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Jalta II - Washington sollte den "Endlosen Krieg" aufgeben

22. Juni 2021

Am 17. Juni 2021 verabschiedete das Repräsentantenhaus die Aufhebung des Gesetzes von 2001 zur Ermächtigung der Anwendung von Gewalt (Authorization for Use of Military Force of 2001) im Einklang mit den Genfer Gipfelabkommen (Jalta II).
Dieser Text hatte den Präsidenten der Vereinigten Staaten (...)

Jalta II - Die USA ziehen Patriot-Raketen aus dem Nahen Osten ab

22. Juni 2021

Die USA ziehen ihre Luftabwehr aus dem erweiterten Nahen Osten zurück. Bereits betroffen sind Saudi-Arabien, Irak, Jordanien und Kuwait für den Abzug der Patriot-Raketen, und Saudi-Arabien für das Thaad-System (Terminal High Altitude Area Defense) .
Der neue Moskauer Botschafter im Irak, (...)

ITIF analysiert die chinesische Wirtschaftsstrategie

18. Juni 2021

Der weltweit größte Industrielle Think Tank, die Informationstechnologie und Innovation Foundation (ITIF), hat in den USA eine Kampagne gegen Chinas Industriestrategie gestartet.
Am Beispiel des Hochgeschwindigkeitsbahnverkehrs zeigt er, wie China, obwohl recht wenig innovativ, die Branche (...)

Vor dem Jalta II bekräftigt Putin das russisch-chinesische Bündnis

17. Juni 2021

Kurz vor dem Gipfeltreffen USA-Russland in Genf, dem "Jalta II", gab der russische Präsident Wladimir Putin einem US-Fernsehsender NBC News ein Interview.
Sein Gastgeber, der Journalist Keir Simmons, befragte ihn über den Anstieg der chinesischen Armee, Chinas Abwesenheit bei den (...)

Jalta II: Israel ohne die Schüler von Schabotinsky

15. Juni 2021

Die USA und Russland haben sich im Hinblick auf den Gipfel von Genf, Jalta II, auf Israel geeinigt.
Russland hatte seit zwei Jahren Druck auf den Moldauer Avigdor Liberman ausgeübt, um den revisionistischen Premierminister Benjamin Netanjahu zu stürzen. Aber dieser blieb von den USA unterstützt. (...)

Jalta II: Welches Schicksal für Taiwan?

15. Juni 2021

Die G7-Mitglieder, darunter Japan, waren sehr besorgt über die Position des Pentagon zu Taiwan, die für die US-Interessen als "nicht wesentlich" angesehen wird. Sie forderten die Unterstützung des Gipfels für Taiwan.
In dem Schlusskommuniqué heißt es: "Wir sind nach wie vor ernsthaft besorgt über (...)

Jalta II: Libanon in russischer Zone

15. Juni 2021

Zwei Tage vor dem Gipfeltreffen der USA und Russland in Genf, dem "Jalta II", beenden die libanesischen Führer ihre Konsultationen in Moskau. Nach der schiitischen Hisbollah, dem Präsidenten der Christlichen Republik, Michel Aoun, und dem designierten sunnitischen Ministerpräsidenten Saad Hariri, (...)

Wie soll das Pentagon China ins Visier nehmen?

11. Juni 2021

Im Pentagon findet eine heftige Debatte statt zwischen zwei Visionen der Rolle der US-Streitkräfte gegenüber China. Sollen sie in der Ferne positioniert werden und nur Raketen fürchten, oder in der Nähe und möglicherweise von feindlichen Soldaten angegriffen werden?
Beide Optionen verlangen sehr (...)

Hisbollah bereit, die Grundbedürfnisse der Libanesen zu decken

10. Juni 2021

In einer Fernsehansprache vom 8. Juni 2021 warnte der Generalsekretär der Hisbollah, Hassan Nasrallah, die politische Klasse im Libanon.
Nachdem er die von den Vertreibern organisierte Knappheit an Medikamenten, die Probleme der Versorgung mit Kraftstoff, Strom und jetzt Lebensmitteln (...)

Die Biden-Verwaltung belebt das „Quad“ wieder

10. Juni 2021

Im Rahmen der "DoD China Task Force" wurden von den USA Kontakte zu Mitgliedern der "Quad" (Australien, Indien, Japan, USA) aufgenommen.
Es soll darum gehen, diese Struktur zu reaktivieren und sie zu einem militärischen Bündnis zur Verteidigung der Demokratie zu machen.
Weitere Kontakte wurden (...)

Das Pentagon erhält den Befehl, den Nahen Osten aufzugeben und sich auf den Fernen Osten zu konzentrieren

10. Juni 2021

Die Arbeitsgruppe des US-Verteidigungsministeriums für China (China Task Force) hat soeben ihren Bericht erstellt. Dieser hier ist geheim. Man versteht jedoch, dass er die Kluft zwischen Erklärungen und Taten anprangert.
Diese Arbeitsgruppe war im Februar, wenige Stunden vor einem (...)

Die FDS töten zehn Demonstranten in Manbidsch (Syrien)

8. Juni 2021

Die Syrischen Demokratischen Kräfte (FDS), die der US-amerikanischen Militärbesatzung im Nordosten Syriens als Deckmantel dienen, haben eine Zwangsaushebung für "Uncle Sam" eingeführt.
Die der Arabischen Republik Syrien treue Bevölkerung hat Protestmärsche vervielfacht. Die kurdischen "Polizisten" (...)

Ein Menschenrechtsverbrecher von Interpol in der Türkei verhaftet

8. Juni 2021

Interpol hat Arkan Taha Ahmad in Bolu (Türkei) festgenommen. Dieser Offizier von Daesh hatte das Massaker im Lager Speicher (die Militärakademie Tikrit im Irak) angeführt.
Während des Vormarsches des Islamischen Staates im Jahr 2014 massakrierten die Dschihadisten alle "Ungläubigen" der Garnison, (...)

Europäischer Rat stellt e-Privacy in Frage

8. Juni 2021

Der Rat der europäischen Staats- und Regierungschefs versucht, ein System zur Überwachung von E-Mails einzurichten. Da dieses Ziel sehr unpopulär ist, weil es die persönlichen Freiheiten verletzt, wird als edles Ideal vorgegeben, Kinderpornographie zu bekämpfen.
Es geht eigentlich darum, Papierpost (...)

Europäische Botschaften werden in Syrien bald wieder geöffnet

3. Juni 2021

Griechenland und Zypern werden in Kürze ihre Botschaften in Damaskus wieder öffnen, die seit 2012 geschlossen sind.
Als einziges Mitglied der Europäischen Union hat Tschechien seine Botschaft während des gesamten Krieges offengehalten. Die Botschafterin vertrat Präsident Miloš Zeman (...)

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