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Heiko Maas zu Syrien

| Berlin (Deutschland)
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Seit sieben Jahren herrscht Krieg in Syrien. Immer wieder haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass das Assad-Regime Kriegsverbrechen begangen und dabei auch Chemiewaffen gegen Zivilisten eingesetzt hat, so nach allen vorliegenden Erkenntnissen auch jüngst wieder in Duma.

Chemiewaffen sind international geächtet, ihr Einsatz ein Kriegsverbrechen, das nicht folgenlos bleiben darf, wenn sich diese fürchterlichen Geschehnisse nicht wiederholen sollen.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ist in der Syrienfrage, auch im Hinblick auf die Frage von Chemiewaffeneinsätzen, durch das Agieren Russlands schon seit Monaten blockiert und war auch im vorliegenden Fall nicht in der Lage, seine Aufgaben zu erfüllen. In dieser Situation war der begrenzte Angriff auf militärische Strukturen des syrischen Regimes durch Frankreich, Großbritannien und den USA als ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats ein angemessenes und erforderliches Signal. Es leistet einen Beitrag dazu, Wiederholungen dieses Leids zukünftig zu erschweren.

Wir teilen die Forderung nach einer Wiederbeauftragung der OVCW zur vollen und unabhängigen Aufklärung mutmaßlicher Chemiewaffeneinsätze und nach einem effektiven Zugang von humanitärer Hilfe.

Zugleich gilt: Dieser Konflikt, seine Entwicklung, Intensität und Ausmaß lehren uns eindringlich, dass nur eine politische Lösung dauerhaften Frieden bringen wird. Deshalb werden wir weiter und mit aller Kraft die Arbeit der Vereinten Nationen im Genfer-Prozess unterstützen. Der politische Prozess braucht neuen Schub und den Willen aller Beteiligten jetzt zu Lösungen zu kommen. Nur dies kann den Weg dafür ebnen, dass die Menschen in Syrien eine neue Zukunft in Sicherheit und ohne Krieg finden können.

Heiko Maas

Heiko Maas Ministre de la Justice (2013-18), ministre des Affaires étrangères (depuis 2018).

 

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