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Washington und Moskau verabreden einen neuen Friedensprozess in Syrien

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Im Anschluss an die Reise des Außenministers John Kerry zu seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow nach Sotchi am 12. Mai, an die Reise des Sonderbeauftragten der Vereinigten Staaten für Syrien, Daniel Rubinstein, am 18. Mai nach Moskau, und an die Telefonkonferenz vom 21. Mai haben die Vereinigten Staaten und Russland sich ins Einverständnis gesetzt über einen Prozess zur Wiederherstellung des Friedens in Syrien.

Diese Übereinstimmung kommt auf Vorschlag Washingtons zustande, das nach mehreren Monaten eine sehr deutliche Auffrischung seiner diplomatischen Beziehungen zu Moskau markiert hat.

Es wurde zugestanden, dass Washington und Moskau ihre Kooperation zur Entfernung der chemischen Waffen aus Syrien fortsetzen (in Kenntnis der Tatsache, dass in der Region nur Israel und Ägypten noch solche Waffen besitzen).

Anscheinend ist man übereingekommen, dass Präsident Bachar el-Assad seine siebenjährige Amtszeit vollenden wird, aber dass die Verhandlungen sich auf die Zusammensetzung seiner Regierung erstrecken werden.

Die syrische Opposition wird gegenwärtig in den internationalen Instanzen durch die „nationale Koalition“ (pro Katar) repräsentiert. Allerdings hat die Koalition die letzten Friedensberatungen, die durch Russland organisiert wurden, boykottiert. Die anderen politischen Parteien rücken ungeordnet vor.

Es wurde abgemacht, dass zwei neue Instanzen geschaffen werden, um die gesamte Opposition zu sammeln:
- Die (unabhängige) „syrische nationale Opposition“ wird am 8. und 9. Juni in Kairo (Ägypten) durch die politischen Parteien Syriens und Persönlichkeiten im Exil geschaffen;
- eine andere Koordination wird unter der Schirmherrschaft von Saudi-Arabien im Juni oder Juli in Riad gebildet.

Die drei Gruppierungen und die syrische Regierung werden diesen Sommer zu einer Friedenskonferenz in Kasachstan (einem mit Russland verbündeten moslemischen Staat) eingeladen.

Übersetzung
Sabine

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