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Deutschland zieht seine Truppen aus der Türkei ab

Deutschland zieht seine Truppen aus der Türkei ab

8. Juni 2017
Am 7. Juni 2017 kündigte Berlin den Rückzug seiner Truppen aus der Türkei an. Die 260 Bundeswehr-Soldaten die an den Operationen der " internationalen Anti-Daesch Koalition" ab der Basis von Incirlik beteiligt sind, werden jetzt auf die Basis von Azraq in Jordanien übertragen.
Es dauert etwa drei Wochen um die 10.000 Tonnen Material mit etwa 200 Containern zu transportieren und ca. 3 Monate, damit Deutschland wieder seine Teilnahme an der Koalition aufnimmt.
Es war unklar, ob die in Izmir (...)

Nach Washington und London, auch Berlin wechselt seine Außenpolitik

Nach Washington und London, auch Berlin wechselt seine Außenpolitik

29. Januar 2017
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihren Wirtschaftsminister, Sigmar Gabriel, zum deutschen Minister für auswärtige Angelegenheiten gemacht.
Herr Gabriel ist ein ehemaliger Gewerkschaftsführer, bekannt für seine Kritik der imperialen Politik der Vereinigten Staaten von George W. Bush und Barack Obama. Insbesondere sprach er sich gegen die Kolonisierung von Afghanistan aus.
Er kritisierte stark die durch die Netanjahu Regierung umgesetzte Apartheid gegenüber den Palästinensern.
Er war der erste (...)

Rede von Frank-Walter Steinmeier vor der 71. Generalversammlung der Vereinten Nationen

von Frank-Walter Steinmeier

Rede von Frank-Walter Steinmeier vor der 71. Generalversammlung der Vereinten Nationen

New York (Vereinigte Staaten) | 23. September 2016
Meine Damen und Herren,
Herr Präsident,
Für allzu viele ist die Welt zu einem unsicheren Ort geworden. Immens scheinen unsere Herausforderungen, bisweilen fast ausweglos die zahlreichen Konflikte, die uns umgeben.
Aber - wir alle hier, die wir politische Verantwortung tragen, stehen vor einer Wahl.
Der Wahl:
Zwischen Resignation oder Engagement – im Angesicht der Krisen
Zwischen Abschottung oder multilateraler Zusammenarbeit
Zwischen nationaler Nabelschau oder gemeinsamer (...)

Deutschland stellt sich Fragen über Verbindungen zwischen der Türkei und Daesh

Deutschland stellt sich Fragen über Verbindungen zwischen der Türkei und Daesh

20. August 2016
Der Fernsehsender ARD veröffentlichte ein internes Dokument der deutschen Regierung über die Gründung von Beziehungen der Türkei mit der Muslim-Bruderschaft im Allgemeinen, dem Hamas und insbesondere mit Daech.
« Türkei "Aktionsplattform" für Islamisten », ARD, 16. August 2016.

Brüche und Brücken: Deutsche Außenpolitik in bewegten Zeiten

von Frank-Walter Steinmeier

Brüche und Brücken: Deutsche Außenpolitik in bewegten Zeiten

Hambourg (Allemagne) | 27. Juni 2016
Lieber Olaf,
sehr geehrte Frau Prof. Narlikar,
sehr geehrte Damen und Herren,
Ich komme gerade aus der schönen Speicherstadt, die von der UNESCO zum Weltkulturerbe erklärt wurde. Dazu möchte ich Dir, lieber Olaf, und allen Hamburgerinnen und Hamburger unter Ihnen, noch einmal ganz herzlich gratulieren! Der Titel meiner Rede –Brüche und Brücken- hat allerdings nichts mit der Speicherstadt zu tun…Die Speicherstadt ist in Ziegel gegossene Erinnerung, warum den Deutschen Hamburg das Tor zur Welt (...)

Angela Merkels Grauzone: Wie der Islamische Staat (IS) an deutsche Waffen kommt

von Said Al-Khalaki

Angela Merkels Grauzone: Wie der Islamische Staat (IS) an deutsche Waffen kommt

16. Mai 2016
Seit Oktober 2014 hat Deutschland Irakisch-Kurdistan mit Waffen beliefert. Dies war ein entscheidender Zeitpunkt, der den weiteren Verlauf der deutschen Außenpolitik bestimmte. Unter Druck durch die Vereinigten Staaten hob die deutsche Regierung das Lieferverbot für Waffen und Militärfahrzeuge in kriegsbetroffene Krisengebiete auf. Nach Angaben von deutschen Regierungsbeamten stellte Deutschland fest, dass die Kurden fähig waren, sich gegen die IS-Terroristen zu behaupten. „Die kurdischen Kämpfer stehen in vorderster Linie gegen den ’Islamischen Staat’“, erklärte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

WAS spielt Angela Merkel mit der Türkei ?

von Thierry Meyssan

WAS spielt Angela Merkel mit der Türkei ?

Damaskus (Syrien) | 30. April 2016
Auf den ersten Blick unterstützt die deutsche Kanzlerin den türkischen Krieg gegen Syrien und subventioniert die Schließung ihrer Grenzen mit der europäischen Union. Aber man versteht nicht, wie sie mit den Konsequenzen der türkischen Militarisierung umgehen will, namentlich was den Ausbau des Terrorismus und die brutale Austreibung von Kurden und Christen betrifft.

Atom-Bomben für Italien, Deutschland, Belgien, Niederlande und Türkei

von Manlio Dinucci

Atom-Bomben für Italien, Deutschland, Belgien, Niederlande und Türkei

Rom (Italien) | 29. April 2016
Fünf atomwaffenfreie Staaten brechen aktuell den Atomwaffensperrvertrag. indem Sie US-Atombomben einlagern. Diese Waffen sollen demnächst mordernisiert werden, obgleich Washington selbst sogar kürzlich einen Gipfel organisiert hat ... gegen die Verletzungen des Atomwaffensperrvertrages.

Rede von Angela Merkel zur Eröffnung der Hannover Messe

von Angela Merkel

Rede von Angela Merkel zur Eröffnung der Hannover Messe

Hannover (Deutschland) | 24. April 2016
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Weil,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schostok,
sehr geehrter Herr Ziesemer,
sehr geehrte Kollegen aus dem deutschen Kabinett,
sehr geehrte Secretary Pritzker,
meine Damen und Herren
und natürlich – last but not least – sehr geehrter Herr Präsident, lieber Barack Obama,
ich denke, ich kann im Namen aller hier Anwesenden sagen, dass wir uns sehr freuen, dass Du, lieber Barack, heute hierhergekommen bist und bei der Eröffnung der Hannover Messe dabei (...)

Türkei fordert Einzug eines deutschen Videos

Türkei fordert Einzug eines deutschen Videos

31. März 2016
Die Türkei hat, über ihren Botschafter in Berlin, bei der deutschen Regierung offiziell um den Einzug eines satirischen Videos aus dem Internet nachgesucht.
Der deutsche Botschafter in Ankara wurde ebenfalls einbestellt und aufgefordert das Video entfernen zu lassen.
Der NDR hatte am 17. März im Rahmen der Sendereihe "EXTRA-3", eine Sequenz ausgestrahlt, welche die Politik von Recep Tayyip Erdoğan, Präsident der Republik Türkei, kritisierte.
Moderator Christian Ehring ließ sich davon nicht (...)

Alternative für Deutschland nimmt kein Blatt vor den Mund

von Ian Blohm

Alternative für Deutschland nimmt kein Blatt vor den Mund

Berlin (Deutschland) | 12. März 2016
Das Resultat der Kommunalwahlen in Hessen am vergangenen Sonntag war eine kalte Dusche für die Regierungskoalition. Die neue Oppositionspartei Alternative für Deutschland (AfD) gewann in jedem Gemeinderat in diesem Land Sitze. Die Frage der Migranten ist in Deutschland in den Vordergrund gerückt. Angela Merkel erkennt, dass die Berufung auf Erdogan ein Fehler war.

Die USA proben ihre TTIP-Macht schon an VW

von Eberhard Hamer

Die USA proben ihre TTIP-Macht schon an VW

Zürich (Schweiz) | 29. Februar 2016
Der deutsche Wirtschaftswissenschaftler und Jurist, Prof. Dr. Eberhard Hamer präsentiert hier einen, weitgehend durch wohlwollendes Stillschweigen unterschlagenen, Aspekt, der seit September 2015 lang und breit mediatisierten "VW-Affaire". Diese hatte nicht zuletzt infolge der Klageerhebung gegen den deutschen Auto-Riesen durch die US-Umweltbehörde (EPA - Environmental Protection Agency) und das noch offene Ermittlungsverfahren des US-Justizministerium für Aufmerksamkeit gesorgt.

Exklusiv

Deutschland und die Uno gegen Syrien

von Thierry Meyssan

Deutschland und die Uno gegen Syrien

Damaskus (Syrien) | 28. Januar 2016
Die Neokonservativen und die „liberalen Falken“, die schon seit 2001 den Krieg gegen Syrien vorbereitet hatten, haben sich ab 2005 auf mehrere Nato-Staaten und Mitglieder des Golf-Kooperationsrates (GCC) stützen können. Die Rolle von General David Petraeus, der den Krieg eingeleitet hatte und ihn bis heute weitertreibt ist bekannt. Zwei weitere Persönlichkeiten – Jeffrey Feltman (die Nummer 2 der UNO) und Volker Perthes (Direktor des wichtigsten deutschen Think-Tanks) – sind jedoch bisher im Schatten geblieben. Gemeinsam und mit der Unterstützung Berlins benutzen und manipulieren sie die Vereinten Nationen, um Syrien zu zerstören.

Wer jagt Angela Merkel?

von Andrey Fomin

Wer jagt Angela Merkel?

Moskau (Russland) | 19. Januar 2016
Nach dem vorausgeplanten Einsatz von Vergewaltigungen in der Neujahrsnacht in Köln und anderswo gehen nach wie vor die Vorwürfe an Bundeskanzlerin Angela Merkel, sie sei verantwortlich. Eine Studie des Computerdatenverkehrs belegt, dass die Twitter Accounts, die diesen Protest organisieren, an der Westküste der Vereinigten Staaten ihre Basis haben.

Bundesminister für Justiz vermutet eine Planung von Vergewaltigung durch Einwanderer

Bundesminister für Justiz vermutet eine Planung von Vergewaltigung durch Einwanderer

14. Januar 2016
Zu den Gewalttaten des Neujahrs sagte der deutsche Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz, Heiko Maas: "Wenn sich eine solche Horde trifft, um Straftaten zu begehen, scheint das in irgendeiner Form geplant worden zu sein. Niemand kann mir erzählen, dass das nicht abgestimmt oder vorbereitet wurde".
Während der Silvesternacht haben Gruppen von ausländischen Männern Frauen in Köln, Bielefeld, Stuttgart und Hamburg angegriffen und vergewaltigt. Die wichtigsten Fakten fanden in Köln statt, (...)

Der Krieg der Gasleitungen

Mit ihrer tödlichen Geste gegen Russland ließ die Türkei Deutschland gewinnen

von Valentin Vasilescu

Mit ihrer tödlichen Geste gegen Russland ließ die Türkei Deutschland gewinnen

Bukarest (Rumänien) | 15. Dezember 2015
Mit der Unterzeichnung im Dezember 2014 eines Gas-Abkommens mit Russland, und dann, Ende 2015, mit ihrer Kehrtwende, hat die Türkei jede Hoffnung verloren, im Wettbewerb der russischen Gaslieferungen an die west-europäischen Länder eine Rolle zu spielen. Valentin Vasilescu beschreibt hier die vier möglichen Optionen.

Deutschland versucht sich aus dem Syrienkonflikt herauszuziehen

von Thierry Meyssan

Deutschland versucht sich aus dem Syrienkonflikt herauszuziehen

Berlin (Deutschland) | 29. Oktober 2015
Deutschland probiert, aus der Rolle, die ihm im Syrienkonflikt zugewiesen wurde, auszusteigen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier versucht ein Gipfeltreffen der Großmächte zu organisieren, um den Frieden auszuhandeln. Aber dieses Vorhaben wird sehr schwierig umzusetzen sein, weil Deutschland eine große Verantwortung für den Krieg trägt und weil Frankreich darauf besteht, die Arabische Republik Syrien zu zerstören.

Wie Deutschland geteilt wurde. Lektionen für die Ukraine

von Yuriy Rubtsov

Wie Deutschland geteilt wurde. Lektionen für die Ukraine

Moskau (Russland) | 14. Dezember 2014
Westliche Nationen haben ihre Unterstützung des neuen Nach-Putsch-Regimes von Kiew mit der Behauptung gerechtfertigt, dass sie verhindern wollen, dass Russland die Ukraine als einheitlichen Staat zerstört. Allerdings ist es immer offensichtlicher, dass es in Wirklichkeit Washington, Brüssel, Bonn und jetzt Warschau sind, die die ukrainische Zerstückelung herbeiführen.

"Frau Merkel, Ihre Schuldenbremse heißt Sozialabbau, unsere Millionärssteuer."

von Sahra Wagenknecht

"Frau Merkel, Ihre Schuldenbremse heißt Sozialabbau, unsere Millionärssteuer."

Berlin (Deutschland) | 28. November 2014
Rede von Sahra Wagenknecht in der Haushaltsdebatte des Bundestages am 26.11.2014
Dr. Sahra Wagenknecht (DIE LINKE):
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Frau Bundeskanzlerin, Sie werden hier gleich ans Mikrofon treten und wieder ausgiebig Ihre Politik loben.
(Unruhe bei der CDU/CSU)
Aber wenn man sich die derzeitige Politik und die derzeitige Situation in Deutschland, in Europa und in der Welt ansieht und wenn man vor allen Dingen Ihre ganz persönliche Mitverantwortung für (...)

Deutschland macht Schluss mit der mangelnden Überwachung der Alliierten Spione

Deutschland macht Schluss mit der mangelnden Überwachung der Alliierten Spione

8. Juli 2014
Die deutsche Regierung hat beschlossen, dem stillschweigenden Einverständnis aus 1945, nach dem es Spionage-Aktivitäten auf seinem Boden der britischen, französischen und amerikanischen Dienste nicht überwachen werde, ein Ende zu setzen.
Dieser Beschluss kommt nach zwei grossen Skandalen: zuerst die Entdeckung letztes Jahr von dem von der NSA überwachten Handy von Bundeskanzlerin Merkel, dann die Entdeckung diese Woche von einem Doppelagenten innerhalb der deutschen Dienststellen, der mehr als (...)

Deutsche denunzieren Deutschlands Unterstützung der ukrainischen Nazis

Deutsche denunzieren Deutschlands Unterstützung der ukrainischen Nazis

29. Mai 2014
Die deutsche Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten, Frank-Walter Steinmeier, hat bei einem Wahltreffen der SPD am Alexanderplatz in Berlin die Geduld verloren.
Der Minister verteidigte seine Politik in der Ukraine, während Störenfriede ihn „hinten“ wegen seiner Unterstützung für die ukrainischen Nazis ausbuhten. Er antwortete ihnen, dass sie die Kriegstreiber wären, während die Europäische Union Demokratie und Frieden verträten.
Das ist nicht das erste Mal, dass die deutsche Regierung (...)

„Unter der Lupe“

Deutschland und China gründen die neue über Russland gehende Seidenstraße

von Alfredo Jalife-Rahme

Deutschland und China gründen die neue über Russland gehende Seidenstraße

Mexiko-Stadt (Mexiko) | 20. Mai 2014
Das im März 2013 verabschiedete neue, riesige Seidenstraßen-Projekt siegelt das Bündnis zwischen Peking und Moskau. Präsident Xi kam nach Berlin, um seine Verlängerung bis nach Westeuropa, bis Deutschland vorzuschlagen. Wenn es dazu kommen sollte, würde es das Ende der US-Überlegenheit und den Zerfall der Europäischen Union bedeuten.

Ist Deutschland in der Ukraine engagiert?

Ist Deutschland in der Ukraine engagiert?

16. Mai 2014
Deutsche Parlamentarier, insbesondere der Die Linke, baten die Merkel-Regierung, eine unabhängige Untersuchung über die Anwesenheit von Söldnern in der Ukraine anzustellen.
Wenn unsere Leser auch bereits am 3. Und 4. März über die Anwesenheit von israelischen und amerikanischen Söldnern in Kiew informiert waren , konnten die Leser der Wochenzeitschrift Bild am Sonntag am 9. März 2014 ein Video sehen, das Mitarbeiter der Academi (siehe unten) zeigte.
Später behauptete die Wochenzeitschrift (...)

Moskau bittet um Erklärung über Waffenhandel

Moskau bittet um Erklärung über Waffenhandel

Moskau (Russland) | 29. April 2014
Kommentar von der Informations-Abteilung und Pressedienst des MFA von Russland auf eine Frage der Medien über mögliche Lieferungen von ukrainischen Waffen in Deutschland
Die Medien veröffentlichten Berichte über halbautomatische Waffen Lieferungen ukrainischer Herstellung in Deutschland. Die Informationen erklärten, ihre Nutzung durch die deutsche Armee sei unwahrscheinlich. Als mögliche Empfänger dieser Lieferungen zitiert man syrische "Rebellen".
Wir erwarten Erklärungen seitens der Ukraine (...)

Deutschland und NSA

Atlantische Partnerschaft oder Untertänigkeit?

von Eberhard Hamer

Atlantische Partnerschaft oder Untertänigkeit?

Hannover (Deutschland) | 6. Februar 2014
Seit den Enthüllungen von Edward Snowden wissen wir, dass
die Amerikaner flächendeckend unsere Wirtschaft nach Technologie und Patenten ausspähen, was nach Schätzungen der EU 50 Milliarden Euro jährlichen Schaden verursacht,
flächendeckend auch alle Telefonate, Mails und sonstige Telekommunikation vom US-Geheimdienst NSA aufgefangen, abgehört und ausgewertet werden,
auf dem Dach der amerikanischen Botschaft in Berlin sogar eine spezielle Anlage unterhalten wird, mit welcher die wenige 100 (...)

Deutsch Beteiligung

Enthüllungen über den Mord von Rafiq Hariri

von Thierry Meyssan

Enthüllungen über den Mord von Rafiq Hariri

Moskau (Russland) | 23. Januar 2014
Die öffentlichen Sitzungen des Sondertribunals für den Libanon (STL) haben am 16. Januar 2014 in Den Haag begonnen. Die Angeklagten sind Führer der Hisbollah, obwohl die russische Zeitschrift Odnako schon im November 2010 die gesamte, von den Vereinten Nationen durchgeführte Untersuchung in Frage gestellt hat. Der ehemalige deutsche Staatsanwalt und erste Leiter der UN-Untersuchung, Detlev Mehlis, hätte ein Indiz gefälscht, um die Verantwortung seines Landes auszublenden. Das STL wird die Theorie von der Ermordung per Auto-Bombe weiterhin verfolgen, obwohl ihr Rekonstruktions-Versuch gescheitert ist und Thierry Meyssan die Anwendung einer deutschen Nano-Technologie-Waffe gezeigt hat, die die Hisbollah ja nicht besitzen konnte. Der folgende unveränderte Bericht wurde am 29. November 2010 von Odnako (...)

Deutschland verkauft für 1 Milliarde Euro Waffen an Israel

Deutschland verkauft für 1 Milliarde Euro Waffen an Israel

12. Dezember 2013
Deutschland habe zugestimmt, Israel zwei Zerstörer für 1 Milliarde Euro zu verkaufen, sagt das Bild vom 7. Dezember 2013, ohne Quellen zu zitieren.
Diese mit Torpedos ausgerüsteten Kriegsschiffe sollen zum Schutz der israelischen Pipeline verwendet werden, glaubt die Zeitung. Sie betont, dass Yossi Cohen, Berater für die nationale Sicherheit von Israel letzte Woche in Berlin gewesen wäre, um über Waffen zu diskutieren.
Die deutschen Behörden haben einen geheimen Vertrag für militärischen (...)

Wie die Angelsachsen die Deutschen ausspionieren

von Natalia Meden

Wie die Angelsachsen die Deutschen ausspionieren

Moskau (Russland) | 23. Juli 2013
Die Enthüllungen von Edward Snowden sind ja keine: die Überwachungsprogramme der Vereinigten Staaten und ihrer angelsächsischen Verbündeten waren seit langem bekannt. Die Neuheit ist ihr Umfang. Niemand kann da entkommen. Für die Deutschen war das eine harte Entdeckung: nach der Karte der Abhörmaßnahmen der NSA sind sie das Haupt-Ziel in Europa. Ihr bester Verbündeter, zu dem sie immer loyal gewesen sind, hat kein Vertrauen zu ihnen und spioniert sie aus.

Französische und deutsche Arbeitgeber erstellen eine gemeinsame Zelle

Französische und deutsche Arbeitgeber erstellen eine gemeinsame Zelle

8. Juli 2013
Ulrich Grillo [im Bild links], Präsident des Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), und Pierre Gattaz [rechts], Präsident der Bewegung des Entreprises de France (Medef), kündigten am 5. Juli 2013 die Schaffung eines ständigen Ausschusses zwischen ihren beiden Organisationen an.
Der BDI und die Medef erwägen auch die Eröffnung gemeinsamer Büros in Brüssel.
Diese Ankündigung markiert eine Wende der französischen Arbeitgeber. Mit ihrem deutschen Partner versuchen sie jetzt zur Senkung der (...)

Der Bundestag betätigt die besondere Deutschland-Israel Verbindung

Der Bundestag betätigt die besondere Deutschland-Israel Verbindung

14. Juni 2013
Das deutsche Unterhaus, der Bundestag, verabschiedete am 13. Juni 2013 einen Entschluss, die enge Beziehung zwischen Deutschland und Israel zu verkünden.
Der Entschluss verbindet einer gemeinsamen Verurteilung die antisemitischen Verstöße in Deutschland und den Widerstand gegen die israelische Besetzung (einschließlich der Hisbollah).
Alle politischen Parteien der Versammlung haben den Entschluss unterstützt, mit Ausnahme der Die Linke, die sich der Stimme (...)

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