigen, ohne bei entscheidenden Themen nachzugeben, sich mit anderen Regierungen zu verbünden, die den USA widerstehen, sie, wenn möglich, zu stärken, und in der ganzen Zeit in Washington den Anschein zu erwecken, dass Russland schwach und zu strategischen Konzessionen bereit ist.

Die Illusion der russischen Schwäche

Ein Beleg für die Tatsache, dass dieses Ziel erfolgreich erreicht wurde, sind die Mythen, die noch immer bei einigen westlichen Analysten und der pro-amerikanischen russischen „Opposition“ verbreitet sind. Wenn Russland sich beispielsweise einem weiteren Fall westlichen Abenteurertums entgegenstellt, dann „blufft es“, um „sein Gesicht zu wahren“, die russischen Eliten sind völlig abhängig vom Westen, weil „dort ihr Geld liegt“, „Russland verkauft seine Verbündeten“.

Die Mythen von den „rostigen Raketen, die nicht fliegen“, von den „hungrigen Soldaten, die die Datschen der Generäle bauen“ und von der „in Scherben geschlagenen Wirtschaft“ sind tatsächlich verschwunden. Nur Randgestalten glauben noch an sie, die nicht wirklich unfähig sind, aber zu ängstlich sind, um die Wahrheit anzuerkennen.

Genau diese Illusionen der Schwäche und der Bereitschaft, nachzugeben, verleitete den Westen zu dem Glauben, die russische Frage sei gelöst, hielt ihn von schnellen politischen und wirtschaftlichen Angriffen auf Moskau ab und verschaffte der russischen Führung die kostbare Zeit für Reformen.

Natürlich gibt es nie genug Zeit, und Russland hätte es vorgezogen, die direkte Konfrontation mit den USA, die 2012-13 begann, um weitere drei bis fünf Jahre hinauszuzögern, oder sie völlig zu vermeiden, aber die Diplomatie hat für das Land 12-15 Jahre gewonnen – in der heutigen, sich schnell verändernden Welt eine enorme Menge Zeit.

Russische Diplomatie in der Ukraine

Um Platz zu sparen, will ich nur ein sehr klares Beispiel beschreiben, das in der gegenwärtigen politischen Lage sehr relevant ist.

Viele werfen Russland noch immer vor, nicht aktiv genug den USA in der Ukraine entgegengetreten zu sein, es versäumt zu haben, eine pro-russische „fünfte Kolonne“ in der Ukraine zu schaffen, als Gegengewicht für die pro-amerikanische, mit den Eliten gearbeitet zu haben statt mit dem Volk usw. Bewerten wir die Lage auf Grundlage wirklicher Möglichkeiten, nicht auf Grundlage des Gewünschten.

Trotz aller Hinweise auf das Volk sind es die Eliten, die die Politik eines Staates bestimmen. Die ukrainische Elite war in all ihren Handlungen stets anti-russisch, und ist es noch immer. Der Unterschied liegt darin, dass die ideologische nationalistische Elite (die schrittweise zu Nazis wurden) offen klaustrophob war, während die ökonomische (oligarchische, Komprador-) Elite schlicht pro-westlich war, aber nichts gegen einträgliche Verbindungen nach Russland hatte.

Ich würde gerne daran erinnern, dass nicht irgendjemand Anderer, sondern die Vertreter der vermeintlich pro-russischen Partei der Regionen damit prahlten, dass sie keine russischen Geschäfte im Donbass erlaubten. Sie waren auch diejenigen, die versuchten, die Welt davon zu überzeugen, dass sie besser für die Euro-Integration seien als die Nationalisten.

Das Regime Janukowitsch-Asarow nahm die wirtschaftliche Konfrontation mit Russland 2013 vorweg, als es forderte, dass trotz der Unterzeichnung eines Assoziationsabkommens mit der EU Russland seine Vorzugsbehandlung der Ukraine aufrechterhalten und ausweiten sollte. Schließlich unterstützten Janukowitsch und seine Anhänger in der Partei der Regionen die Nazis finanziell, politisch und mit Informationen, als sie von 2010 bis 2013 die absolute Macht hatten. Sie beförderten sie aus einer marginalen Nische in den Mainstream der Politik, um für die Präsidentschaftswahlen 2015 einen bequemen Gegner zu haben, während sie gleichzeitig jede pro-russische Informationstätigkeit unterdrückten (von politischen ganz zu schweigen).

Die ukrainischen kommunistische Partei hatte, auch wenn sie ihre pro-russische Rhetorik beibehielt, nie Zugriff auf die Macht und spielte die Rolle einer genehmen loyalen Opposition, die indirekt die Oligarchen unterstützte und Protestaktivitäten in Bahnen lenkte, die für alle Mächte sicher waren (die gegenwärtigen eingeschlossen).

Unter diesen Bedingungen wäre jeder russische Versuch, mit NGOs zu arbeiten oder pro-russische Medien zu schaffen, als ein Eingriff in das Recht der ukrainischen Oligarchen gewertet worden, das Land eigenhändig auszurauben, was zu einer weiteren Bewegung der ukrainischen Obrigkeit auf den Westen zu geführt hätte, den Kiew als Gegengewicht Russlands sah. Die USA hätten das selbstverständlich als Übergang Russlands zur offenen Konfrontation gewertet und hätten ihre Bemühungen, Russland zu destabilisieren, und ihre Unterstützung für die pro-westlichen Eliten im ganzen post-sowjetischen Raum verdoppelt.

Weder im Jahr 2000 noch im Jahr 2004 war Russland bereit für eine offene Konfrontation mit den USA. Selbst 2013, als sie (nicht durch Moskaus Entscheidung) stattfand, brauchte Russland fast zwei Jahre, um seine Ressourcen zu mobilisieren und in Syrien eine deutliche Antwort zu geben. Die syrische Elite hatte, anders als die ukrainische, von Anfang an (2011/12) die Möglichkeit eines Kompromisses mit dem Westen abgelehnt.

Darum hat die russische Diplomatie 12 Jahre lang (seit der Aktion „Ukraine ohne Kutschma“, der erste erfolglose Versuch eines pro-amerikanischen Putsches in der Ukraine) an zwei Kernaufgaben gearbeitet.

Die erste war, die Lage in der Ukraine in einem instabilen Gleichgewicht zu halten; die zweite, die ukrainische Elite zu überzeugen, dass der Westen eine Gefahr für ihr Wohlbefinden darstellte, während eine Rückorientierung auf Russland der einzige Weg sei, die Lage zu stabilisieren und das Land wie auch die Stellung der Elite selbst zu retten.

Das erste Ziel wurde erfolgreich erreicht. Die USA haben es erst 2013 erreicht, die Ukraine aus einem in viele Richtungen beweglichen Zustand in den eines anti-russischen Rammbocks zu überführen, wofür sie eine ungeheure Menge an Zeit und Mitteln aufwenden mussten und dafür ein Regime mit enormen inneren Widersprüchen erhielten, das unfähig ist, unabhängig zu existieren (ohne weiter steigende amerikanische Unterstützung). Statt die ukrainischen Ressourcen für ihr Wohl zu nutzen, sind die USA gezwungen, ihre eigenen Ressourcen aufzuwenden, um den Todeskampf der ukrainischen Staatlichkeit zu verlängern, die durch den Putsch zerstört wurde.

Die zweite Aufgabe wurde aus objektiven (von russischen Bemühungen unabhängigen) Gründen nicht erfüllt. Die ukrainische Elite erwies sich als völlig unzureichend, unfähig zu strategischem Denken, zur Bewertung wirklicher Risiken und Vorteile, aber in Leben und Handeln von zwei Mythen geleitet.

Der erste – der Westen wird jede Konfrontation mit Russland mit Leichtigkeit gewinnen und die Beute mit der Ukraine teilen. Der zweite – außer einer standhaft anti-russischen Position braucht es keine Anstrengungen für eine komfortable Existenz (auf Kosten westlicher Finanzierung). In einer Lage, in der sie zwischen einer Orientierung auf Russland und ihrem Überleben, oder einer Parteinahme für den Westen und ihrem Tod entscheiden musste, wählte die ukrainische Elite den Tod.

Der russischen Diplomatie gelang es jedoch, aus der negativen Wahl der ukrainischen Elite den größtmöglichen Vorteil herauszuschlagen. Russland ließ sich nicht in eine Konfrontation mit dem ukrainischen Regime hineinziehen, sondern zwang stattdessen Kiew und den Westen in den zermürbenden Verhandlungsprozess vor dem Hintergrund eines begrenzten Bürgerkriegs, und dazu, die USA aus dem Minsk-Format auszuschließen. Indem es sich auf die Widersprüche zwischen Washington und die EU konzentrierte, gelang es Russland, die Ukraine finanziell dem Westen aufzubürden.

Im Ergebnis löste sich die anfänglich einheitliche Position von Washington und Brüssel auf. Da sie auf einen politisch-diplomatischen Blitzkrieg gesetzt hatten, waren die europäischen Politiker nicht auf eine längere Konfrontation vorbereitet. Die Wirtschaft der EU konnte sie schlicht nicht tragen. Die USA widerum waren nicht bereit, Kiew einzig auf ihrer Rechnung wiederzufinden.

Heute, nach anderthalb Jahren der Bemühungen, hat das „alte Europa“, das die Positionen in der EU bestimmt, wie Deutschland und Frankreich, die Ukraine völlig abgeschrieben und sucht nach einem Weg, Russland über die Köpfe der pro-amerikanischen osteuropäischen Randstaaten Polen, Baltikum) hinweg die Hand zu reichen. Selbst Warschau, das zuvor der lauteste „Vertreter“ Kiews in der EU war, deutet offen (wenn auch halboffiziell) die Möglichkeit einer Teilung der Ukraine an und hat den Glauben an die Fähigkeit der Kiewer Machthaber, das Land zusammenzuhalten, gänzlich verloren.

Unter den ukrainischen Politikern und Experten steigt die Hysterie über den „Verrat Europas“. Der ehemalige (vom Nazi-Regime ernannte) Gouverneur der Region Donezk und Oligarch Sergej Taruta erklärte, sein Land würde noch acht Monate existieren. Der Oligarch Dmitrij Firtasch (der den Ruf eines ukrainischen „Königsmachers“ hat) sagt eine Desintegration bereits im Frühjahr voraus.

All das wurde, still und nicht wahrnehmbar, ohne Einsatz von Panzern und strategischer Luftwaffe, von der russischen Diplomatie erreicht. Es wurde in einer harten Konfrontation mit dem Block der militärisch und wirtschaftlich mächtigsten Länder erreicht, aus einer anfänglich deutlich schwächeren Position und mit den seltsamsten Verbündeten, die nicht alle mit der wachsenden russischen Macht glücklich waren oder sind.

Durchbruch im Nahen Osten

Gleichzeitig gelang es Russland, in den Nahen Osten zurückzukehren, die Integration innerhalb des post-sowjetischen Raums aufrechtzuerhalten und weiterzuentwickeln (die Eurasische Wirtschaftsunion), gemeinsam mit China ein eurasisches Integrationsprojekt an den Start zu bringen (die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit) und über die BRICS ein Projekt der globalen Integration zu starten.

Unglücklicherweise erlaubt uns der begrenzte Platz nicht, im Detail alle strategischen Handlungen der russischen Diplomatie der letzten 20 Jahre zu diskutieren (von Primakow bis heute). Eine umfassende Studie würde viele Bände füllen.

Jeder jedoch, der versucht, ehrlich zu beantworten, wie Russland es schaffte, binnen 20 Jahren, ohne Kriege und Aufstände, vom Status einer Halbkolonie in den eines anerkannten Weltführers aufzusteigen, wird die Beiträge vieler Menschen am Smolenskaja-Platz anerkennen müssen (an dem das Außenministerium liegt). Ihre Anstrengungen ertragen kein Brimborium oder Publizität, aber ohne Blut und Opfer erreichen sie Ergebnisse, die mit jenen verglichen werden können, die millionenstarke Heere nach vielen Jahren erzielen.

Übersetzung
Dagmar Henn
The Vineyard of the Shaker, Deutschland

Rostislav Ischenko

Rostislav Ischenko Rostislav Ishchenko: geb. in 1965 in Kiew, Bürger der Ukraine und Russlands, Politologe, Publizist, Redakteur und Diplomat; arbeitete u. a. von Oktober 1994 bis April 1998 in der Verwaltung des ukrainischen Präsidenten; war von Oktober 2006 bis Dezember 2007 Berater des ukrainischen Vizepräsidenten Dimitri Tabaschnik und seit Mai 2010 Berater des Bildungs-, Forschungs-, Jugend- und Sportministers; nach dem regime change in der Ukraine emigrierte er am 01.03.2014 nach Russland; Leiter des Zentrums für Systemanalysen und Vorhersagen.

 

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