Libyen in der Rückblende

Der terroristische Angriff in Tunesien, dem auch Italiener und Franzosen zum Opfer gefallen sind, ist eng verknüpft mit der Situation in Libyen, betonen Regierungskreise und Medien. Indessen wird vergessen, dass das Chaos in Libyen durch den Nato-Krieg bewirkt wurde, der vor vier Jahren den libyschen Staat zerstört hat.

Am 19. März 2011 fing die Bombardierung Libyens durch Marineflieger an: Innerhalb von sieben Monaten flog die Luftwaffe der Vereinigten Staaten und der Nato 10.000 Einsätze mit über 40.000 Bomben und Raketen. Gleichzeitig wurden die Stammesgebiete, die der Regierung in Tripolis feindselig gesinnt waren, mit Geldmitteln und Waffen ausgestattet – ebenso die islamistischen Gruppen, die kurze Zeit vorher noch als Terroristen galten. Libyen wurde mit Spezialeinheiten, darunter Tausende Katarer Kommandos, infiltriert. An diesem Krieg unter dem durch die Nato vermittelten Kommando der Vereinigten Staaten nahm auch Italien mit seinen Militärbasen und Streitkräften teil (und insbesondere Frankreich und das Vereinigte Königreich: „Operation Harmattan“, NdT [1]).

Verschiedene Faktoren machen Libyen interessant für die Vereinigten Staaten und für Europa: die Erdöl-Vorräte – es sind die größten Afrikas, wertvoll aufgrund hoher Qualität und geringer Förderkosten – und die Erdgasvorkommen, die unter der Kontrolle des libyschen Staates geblieben sind, der ausländischen Gesellschaften nur geringe Gewinnspannen gewährt; die Staatsfonds in Höhe von ungeführ 200 Milliarden Dollar (seit der Beschlagnahmung verschwunden), die der libysche Staat im Ausland investiert hatte und die es in Afrika möglich machten, erste autonome Finanzinstitute der Afrikanischen Union einzurichten; schließlich die geografische Lage Libyens selbst am Schnittpunkt des Mittelmeerraums, Afrikas und des „Nahen Ostens“.

Wie bereits ausführlich dokumentiert, sind es die Vereinigten Staaten mit den größeren Nato-Verbündeten, die in 2011 in Libyen islamistische Gruppen finanziert, bewaffnet und ausgebildet haben, welche noch kurz zuvor als Terroristen betrachtet wurden und die ersten Kerngruppen des späteren Islamischen Staates umfassten. Sie wurden durch dieselben Nato-Alliierten durch ein (nach Recherchen der New York Times) von der CIA aufgebautes Netzwerk mit Waffen ausgestattet und – nachdem sie zum Umsturz Gaddafis beigetragen hatten – weitergeschickt nach Syrien, um Assad zu stürzen. Darüber hinaus sind es die Vereinigten Staaten und die Nato, die die Offensive des Islamischen Staates im Irak gefördert haben – just in dem Augenblick, als die Regierung von Maliki sich von Washington entfernte und sich Peking und Moskau annäherte. Der Islamische Staat hat so für die Strategie der Vereinigten Staaten und der Nato faktisch die Funktion der Zerstörung der Staaten durch geheime Kriege übernommen. Das bedeutet nicht, dass die Masse der Militanten mit lebensgeschichtlich tragischer sozialer Verknüpfung mit dem ersten Golfkrieg und den folgenden sich dessen bewusst wäre.

Der Terrorangriff in Tunis fand statt am Tag, nachdem der Präsident der „Regierung von Tobruk“, Aqila Saleh, Italien gewarnt hatte, „das Islamische Emirat kann von Libyen auf euer Land übergreifen“, und damit Druck auf Rom zur Intervention in Libyen machte. Minister Gentiloni antwortete prompt: „Wir werden unseren Part übernehmen“. Und der neue Stabschef General Danilo Errico versicherte: „wenn die Regierung grünes Licht gibt“ für eine Intervention in Libyen, dann „sind wir bereit“.

Bereit also um an der Seite der „Nationalen Libyschen Armee“ zu kämpfen, dem bewaffeten Arm der „Regierung von Tobruk“ (nach einem Artikel in The New Yorker vom 23. Februar 2015) unter dem Kommando von General Khalifa, der „nachdem er zwei Jahrzehnte in Virginia (USA) gelebt und dort für die CIA gearbeitet hat, nach Tripolis zurückgekehrt ist, um den Krieg um die Beherrschung Libyens zu führen“. [2]