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© Security & Defense Agenda

Obgleich saisonbedingt, überrascht die, von Robert Gates und Anders Fogh Rasmussen geführte Offensive im Inneren der NATO, durch ihre Orientierungslosigkeit gegenüber der Realität.

In seiner Abschlussrede, am 10 Juni vor dem Security & Defense Agenda [1] gehalten, hat der Verteidigungs-Staatssekretär der Vereinigten Staaten, Robert M. Gates, betont, dass die europäischen Allianzmitglieder von dem US-Schutz Nutzen ziehen wollen, aber sie in der Mehrzahl nicht im Stande seien, eine würdige Mithilfe zu den laufenden Operation zu liefern. Er hat also aufgerufen, ihr Militärbudget zu verstärken.

In einer, vom Guardian, am 15. Juni [2] veröffentlichen Unterredung, hat der Generalsekretär der Allianz, Anders Fogh Rasmussen, hinzugefügt: „Die Erweiterung des wirtschaftlichen Grabens kann auch zu einer Vergrößerung der technologischen Distanz führen, was droht, die operativen Kapazitäten unserer gemeinsamen Kräfte zu verringern. Die „Amerikaner“ liefern weiterhin das perfekteste Militärmaterial, während die Europäer weit dahinter stehen. Es könnte eventuell schwierig werden zu kooperieren, selbst wenn der politische Wille vorherrschte, auf Grund des technologischen Abstandes“.

Zum Ersten ist dieses Gejammer nicht neu. Regelmäßig schlägt das Pentagon Alarm, verkündigt, dass die Lage kritisch ist – und hält seine Almosenschale hin. Gewöhnlicher Weise stellen sich die Alliierten taub und greifen zuletzt in die Tasche. Bis zum nächsten Mal. Wenn die Rede auch nicht neu ist, - die Umstände jedoch sind anders, - folgt daraus eine fremdartige Diskrepanz.

Fassen wir die Tatsachen zusammen: die USA sind am Rande des Bankrott. Sie finanzieren ihre Armee mit Affengeld, dem Dollar. Der militär-industrielle Komplex erweist sich unfähig sich in Frage zu stellen und seinen Lebensstil zu verringern, das Pentagon will seine Alliierten zwingen, an Konflikten teilzunehmen, die sie nicht angehen, um Material und Munition zu verbrauchen, was ihnen zu vollem Preis angerechnet wird.

Erinnern wir uns der Umstände: in 2010, ein NATO-Mitglied, Mitglied der EU und der Eurozone (Griechenland), kann nicht mehr seine Anleihen zurückzahlen. Um es zu retten wurde beschlossen, nicht seine Schulden zu kürzen sondern sie zu vergrößern. Die USA, Deutschland und Frankreich haben es wieder flottgemacht, mit Hilfe der EU und des IMF, und gleichzeitig gezwungen, Kampfflugzeuge und U-Boote zu kaufen, um sich gegen ein anderes NATO-Mitgliedsland zu verteidigen (die Türkei). Jetzt, wo Athen seine öffentlichen Dienste schließt und seine Staatsfirmen verscheuert, sieht es sich gezwungen ein verrücktes Verteidigungsbudget zu unterhalten, fast zweimal so groß wie das von Frankreich. Fazit: ein Jahr später implodiert das Land.

Im Grunde sind die Sachen glasklar: die NATO beschützt ihre Mitglieder nicht, sondern sie erpresst sie – als Beweis der Fall Griechenland gegenüber der Türkei -. In dieser Zeit westlicher Wirtschaftkrise ist der Erpresser noch härter.

Der einzige, dem es öffentlich zu Herzen ging, ist wie immer, ein Franzose. Der Admiral Pierre-François Forissier, Führungsstab Chef der Marine, hat geantwortet, dass die Mobilisation der französischen Kräfte gegen Libyen bald die Verteidigungskapazität des Landes beeinträchtigen würde. Eine Erklärung in Form einer Warnung, die man verstehen sollte, wenn man sich erinnert, dass der Admiral gegen den Einsatz des Flugzeugträgers Charles de Gaulle in diesem Konflikt war.

Der Führungsstab Chef der Marine sagt was seiner Funktion entspricht. So wie es für den der Armee, dem General Bruno Cuche war, als er sich über das französische Engagement in Afghanistan fragte und gegen den Einsatz der Leclerc-Panzer war. Cuche ist durch Präsident Sarkozy zum Rücktritt gezwungen worden, als ein tödlicher Unfall in einer Kaserne passiert ist; wetten wir, dass der erste Vorwand vom Elysee benützt wird, um sich von Admiral Forissier zu trennen.

Im Ende ist die einzige Frage die sich stellt, die von Vladimir Poutine auf der Konferenz in München in 2007 [3] gestellte: warum bleiben doch die Europäer Mitglied einer Allianz, die gegen ihre Interessen geht?

Übersetzung
Horst Frohlich

[1] « Farewell speech on Nato », von Robert Gates, Voltaire Network, 10. Juni 2011.

[2] « Nato chief Anders Fogh Rasmussen warns of ’two-tier’ force », von Julian Borger, The Guardian, 15. Juni 2011.

[3] „Unipolare Lenkung ist unrechtmäßig und unmoralisch“, von Wladimir Putin, Übersetzung Sabine, Voltaire Netzwerk, 11. Februar 2007.