Führt der Winogradbericht zu vorgezogenen israelischen Wahlen ?

Ereignis und Meinung…….auf regionaler Ebene

Treibt der Winogradbericht zu vorgezogenen israelischen Wahlen?

Die Israelis sind nun mit politischen und medialen Erwartungen über den Winogradbericht beschäftigt, der am 10. Januar, nach dem Besuch von Präsident George W. Bush, veröffentlicht wird.

Die wichtigste und vielleicht undurchschaubare Frage in den Debatten, wird die Frage über die politische Zukunft von Olmert und seiner Regierung sein, denn er steht vor schweren Problemen zusätzlich zu seiner Verantwortung für die Niederlage im Juli-Krieg 2006 im Südlibanon.

Zahlreiche israelische Analytiker und Schriftsteller fragen ob doch dieser Bericht den Beginn von rigorosen politischen Entwicklungen darstellen würde, die zu vorgezogenen Wahlen in Israel führen könnten! Tatsachen weisen darauf hin, dass es mehrere Anwärter für den Wettlauf mit Olmert, sich um die nächste Regierungspräsidentschaft vorbereiten, vor allem Barak und Netanjahu, sowie der Wettkampf um sein Erbe in der Kadima-Partei zwischen einer großen Anzahl seiner Minister.

Der Fluch der Niederlage im zweiten Krieg im Libanon, ist in allen Debatten der israelischen militärischen Experten über die militärische strategische Wahl im Gazastreifen und im Westjordanland, vor Augen anwesend.

Klagen vermehren sich über die Nutzlosigkeit der politischen Führung, die einige Experten als Unfähigkeit, in einer ernsthaften politischen Strategie voran zu kommen, interpretieren, während andere extremistische zionistische Bewegungen, einen großen Verlust bei jedem Zögern die militärische Wahl umzusetzen, sehen.

Internationale und arabische Presse:

• Das emaratishe Blatt Al Khalidj, schreibt in seinem Leitartikerl u.a., wenn die Araber den Anderen die Taten überlassen und wenn sie der Reaktionen müde sind, so machen sie Türe, Fenster, Grenzen und Lufträume offen und frei für die Einmischung in ihre wichtigsten Fragen und sogar in ihre Existenz. Das Blatt fügt weiter hinzu, die Araber übertragen ihre Probleme und Frgaen von einem Jahr zum Anderen und lassen Andere Länder ihre Angelegenheiten ohne ihren Willen dirigieren.

• Ha’aretz zitiert hochrangige Kreise in der Uno, wonach die Unifil-Truppen im Südlibanon, ihre Kontrolle entlang dem Verlauf des Litani-Flusses im Südlibanon, verstärken, um jedwede Waffentransport nach dem Süden zu unterbinden. Das Blatt wies auch auf Zufriedenheit der israelischen Regierung über die Leistungen der Unifil-Truppen hin.

– >Omar Djaftali schreibt in einem Beitrag in der syrischen Zeitung Tischrin u.a., Selbst der Pilger genießt keinen Respekt mehr im israelischen Benehmen, das einen rassistischen Hass gegen alles Arabische verrät. Der Schriftsteller weist auch darauf hin, dass die gegenwärtige Aufhaltung der Pilger, sowie von Kranken und Besuchern zuvor, die monatelang an der Grenze verbringen mussten bevor sie nach Ägypten zugelassen wurden, weist alles auf die Methoden hin, die von den Okkupationsbehörden, unter dem Vorwand der gründlichen Inspektionen, praktiziert werden. Wichtig für Israel ist allein die Tatsache den Anderen mit allen Formen und Methoden zu stören. Das alles fällt mit einem Transfer-Plan der Palästinenser aus ihren Heimatorten, zusammen.

Der Schriftsteller Djaftali stellte abschließend die Frage; wie werden sich Palästinenser und Israeli versöhnen und wie wird der Friedensprozess weitergehen, wenn die Palästinenser weiterhin in katastrophalen Umständen leben und nicht als Menschen respektiert werden?!

Arabische Satellitensender:

Der syrische Satellitensender meldete, Präsident Assad empfing am Sonntag die zwei amerikanischen Kongress-Mitglieder den republikanischen Senator - >Allen Specter und den demokratischen Abgeordneten - >Patrick Kennedy im Beisein des syrischen Außenministers - >Walid Mu’allem. Der syrische Satellitensender wies auch daraufhin, dass eine Delegation der Arabischen Liga demnächst in Damskus eintrefffen wird, um Vorbereitungen für den kommenden arabischen Gipfel zu treffen.

Talkrunden in den arabischen Satellitensendern:

• In einer Berichterstattung des Satellitensenders Al Aalam, sagte des syrische Abgeordnete - >Samer Ad Dibs, der Besuch der amerikanischen Kongress-Delegation in Damaskus, bekräftigt erneut die objektive Notwendigkeit Washingtons, einen Dialog mit Damaskus wiederaufzunehmen, auch wenn dies durch zwei Kongressabgeordneten angefangen wird.

• Senator Specter gab im selben Programm bekannt, dass es ein syrisch-französisches Arbeitspapier gibt, dass als Grundlage für weitere Bemühungen für die Lösung der libanesischen Krise dient. Specter fügte weiter hinzu, dass es nun eine Chance für eine Beilegung zwischen Syrien und Israel bestehe. Er betonte jedoch, dass er vom israelischen Ministerpräsidenten Olmert kein klares Wort über einen Auszug von den Golanhöhen hörte.

Ereignis und Meinung : auf libanesischer Ebene

Widersprüchliche Hinweise am Vorabend des Neuen Jahres

Zahlreiche libanesische Beobachter sind über die verschiedenen und aufeinanderfolgenden arabischen und internationalen Haltungen gegenüber der poilitischen und der Verfassungskrise im Libanon, nicht mehr im Klaren.

– > 1- Die gestrigen Äußerungen des ägyptischen Präsidenten und seines Gastes des französischen Präsidenten, wonach sie beide Syrien für die Stockung der Versöhnungsbemühungen im Libanon verantwortlich machten, widerspiegelt nicht ganz die Tatsachen auf dem boden der Wirklichkeit, denn Syrien hat in Wirklichkeit keine solche entscheidende Rolle im Libanon. Es ist bekannt, dass die parlamentarische Mehrheit im Libanon, all ihre Bemühungen unternehmen um eine antisdyrische Welle im Libanon zu kreieren.

Oppositionelle Führer, die zwar offen ihre Verbundenheit mit Syrien bekanntgeben, sagten öfter, dass Syrien den oppositiopnellen Gruppen Nichts aufzwingen kann oder wird, wenn sie nicht damit einverstanden sind. Zudem kommt, dass Syrien keinen direkten Kontakt mit dem Chef der Liberalen Patriotischen Bewegung vom Ex-General Michel Aoun, unterhält.

– > 2- Die einzige Interpretation der Äußerungen Mubaraks und Sarkozys ist, dass Syrien nun praktische Maßnahmen unternehmen soll um die Lage im Libanon zu entscheiden, d.h. eine qualitative Einmischung Syriens in die libanesische Krise. Dies machte das regierende Team in Beirut unsicher und veranlasste es, diesen frankoägyptischen Aufruf als eine Warnung an Syrien zu interpretieren, während es in der Wahrheit einen offenen Aufruf an Syrien ist, sich von breiten Türen einzumischen.

– > 3- Die Einladung zu einer Sitzung des Rats der Arabischen Liga auf einen Antrag Saudiarabiens und Ägyprens hin, erforderte einen Aufruf von Barri an die Araber, eine panarabische Versöhnung zu führen, während oppositionelle Kreise ihre Besorgnisse zum Ausdruck brachten, dass das Ganze zu einer Internationalisierung der libanesischen Krise führen würde.

– > 4- Presseinformationen, wonach die Kontakte, die vom französischen Präsidialberater - > Guéant mit dem syrischen Außenminister - > Mu’allem durchgeführt wurden, wieder fortgesetzt werden. Senator Specter sprach auch nach seinem Treffen mit Präsident Assad, von einem syrisch-französischen Arbeitspapier über den Libanon. Allein der Besuch von Specter und Kennedy in Damaskus, trägt den Willen Washingtons mit sich, den Dialog mit Syrien weiterhin zu führen.

– > 5- Innenpolitisch sickerte durch, dass Siniora das Aufschreiben von der HandyFirma verschoben hatte. Die Opposition ihrerseite bildete Ausschüsse um die folgenden Schritte zu diskutieren und vorzubereiten. Eine Unklarheit herrscht noch immer über diese Schritte und man erwartet mit Ungeduld das Gespräch von Hassan Nassrullah auf dem Bildschirm des Fernsehsenders NBN am kommenden Mittwoch.

Libanesische Presse:

• Die heute in Beirut erscheinenden Printmedien meinten, am Vorabend des Jahres 2008 trat wieder einmal die ausländische Dimension in Erscheinung.

• In diesem Zusammenhang meinte das Blatt Ad Diyar, zahlreiche Analytiker intepretierten die gemeinsame französisch-ägyptische Haltung gegenüber Syrien gestern in Kairo, im Bezug auf die libanesische Frage, und meinten; es könnte nur eins bedeuten, nämlich eine Forderung der Einmischung Syriens in diese Krise und eine Anerkennung der syrischen Rolle bei der Unterstütztung des Libanons bei dem Übergang von dem Machtvakuum und dem Verfassungschaos in die politische Stabilität.

• As Safir findet den saudisch-ägyptischen Aufruf zu einer Sitzung des arabischen Ministerrats, parallel zu den internationalen und regionalen Bemühungen, als bemerkenswert. Al Akhbar zitiert den Parlamentspräsidenten - > Barri, wonach er die Internationalisierung der libanesischen Krise fürchtet, er meinte aber; er setze noch immer auf eine innerlibanesische Verständigung trotz allen Schwierigkeiten, auf.

Nachrichten der libanesischen Satellitensender:

• Die Äußerungen der Präsidenten Sarkozy und Mubarak gestern auf ihrer gemeinsamen Pressekonferenz gestern in Kairo, waren im Zentrum der Interessen aller libanesischen Fensehstationen.

• So meint der Fernsehkanal Al Manar, der vorletzte Tag im Jahre 2007 zeichnete sich durch ruhige politische Aktivitäten aus. Der verbale Krieg zwischen der Parlamentspräsidentschaft und der Ministerpräsidentschaft, ließ jedoch Nichts zu wünschen übrig. Ägyptisch-französische Präsidialmeinungen ließen sich auch laut hören. Sogar der Generalsekretär der Arabischen Liga ließ am vorletzten Tag des Jahres, den 6. Januar als Termin für die Sitzung des arabischen Ministerrats, festlegen.

• Das New TV meint, Präsident Mubarak schien vewundert darauf zu sein, wie der Libanon ohne einen Staatspräsidenten und mit einer, von einem Teil der Bevölkerung nicht anerkannten Rgierung, leben kann.

• Das nationale Fernsehnetz NBN meint, gestern war verlangt, dass sich Syrien in die libanesischen Angelegenheiten nicht einmischt, während heute genau das Gegenteil verlangt wird. Der französisch-ägyptische Gipfel in Kairo forderte Syrien auf, seinen Einfluss im Libanon auszuüben, um die libanesische Versöhnung verwirklichen zu können. Das OTV meint, das Einfrieren der innerlibanesischen Bemühungen, machte ausländische Alternativen notwendig.