Die "Fünf Augen" würden die "Neun Augen" werden

Gipfel der "Fünf Augen" 2019 in Kalifornien (Foto: Rechte vorbehalten).

Die Vereinigten Staaten, die in der Gruppe "Fünf Augen" (und mit Australien, Kanada, Neuseeland und dem Vereinigten Königreich) führend sind, wollen weitere Länder in dieses Bündnis aufnehmen.

Nach der Unterzeichnung der Atlantik-Charta (1941) bildeten die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich ein System zur Abhörung der Kommunikationen der Achsenmächte, das sie 1946 mit dem UKUSA Agreement fortgeführt haben. 1948 fügten sie Kanada und 1956 Australien und Neuseeland hinzu und bildeten die "Fünf Augen" („five eyes“ FVEY).

In der Folge stützten sie sich auf einen zweiten Kreis (d. h. nicht auf Gleichheit mit den Fünf), auf Dänemark, Frankreich, Norwegen und die Niederlande. Dann bildeten sie einen dritten Kreis mit Deutschland, Belgien, Spanien, Italien und Schweden. Schließlich entstand ein vierter Kreis mit episodischen Beteiligungen Südkoreas, Israels, Japans und Singapurs.

Die Kommission der Streitkräfte des Repräsentantenhauses schlägt vor, den Status Deutschlands, Südkoreas, Indiens und Japans zu erhöhen, um alle Mitteilungen von Russland und China abfangen zu können. Die "Fünf Augen" würden dann zu den "Neun Augen" werden.

Die Architektur dieses Systems ist erst seit den Enthüllungen von Edward Snowden (heute politischer Flüchtling in Russland) bekannt. Letzterer hat auch gezeigt, dass es benutzt wird, um nicht nur ausländische Mächte, sondern auch seine eigenen Bürger auszuspionieren. Darüber hinaus hat er die Existenz von fünf Programmen aufgedeckt:
– Prism (Abhören der Internet-Kommunikation unter Mitwirkung der wichtigsten Provider);
– Tempora (Extraktion von Unterseekabel-Nachrichten);
– Muscular (Überwachung des internationalen Transfers von Dateien);
– Stateroom (Überwachung der lokalen Kommunikation mittels Botschaften und Konsulate unter Verstoß gegen die Wiener Konvention);
– XKeyscore (Verarbeitung von Globalen Daten).

Die "Fünf Augen" sind kein nationales, sondern ein supranationales System. Sie entziehen sich den Gesetzen und Verfassungen der fünf Mitgliedstaaten. Sie sind de facto eine größere Macht als die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten. Entgegen der landläufigen Meinung sind die Bürger der "Fünf Augen" heute die am meisten überwachte Bevölkerung der Welt, viel mehr als die russische oder chinesische Bevölkerung.