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Erklärung des Rates "Auswärtige Angelegenheiten" zum Anschlag von Salisbury

| Brüssel (Belgien)
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Die Europäische Union verurteilt scharf den Anschlag, der am 4. März 2018 in Salisbury auf Sergej und Julia Skripal verübt wurde und bei dem auch ein Polizeibeamter schwer verletzt wurde. Mit dieser rücksichtslosen und rechtswidrigen Tat wurde das Leben vieler Bürgerinnen und Bürger gefährdet. Die Europäische Union nimmt die Einschätzung der Regierung des Vereinigten Königreichs, wonach es sehr wahrscheinlich ist, dass die Russische Föderation dafür verantwortlich ist, äußerst ernst.

Die Europäische Union ist schockiert darüber, dass zum ersten Mal seit über 70 Jahren auf europäischem Boden ein militärisches Nervengift einer Art, wie sie von Russland entwickelt wurde, offensiv eingesetzt wurde. Der Einsatz chemischer Waffen, gleich durch wen und gleich unter welchen Umständen, ist vollkommen inakzeptabel und stellt eine Sicherheitsbedrohung für uns alle dar. Ein solcher Einsatz ist ein eindeutiger Verstoß gegen das Chemiewaffenübereinkommen und gegen das Völkerrecht und gefährdet die regelbasierte internationale Ordnung. Die EU begrüßt die Zusage des Vereinigten Königreichs, bei den Ermittlungen zu dem Anschlag eng mit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) zusammenzuarbeiten. Die Union appelliert an Russland, auf die vom Vereinigten Königreich und von der internationalen Gemeinschaft aufgeworfenen Fragen dringend zu antworten und die OVCW unverzüglich, vollständig und uneingeschränkt über sein Nowitschok-Programm aufzuklären.

Die Europäische Union bringt ihre uneingeschränkte Solidarität mit dem Vereinigten Königreich und ihre Unterstützung zum Ausdruck, auch für die Bemühungen des Vereinigten Königreichs, die für dieses Verbrechen Verantwortlichen vor Gericht zu bringen.

Die EU wird dieses Thema und seine Auswirkungen weiterhin aufmerksam verfolgen.

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