Am G7-Gipfel in Biarritz hat der französische Präsident Emmanuel Macron versucht, seinen US-Kollegen Donald Trump zu Verhandlungen über die Iran-Frage zu bewegen. Daher hat er den iranischen Außenminister Mohammad Djavad Zarif am Rande des Gipfels eingeladen und seine Gäste allein gelassen, um bilaterale Gespräche mit ihm zu führen.

Die französische Initiative wurde mit einem Kreditangebot in Höhe von 15 Milliarden Dollar gekoppelt, um der iranischen Wirtschaft frischen Wind zu geben.

Für die internationale Presse und insbesondere für die französische Presse war Emmanuel Macron proaktiv bei der Rettung des Friedens. Wir haben aber im Gegenteil betont, dass die Verletzung der Regeln der Angemessenheit und der Versuch, irgendeine Form von Verhandlungen durchzusetzen, ohne zu versuchen, den Inhalt des Konflikts zu verstehen, die Dinge nur noch verschlimmern würden. [1].

Donald Trump hat jahrelang erklärt, er sei bereit, sich mit seinem iranischen Amtskollegen Scheich Hassan Rohani zu treffen, welcher jedoch wiederholt erklärt hat, er werde die Rückkehr der Demokratischen Partei ins Weiße Haus abwarten, um den Dialog wieder aufzunehmen. Trotz der französischen Initiative hat sich nichts geändert.

Am 4. September 2019 hat Präsident Rohani im Fernsehen feierlich die Wiederaufnahme der Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten im Nuklearbereich verkündet. Dies ist die dritte Stufe des Ausstiegs aus dem Wiener 5+1-Abkommen (JCPOA) und wahrscheinlich des ihm beigefügten bilateralen Geheimprotokolls über die militärischen Aktivitäten des Iran und der Vereinigten Staaten im erweiterten Nahen Osten. Er hat auch den 15 Milliarden-Dollar-Kredit abgelehnt und die Frist, die er am 7. Juli den anderen Parteien des 5+1-Abkommens gegeben hatte, verlängert, um dem Iran zu helfen, die illegale wirtschaftliche Belagerung zu umgehen, die ihm von den Vereinigten Staaten auferlegt wurde.

Übersetzung
Horst Frohlich

[1Kommunikation, das einzige Thema beim G-7-Gipfel in Biarritz“, von Thierry Meyssan, Übersetzung Horst Frohlich, Korrekturlesen: Werner Leuthäusser, Voltaire Netzwerk, 27. August 2019.