Die neue Grosse Strategie der Vereinigten Staaten

Es ist in den Vereinigten Staaten weit verbreitet zu glauben, dass das Land seit dem Ende des Kalten Krieges keine Große Strategie mehr hat.

Eine Grosse Strategie ist ein Weltbild, das man versucht durchzusetzen, und das alle Ministerien respektieren müssen. Wenn man also in einem bestimmten Einsatzgebiet verliert, geht sie auf anderen weiter und triumphiert schließlich. Am Ende des Zweiten Weltkrieges beschloss Washington, den von Botschafter George Keenan in seinem berühmten diplomatischen Telegramm festgelegten Richtlinien zu folgen. Es ging darum, einen angeblichen sowjetischen Expansionismus zu beschreiben, um eine Eindämmung (Containment) der UdSSR zu rechtfertigen. In der Tat, obwohl sie die Kriege in Korea und Vietnam verloren hatten, triumphierten die Vereinigten Staaten schlussendlich.

Es gelingt nur sehr selten, eine Grosse Strategie zu denken, auch wenn es in dieser Zeit noch andere gegeben hat, wie die von Charles De Gaulle in Frankreich.

Im Laufe der letzten achtzehn Jahre ist es Washington allmählich gelungen, sich neue Ziele zu setzen und neue Taktiken zu bestimmen, um diese Ziele zu erreichen.

1991-2001: eine Zeit der Ungewissheit

Als die Sowjetunion am 25. Dezember 1991 verschwand, haben die USA von Bush Sr. gedacht, dass sie keinen Rivalen mehr hätten. Der ohne jegliche Schlacht siegreiche Präsident hat eine Million Soldaten demobilisiert und hat sich eine Welt des Friedens und des Wohlstands vorgestellt. Er hat den Kapitaltransfer liberalisiert, damit die Kapitalisten sich bereichern konnten, und glaubte, damit auch seine Mitbürger reicher zu machen.

Kapitalismus ist jedoch kein politisches Projekt, sondern ein Mittel, um Geld zu verdienen. Die grossen US-Konzerne - nicht der Bundesstaat – haben dann mit der kommunistischen Partei Chinas Übereinkommen erzielt (deshalb die berühmte "Reise in den Süden" von Deng Xiaoping). Sie haben ihre Unternehmen mit geringer Wertschöpfung vom Westen nach China verlagert, wo die Arbeiter nicht ausgebildet waren, aber wo die Löhne im Durchschnitt 20-Mal geringer waren. Der lange Prozess der Deindustrialisierung des Westens begann.

Um seine transnationalen Geschäfte zu verwalten, hat das Große Kapital seine Vermögen in Länder mit geringerer Besteuerung verlagert, wo es entdeckt hat, dass es seiner sozialen Verantwortung entfliehen konnte. Diese Länder, deren Ausnahme-Besteuerung und Diskretion für den internationalen Handel unerlässlich sind, waren plötzlich in eine gigantische Steueroptimierung verstrickt, oder sogar in einen massiven Betrug, von denen sie in Stille profitierten. Die Herrschaft der Finanzen über die Wirtschaft begann.

Militärische Strategie

Im Jahr 2001 schuf der Verteidigungsminister und ständiges Mitglied der “Regierung der Kontinuität” [1], Donald Rumsfeld, ein Büro der Umgestaltung der Streitkräfte (Office of Force Transformation), das er Admiral Arthur Cebrowski anvertraute. Der Mann, der bereits die Armeen mit EDV ausgestattet hatte, änderte dann deren Mission.

Die Welt ohne die Sowjetunion war unipolar geworden, d.h. nicht mehr durch den Sicherheitsrat, sondern nur durch die Vereinigten Staaten bestimmt. Um ihre dominierende Position beizubehalten, sollten sie “einen Teil davon preisgeben”, was bedeutete, die Menschheit in zwei Teile zu spalten. Auf der einen Seite, die stabilen Staaten (Mitglieder des G8 - Russland mitinbegriffen- und ihre Verbündeten), auf der anderen der Rest der Welt, der als ein einfaches Reservoir für natürliche Ressourcen angesehen wird. Washington betrachtet den Zugriff auf diese Ressourcen nicht mehr als lebenswichtig für sich selbst, aber will, dass sie nur den stabilen Staaten zugänglich seien, wenn sie Washington um Erlaubnis bäten.. Daher sollten alle staatlichen Strukturen in diesem Ressourcen-Reservoir präventiv zerstört werden, so dass niemand eines Tages gegen den Willen der Weltmacht handeln könne, oder auf seine Mitarbeit verzichten könne [2].

Diese Strategie ist seitdem kontinuierlich umgesetzt worden. Sie begann im Erweiterten Nahen und mittleren Osten (Afghanistan, Irak, Libanon, Libyen, Syrien, Jemen). Aber im Gegensatz zu dem, was Außenministerin Hillary Clinton (Pivot to Asia) angekündigt hatte, ist sie nicht im Fernen Osten wegen der chinesischen militärischen Entwicklung angewendet worden, sondern im Becken der Karibik (Venezuela, Nicaragua).

Diplomatische Strategie

Im Jahr 2012 nahm Präsident Barack Obama das Leitmotiv der Republikanischen Partei wieder auf und machte aus der Ausbeutung von Öl und Schiefergas durch Fracking eine Sache der nationalen Priorität. In wenigen Jahren erhöhten die Vereinigten Staaten ihre Investitionen und wurden die ersten Weltproduzenten von Kohlenwasserstoffen, wodurch sie die Paradigmen der internationalen Beziehungen umstiessen. Im Jahr 2018 wurde der ehemalige Direktor des Ölausstatters Sentry International, Mike Pompeo, Direktor der CIA, und danach Staatssekretär. Er schuf ein Büro der Energieressourcen (Bureau of Energy Resources), das er Francis Fannon anvertraute. Es war das Gegenstück zum Amt der Umgestaltung der Streitkräfte im Pentagon. Er entwickelte eine ganz auf die Kontrolle des Weltmarktes der Kohlenwasserstoffe orientierte Politik [3]. Dafür entwickelte er eine neue Art von Bündnissen, wie das des Indo-pazifischen Raumes, frei und offen (Free and Open Indo-Pacific). Es handelt sich nicht mehr darum, Militärblöcke, wie die Quads zu erstellen, sondern diese Allianzen für die Ziele des Wirtschaftswachstums zu organisieren, die auf dem garantierten Zugang zu Energiequellen basieren.

Dieses Konzept passt in die Rumsfeld/Cebrowski-Strategie: Es geht nicht um den Besitz der Kohlenwasserstoffe vom Rest der Welt (Washington braucht sie absolut nicht mehr), sondern zu bestimmen, wer sie bekommen wird, um sich zu entwickeln, und wer sie nicht erhalten wird. Es ist ein vollständiger Bruch mit der Ölerschöpfungs-Doktrin des durch die Rockefeller und den Club of Rome seit den 1960er Jahren geförderten Peak-Oil, und dann durch die Entwicklungsgruppe der nationalen Energiepolitik (National Energy Policy Development Group) von Vize-Präsident Dick Cheney. Von nun an schätzen die Vereinigten Staaten, dass nicht nur das Öl nicht ausgegangen ist, sondern trotz der drastischen Zunahme der Nachfrage, die Menschheit darüber noch mindestens ein Jahrhundert verfügt.

Unter allerhand verschiedenen Vorwänden hat Pompeo gerade den Zugang des Iran zum Weltmarkt, und dann auch den von Venezuela gesperrt, und schließlich die Truppen im Osten von Syrien beibehalten, um zu verhindern, daß man dort die jetzt entdeckten Felder ausbeutet. Zur gleichen Zeit übt er Druck auf die Europäische Union aus, damit sie auf die russische Pipeline Nord Stream 2 verzichtet und auf die Türkei, damit sie auf die Turkish Stream verzichtet.

Business-Strategie

Im Jahr 2017 versucht Präsident Donald Trump, einen Teil der nach Asien und in die Europäische Union verlegten Arbeitsplätze in die Vereinigten Staaten zurückzuholen. Unter Berufung auf den Rat des linken Ökonomen Peter Navarro [4] beendete er die Trans-Pazifik-Partnerschaft und handelte das nordamerikanische Freihandelsabkommen neu aus. Zur gleichen Zeit errichtete er unerschwingliche Zoll-Tarife für deutsche Autos und die meisten chinesischen Produkte. Er schloss das ganze mit einer Steuerreform ab, die die Rückführung des Kapitals fördern sollte. Diese Politik hat schon die Handelsbilanz verbessert und die Beschäftigung angekurbelt.

Die Maßnahmen sind schon jetzt komplett hinsichtlich des militärischen, wirtschaftlichen und diplomatischen Plans. Jede Komponente ist mit der anderen abgestimmt. Jeder weiß, was er tun muss.

Die hauptsächliche Stärke dieser neuen Grossen Strategie ist, dass sie von der Elite der restlichen Welt nicht verstanden wurde. Washington verfügt über ein Überraschungelement, verstärkt durch die willentlich chaotische Kommunikation von Donald Trump. Wenn man die Fakten betrachtet und nicht die Tweets der Präsidentschaftswahlen, sieht man schon den Fortschritt der Vereinigten Staaten nach den beiden Amtszeiten der Ungewissheit der Präsidenten Clinton und Obama.