« Presseschau Syrien » #30

Moskau macht der « humanitären » Illusion in Syrien en Ende

Die Pressekonferenz des russischen Außenministers Sergey Lavrov, über die Bilanz der russischen Diplomatie in 2011, war die Gelegenheit, das Internationale Recht in Erinnerung zu bringen. Was Syrien betrifft, hat der Minister wiederholt, dass Moskau dem Sicherheitsrat keine Aggression erlauben werde, und auch keine Sanktionen, und dass er weiterhin mit Damaskus Handel treiben werde. Der Sprechführer des chinesischen Außenministeriums, Liu Weimin, hat den Beobachtern der arabischen Liga seine Unterstützung zugesagt und erklärt, das ihre Anwesenheit wohltuend sei.

Wenn die Standfestigkeit Russlands mit Empathie von der deutschen und vatikanischen Presse empfangen wird, ist sie von dem Rest der europäischen Presse missverstanden, die darauf beharrt, Kriegstrommeln zu schlagen, indem sie die „humanitäre Dringlichkeit“ vorgibt, und vorzieht, neue, von der Europäischen Union einseitig beschlossene Sanktionen zu bearbeiten.

• Im Le Figaro behauptet Georges Malbrunot, dass Offiziere der Republikanischen syrischen Wache in Teheran ausgebildet würden. Damit widerspricht der Autor seinen eigenen, vorher gesagten Anschuldigungen, nach denen die iranischen Revolutionswärter nach Syrien gekommen wären, um die Demonstrationen zu bekämpfen.

• Der Financial Times Deutschland meint, dass die Vorkommnisse in Syrien in 2011 eine 2%ige Rezession gebracht hätten. Das Wall Street Journal hat über die Art geforscht, mit der Russland und Iran, Syrien erlauben, das einseitige, von der EU und den USA für Öl und Waffen verhängte Embargo zu umgehen. Wie auch immer, laut Daily Star aus Beirut, hat das syrische Pfund beträchtlich an Wert verloren. Mann brauchte vorher 47 für einen Dollar. Heute braucht man 60 in den syrischen, und bis 71 in ausländischen Banken.

• L’Orient-Le Jour sagt, dass die Ereignisse in Syrien das Wirtschaftswachstum im Libanon zerstört haben. Es war vier Jahren lang im Mittel 8,3 %, bevor es auf 1,6% in 2011 zurückging.

• Le Temps (Schweiz) veröffentlicht ein Gespräch mit Anouar Malek, Ex-Beobachter der arabischen Liga, der vorgibt, Augenzeuge von Verbrechen zu sein, die von der Assad-Regierung begangen wurden. Dieser Artikel ist erstaunlich, weil, nachdem H. Malek von einem Überraschungsmoment profitiert hatte, er von der atlantischen Presse selbst als zweifelhaftes Individuum bezeichnet wird.

• Michael Young erinnert im The National (Emirats), dass es drei Präzedenzfälle für arabische Militärinterventionen gegen oder in arabischen Staaten gäbe: das Ende des libanesischen Bürgerkrieges, Operation Wüstensturm (Desertstorm), und vor Kurzem den Krieg in Libyen. Er schließt daraus, dass in Abwesenheit eines weiten Konsenses, Operationen solcher Art die regionalen Spannungen verschärfen, statt sie zu lindern.

Übersetzung
Horst Frohlich