Auf Initiative Südafrikas, das beim IStGH eine Beschwerde gegen die IDF eingereicht hatte, hielten die BRICS-Staaten am 21. November einen virtuellen Gipfel zum Völkermord in Gaza ab. Die fünf Gründerstaaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) nahmen ebenso teil wie die neuen Beitrittsländer (Argentinien, Ägypten, Äthiopien, Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate) und der UN-Generalsekretär.

Der russische Präsident Wladimir Putin begrüßte die Bedeutung des virtuellen Gipfels, an dem Vertreter von mehr als der Hälfte der Menschheit teilnehmen. Er plädierte dafür, dieses Format für jede internationale Krise zu nutzen, zusammen mit dem UN-Sicherheitsrat.

Der chinesische Präsident Xi Jinping skizzierte die drei absoluten Dringlichkeiten:
1. die Feindseligkeiten einzustellen und einen sofortigen Waffenstillstand zu erreichen;
2. Beendigung aller Formen von Gewalt und Angriffen auf Zivilisten und Freilassung der gefangenen Zivilisten
3. Beendigung der kollektiven Bestrafung der Gaza Bevölkerung.
Die internationale Gemeinschaft muss mit konkreten Maßnahmen handeln, um zu verhindern, dass der Konflikt übergreift und die Stabilität im gesamten Nahen Osten gefährdet.

Xi Jinping betonte auch, dass die Hauptursache des israelisch-palästinensischen Konflikts in der Unwissenheit liege
1. das Recht des palästinensischen Volkes, als Volk zu existieren (verneint von den "revisionistischen Zionisten", von Ze’ev Jabotinsky bis Benjamin Netanjahu)
2. sein Recht auf einen Staat (bekräftigt in den Oslo-Abkommen von 1993);
3. und sein Rückkehrrecht (festgelegt in der Resolution 194 der Generalversammlung der Vereinten Nationen von 1948).
Es ist daher notwendig, eine internationale Konferenz zu organisieren, um diese Ungerechtigkeiten zu beseitigen.

Übersetzung
Horst Frohlich