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Versammlung der „Freunde von Syrien“ scheitert

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Das Treffen der "Freunde von Syrien" endete Samstag, 22. Juni 2013, in Doha (Katar) mit einem Durchfall. Frankreich, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten hatten im G8 in Lough Erne angekündigt, dass sie die freie syrische Armee (FSA) offiziell bewaffnen würden. Diese hatte am 14. Juni die Liste der von ihnen benötigten Waffen und Munition bekannt gemacht.

Das Treffen hat jedoch nur elf von 121 Mitgliedern versammelt, und es ist ihr nicht gelungen, die Verantwortung für die offizielle Lieferung von Waffen in Verstoß gegen die UN-Resolutionen zu übernehmen.

Der französische Präsident, François Hollande, kam Samstagnachmittag in Doha an. Er nahm nicht persönlich an der Konferenz teil, die auf Ebene der Außenminister stattfand, aber wurde von dem Emir informiert.

Am Vortag hatte Paulo Pinheiro, Präsident der Untersuchungs-Kommission des Hochkommissars für Menschenrechte für Syrien, angezeigt, dass die westlichen Machthaber im Falle von Verbrechen, die mit diesen Waffen durch die "Rebellen" begangen würden, persönlich haften würden [1].

Laut dem französischen Außenminister, Laurent Fabius, hätten zwei Mitgliedstaaten formal gegen die offizielle Auslieferung der Waffen gestimmt. Laut seinem britischen Amtskollegen, William Hague, wäre Großbritannien einer von ihnen. London hätte also seine Position geändert.

Um eine gute Figur zu machen, kündigte Herr Fabius die Lieferung von Antidoten an, um 1.000 mit Sarin-Gas Verwundete zu behandeln. Frankreich, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten argumentieren in der Tat, dass die syrische Regierung diese Waffe eingesetzt hätte. Ihre an Russland und die Vereinten Nationen geschickten "Beweise" wurden mit Skepsis empfangen, weil sie nicht den internationalen Standards entsprechen. Eine Untersuchungskommission der Vereinten Nationen wurde zu diesem Thema während des G8 Lough Erne Gipfels vorgesehen.

In ihrer Abschlusserklärung verurteilten die 11 die Internationalisierung der Krise durch den Iran und die Hisbollah. Sie betonen, dass sie sich geeinigt hätten, "ihre Unterstützung der Rebellen zu intensivieren". Der katarische Außenminister sagte, dass diese Unterstützung... auf „geheime Entscheidungen“ zurückgehe.

Übersetzung
Horst Frohlich

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