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Obama ließ seine Opposition in großem Stil ausspähen

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Nach Informationen des Nachrichtenportals für Mobiltelefone, Circa, das sich auf Dokumente des Direktors der NSA und das Urteil eines Bundesgerichts stützt, habe Präsident Obama 2016 mehr als 5.000 US-Bürger durch die NSA illegal ausspähen lassen.

Die Untersuchung wurd durchgeführt von von Circa’s Direktor, John F. Solomon, ehemals Chefredakteur der Washington Times und Forscher am Center for Public Integrity.

Die Abhörmaßnahmen wurden bei jedem Anruf von US-Bürgern ins Ausland gestartet, wie dies in bestimmten Fällen gemäß dem Gesetz seit dem 11. September gestattet werden kann, dann wurden sie jedoch in illegaler Weise fortgesetzt.

Diese Abhörmaßnahmen ohne richterliche Genehmigung wurden nicht nur während der Präsidentiellen Wahlkampfkampagne fortgesetzt sondern auch noch während der Übergangsphase und schlossen auch die Mitglieder des Teams von Trump ein.

Die von Circa überprüften Dokumente beziehen sich nur auf die Aktivitäten der Auslandsgeheimdienste und nicht einmal auf die, möglicherweise wesentlich bedeutsameren des FBI.

Einer der Anwälte von ACLU (American Civil Liberties Union), Me Neema Singh Guliani, hat bestätigt, dass diese Abhörmaßnahmen keinerlei Bezug zum Anti-Terror-Kampf hatten und damit von Anfang bis Ende illegal sind.

1974 waren Präsident Richard Nixon zum Rücktritt gezwungen und mehrere seiner Mitarbeiter waren verhaftet worden, weil sie die Führer der Opposition ausgespäht hatten.

President Obama’s team sought NSA intel on thousands of Americans during the 2016 election”, John F. Solomon, Circa, May 4th, 2017.

Übersetzung
Ralf Hesse

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