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Internationales Recht

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Thierry Meyssan - Syrien: Rückzieher von Paris?

von Thierry Meyssan

Damaskus (Syrien) | 11. April 2013
IRIB- Interview mit M. Thierry Meyssan

« Vor unseren Augen »

Der Vertrag über den Waffenhandel, oberstes Gesetz des Kapitalismus

von Thierry Meyssan

Damaskus (Syrien) | 7. April 2013
Tony Blair, Premier ministre (1997-2007) du Royaume-Uni. Il présenta à l’ONU la première rédaction du Traité sur le commerce des armes.
Nach sieben Jahren Verhandlungen hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen am 2. April 2013 einen Entwurf für einen „Vertrag über den Waffenhandel“ verabschiedet, mit 154 Stimmen "Für", 23 Enthaltungen und 3 Stimmen "Gegen". Westliche Botschafter lobten einander mit Begeisterung für diese „historische Abstimmung“ eines ’anspruchsvollen’ Textes, der "dauerhaft (...)

Der ernste Rückgang der französischen Diplomatie

Frankreich will die „syrischen Rebellen“ bewaffnen!

von André Chamy

Paris (Frankreich) | 1. April 2013
Auf die Aussagen von Laurent Fabius und François Hollande reagierend, die zur Bewaffnung "der syrischen Opposition" aufrufen, erklärt André Chamy, vom Voltaire Netzwerk Frankreich, dass diese kämpferische Position im Lichte des Völkerrechts einfach rechtswidrig sei und in wieweit der Aufruf ein sehr schwerer Schlag für den Ruf Frankreichs in der Welt bedeute. Noch schlimmer, ihm zufolge könnte die syrische Krise mit ihrem Umzug von Massakern und Terroranschlägen schließlich auch nach Frankreich exportiert werden. Die Franzosen würden dann auf ihrem eigenen Boden den Alptraum erleben, der dem syrischen Volk seit zwei Jahren aufgezwungen wird.

Gründe, Vorwände des Westens

Iran, die notwendige Zerstörung

von François Belliot

Paris (Frankreich) | 21. März 2013
Zur Zeit, wo der historische Besuch von Barack Obama in Israel stattfindet, sollte man einen klarsichtigen Blick auf die Kräfte werfen, die nicht nur den jüdischen Staat, sondern auch das ganze westliche System antreiben, um einen Krieg gegen den Iran auszulösen. François Belliot bietet uns seine Rezension über den Essay, „Iran, la destruction nécessaire“ [Iran, die notwendige Zerstörung], in dem der internationale Analyst Jean-Michel Vernochet die Vorwürfe, die Vorwände und vor allem das Bestreben des Westens untersucht, im Licht der Ereignisse, die die jüngere Geschichte geprägt haben.

Koordination für die Souveränität von Syrien und gegen Einmischung

Für einen patriotischen Dialog und Frieden gemäß den objektiven Interessen des syrischen Volkes

Paris (Frankreich) | 14. Februar 2013
Das Kollektiv von französischen Organisationen, Mitglieder der Koordinierung für die Souveränität von Syrien und gegen die Einmischung, analysiert den Inhalt der am 29. Januar adoptierten Genfer Erklärung, und verurteilt die Haltung der westlichen Medien, die durch die Verweigerung von Visa an einen Teil der syrischer Oppositionellen, deren Wunsch es war an dem Genfer Treffen teilzunehmen, zwischen ’guten und schlechten Oppositionellen’ auswählen zu wollen. Dieses Kollektiv verurteilt auch den jüngsten Luftangriff des Staates Israel auf das syrische Gebiet, eine flagrante Verletzung des Völkerrechts, welches der Westen großzügig ignoriert.

Die Wiederkolonisierung Afrikas

Verurteilung des Krieges in Mali und Denunzierung des neokolonialen Komplotts des Westens

Brüssel (Belgien) | 3. Februar 2013
Am 11. Januar 2013 löst Frankreich eine Militärintervention in Mali aus, in einem afrikanischen Land, wo fast die Hälfte die Bevölkerung von weniger als 1,25 Dollar pro Tag lebt. Die Gründe, die Paris anführt, um diesen Vorgang zu rechtfertigen, setzen tatsächlich die von der Administration Bush Jr. geliebte Rhetorik des ’Krieg gegen den Terror’ fort. Am 17. Januar offenbarte der unabhängige Abgeordnete Laurent Louis vor dem belgischen Parlament die tatsächlichen Ziele der Intervention. Als einziger belgischer Abgeordneter, der die Unterstützung der französischen Intervention von Belgien verweigert, erinnert Laurent Louis auch, dass die westlichen Länder - darunter Frankreich – in Libyen und auch noch immer in Syrien die Dschihadisten unterstützen, die Paris behauptet, heute in Mali bekämpfen zu (...)

Weniger Krieg im neuen Jahr?

von Karl Müller

22. Januar 2013
Es hat einmal einen deutschen Bundeskanzler gegeben, der folgendes gesagt hat: «Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.» Das ist rund 40 Jahre her, nach wie vor richtig, aber ohne Widerhall in der heutigen deutschen Politik. Das belegt erneut ein Leitartikel der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» vom 18. Dezember 2012, der krass über das hinweggeht, was sich die Deutschen nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges mühsam erarbeitet haben.
Und man fragt sich: Wie ist es möglich, (...)

Koordination für die Souveränität von Syrien und gegen die ausländische Einmischung

Paris (Frankreich) | 18. Januar 2013
Eine Koordination von französischen antiimperialistischen Verbänden wurde gerade in Paris gebildet, um gegen die französische Intervention in Syrien zu protestieren. In ihrem Manifest bekräftigt sie ihr Engagement für das "unveräußerliche Recht des syrischen Volkes, sich selbst eine nationale und souveräne Lösung der Krise zu geben" und unterstreicht die Identität des Kampfes für die Souveränität von Syrien und auch der von Frankreich.

« Vor unseren Augen »

Baschar Al-Assad appelliert an Volksabstimmung

von Thierry Meyssan

8. Januar 2013
Frankreich und die Golfmonarchien lassen nicht ab, Baschar Al-Assad als blutigen Tyrann darzustellen und ihm die Schuld für die 60.000, vom Hochkommissariat für Menschenrechte anerkannten Opfer zuzuschreiben. Präsident Al-Assad hat eine Ansprache am 6. Januar 2012 an die Nation gegeben, indem er diese Rhetorik umkehrte. Er hat sich als Führer eines Landes behauptet, das von außen angegriffen wird und hat eine Grabrede der 60 000 Märtyrer gehalten. Als Symbol für diese Behauptung war eine aus (...)

Das Große Albanien: ein Projekt der Vereinigten Staaten gegen die orthodoxe Welt?

von Alexandre Latsa

Moskau (Russland) | 7. Januar 2013
Mittwoch, 5. Dezember 2012 preiste der albanische Premierminister Sali Berisha die Gewährung der Staatsbürgerschaft für alle Albaner, wo immer sie lebten. Diese Erklärung wurde bei einem Besuch in der Stadt Vlora gemacht, wo die Unabhängigkeit des albanischen Staates vor 100 Jahren ausgerufen wurde. Damals hatte sich Albanien gerade vom Osmanischen Joch befreit.

Antwort auf die anti-Anti-Krieg Linke

von Jean Bricmont

Brüssel (Belgien) | 27. Dezember 2012
Seit den 1990er Jahren und insbesondere seit dem Kosovokrieg 1999 mussten die Gegner der westlichen- und NATO Interventionen einer Strömung die Stirne bieten, die man eine linke (und eine extrem-linke) anti-Anti-Krieg Bewegung nennen könnte, nämlich jene der Sozialdemokraten, der Grünen und des Großteils der "Linksradikalen" (die neue Antikapitalistische Partei NPA und verschiedene antifaschistische Gruppen usw...) . Die Unterstützung für militärische Intervention des Westens wird nicht (...)

Der antiimperialistische Kampf vom Nationalstaat und dem syrischen Volk ist der Kampf aller Völker der Welt

von Comité Valmy

Paris (Frankreich) | 18. Dezember 2012
Von Claude Beaulieu und Geneviève Blache, Mitglieder des Management Komitee Valmy*
Die Lage in Syrien ergibt sich hauptsächlich aus äußeren Aggressionen
Syrien ist in latentem Kriegszustand mit Israel und den Vereinigten Staaten seit Jahrzehnten.
Die paroxysmale heutige, durch die amerikanische Führung auferlegte Krise, erreicht ein seltenes Niveau von Zynismus in der Barbarei und dem Raub der internationalen Legalität in der langen Folge von Einmischung, Aggressionen und ununterbrochenen (...)

Gegenwartsnahe Geschichte

Eine humanitäre Intervention in Syrien vor 150 Jahren

von Pascal Herren

Genf (Schweiz) | 14. Dezember 2012
Eine humanitäre Intervention in Syrien? Der humanitäre Vorwand wurde schon im Jahre 1860 angesprochen... und von Frankreich, um in Syrien, damals eine osmanische Provinz, militärisch einzugreifen. Der Genfer Akademiker Pascal Herren überprüft in diesem Artikel die wahren Absichten von Frankreich unter Napoleon III, genauso wenig verkraftbar als die von dem Frankreich von Sarkozy oder Hollande. Er erinnert auch an die negativen Auswirkungen, die die Menschen in der Region erdulden mussten.

„Vor unseren Augen"

Israel ist nur mehr ein Papiertiger

von Thierry Meyssan

Damaskus (Syrien) | 13. Dezember 2012
Der 25. Jahrestag der Hamas war die Feier des Sieges nach dem neuen israelischen Angriff. In diesem kurzen Krieg hat sich nun die strategische Lage des hebräischen Staates zutiefst verändert und einige der palästinensischen Kämpfer wieder zusammen gebracht.
So hat die Hamas den Fatah-Anhängern in Gaza eine Manifestation während der Anerkennung Palästinas als Beobachter-Staat bei den Vereinten Nationen erlaubt, und umgekehrt: Der Fatah hat Hamas-Aktivisten in der Westbank demonstrieren lassen. (...)

« Vor unseren Augen »

Riskante Strategie für Palästina

von Thierry Meyssan

Damaskus (Syrien) | 5. Dezember 2012
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat Palästina „den Nichtmitglied-Status als Beobachterstaat“ gewährt, „um der zwei Staaten-Lösung beizutragen, mit einem unabhängigen, souveränen und demokratischen palästinensischen Staat, in einem einzigen Stück, und in Frieden und Sicherheit an Seiten Israels lebend, auf Grundlage der Grenzen von vor 1967“.
Die Entschließung wurde mit 138 „für“ Stimmen, mit 41 Enthaltungen und 6 Stimmen „gegen“, einschließlich der Vereinigten Staaten und Israel, adoptiert. (...)

« Vor unseren Augen »

François Hollande will islamische Emirate bewaffnen

von Thierry Meyssan

Damaskus (Syrien) | 20. November 2012
© Présidence de la République - Laurent Bienvennec
Von der Tribüne der Generalversammlung der Vereinten Nationen, am 25. September, hatte der französische Präsident François Hollande seine Überzeugung erklärt, dass die Änderung des Regimes in Syrien „sicher“ wäre und dass Paris „die provisorische Regierung als Vertreter des neuen Syrien anerkennen würde, sobald sie gebildet sei.“ Er dachte, sie selbst ernennen zu können, indem er sich auf den Nationalrat, eine von der DGSE [franz. Geheimdienst] (...)

« Die Kunst des Krieges »

NATO, Piraterie des 21. Jahrhunderts

von Manlio Dinucci

Rom (Italien) | 18. Oktober 2012
Piraterie wird seit der Antike im Mittelmeerraum ausgeübt, und wurde als legitim angesehen, als sie sich ab dem 12. Jahrhundert in einen durch die Monarchen autorisierten Verfolgungskrieg verwandelte.
Seit 1856 offiziell abgeschafft wird sie heute weiterhin je nach Gründen und mit neuen Techniken praktiziert. Wie die von der NATO, deren Kriegs-Marineschiffe „verdächtige Handelsschiffe“ in internationalen Gewässern entern und die Ladung beschlagnahmen dürfen und deren Jäger, auch im (...)

Die OTCS wird "blaue Fellmützen" im Auftrag der Vereinten Nationen bereitstellen können

3. Oktober 2012
Der Generalsekretär der Organisation des Abkommens für kollektive Sicherheit (OTCS) Nikolai Nikolajewitsch Bordjuscha und der für die Operationen der Friedenssicherung verantwortliche stellvertretende Generalsekretär der Vereinten Nationen, Hervé Ladsous, unterzeichneten eine Vereinbarung am 28. September 2012 in New York.
Dieses Dokument legt die Bedingungen für die Bereitstellung von Truppen der OTCS als Teil der UN-Friedensmissionen fest.
Die OTCS führte schon Studien über den möglichen (...)

"Vor unseren Augen"

Washington nimmt die Rückkehr der Blockfreien zur Kenntnis

von Thierry Meyssan

Teheran (Iran) | 16. September 2012
Der 16. Gipfel der blockfreien Staaten hat gerade in Teheran vom 26. bis zum 31. August stattgefunden. Die meisten westlichen Medien haben das Ereignis ignoriert. In ihren Augen hat diese Bewegung keine Bedeutung. 120 Staaten haben jedoch daran teilgenommen, welche die Mehrheit der Weltbevölkerung und Weltwirtschaft bedeuten. Sollte man wirklich glauben, dass alle diese Delegationen die Reise umsonst unternommen haben?
In der Vergangenheit strebte die von Nasser, Nehru, Tito und Sihanouk (...)

Das Projekt der neuen Weltordnung stolpert über geopolitische Realitäten

von Imad Fawzi Shueibi

Damaskus (Syrien) | 17. August 2012
Jetzt ist es vier Jahrhunderte her, dass politische Führer versuchen, eine internationale Ordnung zu schaffen, die die Beziehungen zwischen den Nationen regeln und Kriege verhindern soll. Wenn das Prinzip der Souveränität der Staaten auch Ergebnisse erbracht hat, waren die zwischenstaatlichen Organisationen jedoch im Wesentlichen vom Kraftverhältnis des Augenblicks geprägt. Das ehrgeizige US-Projekt einer neuen Weltordnung ist dabei, auf den neuen geopolitischen Realitäten zu zerschellen.

"Vor unseren Augen"

Syrien ist nur ein Vorwand

von Thierry Meyssan

Damaskus (Syrien) | 14. August 2012
In den letzten Wochen ist die internationale diplomatische Bühne wieder einmal von der syrischen Krise erfasst worden. Im Sicherheitsrat wurde mit einem doppelten Veto gedroht, die Generalversammlung hat eine Resolution verabschiedet und der Sondergesandte des Generalsekretärs ist zurückgetreten. Dieses Hin und Her, das in diplomatischer Hinsicht kontraproduktiv ist, trifft andere Ziele als die Suche für Frieden.
Der Westen hatte keinen diplomatischen Grund, eine Abstimmung über seinen Entwurf (...)

Auf der guten Seite der Geschichte

von Sergei Lawrow

Moskau (Russland) | 22. Juni 2012
Die westliche Propaganda karikiert weiterhin die Position Russlands in der syrischen Krise. Sie kritisiert Moskau, Damaskus aus wirtschaftlichen Gründen oder auch aus krimineller Solidarität zu unterstützen. Sergej Lawrow behandelt hier nicht die russischen strategischen Entscheidungen, sondern Prinzipien, denen seine Diplomatie gehorcht. Er beantwortet geduldig den Unsinn der westlichen Medien, unter Hinweis auf das Engagement von Moskau für Internationales Recht und sein Engagement für die Völker. Lawrow stellt die massive Unterstützung von Präsident Al-Assad der Illegitimität eines bewaffneten, sektiererischen, vom Ausland unterstützten Widerstandes gegenüber.

Memorandum zur Resolution des Sicherheitsrats 1973

von Hans Köchler

27. Mai 2011
©UN Photo/Paulo Filgueiras
Am 17. März 2011 beschloss der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine bindende Resolution mit dem erklärten Ziel, im innerstaatlichen Konflikt in der Libysch-Arabischen Republik (Libyan Arab Jamahiriya) die Zivilbevölkerung zu schützen. Obwohl gemäss Artikel 27(3) der Uno-Charta eine «Zustimmung» der ständigen Mitglieder für alle Entscheidungen erforderlich ist, die über Verfahrensfragen hinausgehen, wird die Entscheidung, die ohne Zustimmung von China und Russland (...)

Responsibility to Protect? Verantwortung zum Schutz?

von Jean Bricmont

New York City (Vereinigte Staaten) | 30. August 2009
Jean Bricmont
Ich möchte in dieser Diskussion die intellektuellen Prämissen des Begriffes und der Definitionen der R2P infrage stellen. Kurz gesagt ist meine These, dass genau die Politik und Haltungen der Länder, die R2P am meisten befürworten, nämlich die westlichen Staaten und besonders die USA, das Haupthindernis bei der Durchführung einer wirklichen ‘Verantwortung zum Schutz’ darstellen.
Während des letzten Jahrzehnts hat die Welt hilflos zugesehen, als unschuldige Zivilisten durch (...)

Aufklärung über die durban-überprüfungskonferenz

„Das Schlussdokument von Genf entspricht nicht dem Bestreben der Völker“

von Sandro Cruz, Silvia Cattori

3. Mai 2009
Gespräch mit Herrn Botschafter Germán Mundaraín Hernández, Ständiger Vertreter der Bolivarischen Republik Venezuela bei den Vereinten Nationen in Genf.

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„Vor unseren Augen"

„Das Schlussdokument von Genf entspricht nicht dem Bestreben der Völker“
Aufklärung über die durban-überprüfungskonferenz

Der antiimperialistische Kampf vom Nationalstaat und dem syrischen Volk ist der Kampf aller Völker der Welt

Thierry Meyssan - Syrien: Rückzieher von Paris?