2185-27-10-2021

de-DE1 en-GB1 es-ES1 ru-RU1 fr-FR1

Sehr geehrte Kollegen,

ich freue mich, Sie zu begrüßen.

Zuallererst möchte ich mich dafür bedanken, dass alle hier vertretenen Länder an der jüngsten Sitzung des Moskauer Formats der Afghanistan-Konsultationen – einer exklusiven und nach ihrer Umfassung alternativlosen Plattform – aktiv teilnahmen.

In der letzten Zeit fixieren wir die Intensivierung der Tätigkeit verschiedener regionaler und internationalen Afghanistan-Foren. Es ist wichtig, dass sie einander nicht dublieren, sondern natürlich ergänzen. Ich bin davon überzeugt, dass die heutige Diskussion einen gewichtigen Beitrag zu unseren gemeinsamen Anstrengungen zur Lösung der zahlreichen Probleme des afghanischen Volkes leisten wird. Es wird die Aufrechterhaltung der Stabilität und Sicherheit in der Region und außerhalb der Region fördern.

Heute ist Afghanistan ein Land, das de facto alles aufs Neue beginnen, von Ruinen – im direkten und übertragenden Sinne des Wortes - wieder aufgebaut werden soll. Das ist das logische betrübliche Ergebnis von zwei Jahrzehnten des Aufdrängens des US-amerikanischen bzw. Nato-Modells des Staatsaufbaus. Der beharrliche Wunsch der Westler, Afghanistan nach eigenen Modellen umzubauen, führte zu trüben Folgen: der inneren Feindseligkeit und Blutvergießen, Polarisierung der Gesellschaft, sozial-wirtschaftlichem Kollaps, humanitärer Katastrophe. Dies förderte die Willkür der internationalen Terrorgruppierungen, unerhörter Menge der Drogenproduktion und Korruptheit. Doch wen besorgt das in den USA bzw. anderen westlichen Hauptstädten? Afghanistan, das Tausende Kilometer entfernt ist, war immer nur ein bequemes Instrument zur Umsetzung der gemeinnützigen geopolitischen Aufgaben.

Nun haben die Behörden in Kabul eine neue Administration. So ist die objektive Realität. Vor dem Land wird eine reale, obwohl auch schwer zu erreichende Möglichkeit eröffnet, in die internationale Arena als ein verantwortungsvoller und friedlicher Staat zurückzukehren.

Die von den neuen Behörden Afghanistan genannten Ziele zur Stabilisierung der militärpolitischen Lage, Aufnahme der Vertreter der Nationalen Minderheiten und politischen Kräfte, Durchführung der allgemeinen Wahlen lösen Respekt aus. Wir verzeichnen Anstrengungen zur Wiederaufnahme der Tätigkeit der Organe der Staatssteuerung, Schaffung der regelmäßigen Armee, Gewährleistung der Sicherheit der ausländischen diplomatischen Missionen.

Russland neigt nicht dazu, jemandem eigene Ratschläge bzw. Empfehlungen aufzudrängen. Zumal weist die Geschichte selbst auf effektive Rezepte der Problemlösung hin. Es ist lebensnotwendig, die Interessen von allen wichtigsten ethnopolitischen Kräften des Landes möglichst voll zu berücksichtigen. Gerade deswegen unterstützen wir fest und kontinuierlich die Schaffung einer wahr inklusiven afghanischen Regierung. Die Staatsbürger sollen wissen, dass ihre Rechte und legitime Hoffnungen nicht in Worten, sondern in der Tat umgesetzt und durch Gesetz geschützt werden - natürlich bei Respekt und Berücksichtigung der örtlichen Traditionen und Bräuche.

Es liegt auf der Hand, dass es kaum geschafft wird, eine normale Außenpolitik – insbesondere mit den Nachbarländern, die in erster Linie im Visier dieser destruktiven Kräfte stehen – ohne einen entschlossenen Kampf gegen die Produktion und Schmuggel von Drogen, internationale Terrorgruppierungen, die in Afghanistan verschanzt sind und von außen manipuliert werden, aufzubauen.

Unsererseits planen wir, die ganzen uns zur Verfügung stehenden internationalen und regionalen Instrumente – Ressourcen der UNO, SOZ, OVKS, anderer multilateraler Strukturen, zu nutzen. Wir verzeichnen zufriedenstellend die Nähe der Positionen der Teilnehmer der Gipfel, die vor kurzem in Duschanbe stattfanden. Wir sind mit den Ergebnissen eines gemeinsamen Sondertreffens der OVKS- und SOZ-Mitglieder zufrieden.

Jetzt stehen auf der Tagesordnung die Aufgaben der Einstellung und Kontrolle der Migrationsströme aus Afghanistan, weil in die Nachbarländer getarnt als Flüchtlinge Terror- und kriminelle Elemente eindringen können und sie versuchen bereits das zu machen. Dieses Ziel kann nur via Schaffung normaler Lebensbedingungen in Afghanistan selbst erreicht werden. Im Weiteren wird es eine wichtige Voraussetzung für eine allmähliche Rückkehr der Afghanen in die Heimat sein.

Wir rufen die Nachbarländer Afghanistans erneut dazu auf, die militärische Präsenz der Kräfte der USA und Nato auf dem eigenen Territorium nicht zuzulassen, die dorthin nach dem Abzug vom afghanischen Boden kommen wollen.

Es ist offensichtlich, dass die Bildung eines nationalen Bildungs- und Gesundheitssystems, die Wiederaufnahme einer effektiven sozialwirtschaftlichen Infrastruktur Afghanistans im Ganzen riesengroße Finanzierung erfordern wird. In diesem Zusammenhang möchte ich insbesondere betonen: gerade jene, die das Land zum jetzigen Zustand brachten, sollen die größte Verantwortung tragen. Es ist wohl die Zeit gekommen, die Mobilisierungsarbeit zum Sammeln der Ressourcen für Finanz-, Wirtschafts- und humanitäre Hilfe an die Afghanen einzuleiten.

Das für die Westler gewöhnliche Prinzip der Durchführung der Konferenzen wegen Konferenzen ist hoffentlich vorbei. Es kommt die Zeit der konkreten Angelegenheiten in dieser Richtung. Ich bin davon überzeugt, dass eine koordinierende Rolle dabei die Vereinten Nationen spielen sollen. Gerade an die UNO wandten sich mit einem entsprechenden Anruf die Teilnehmer der Sitzung des Moskauers Formats der Konsultationen für Afghanistan am 20. Oktober 2021.

Russland ist bereit, seinen Beitrag zu allgemeinen Anstrengungen zu leisten. In der nächsten Zeit haben wir vor, eine Partie humanitärer Hilfslieferungen aus Lebensmitteln, Medikamenten und Bedarfsgütern an die afghanischen Partner zu schicken.

Zum Schluss möchte ich Ihnen allen eine erfolgreiche Arbeit wünschen.

Danke für die Aufmerksamkeit.

Sergei Lawrow