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Die USA organisieren ihren Austritt vom IGH

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Washington hat die Verurteilung durch den internationalen Gerichtshof (IGH) von manchen seiner Sanktionen gegen den Iran sehr übel aufgenommen.

Als Teheran auf dem bilateralen Vertrag über Freundschaft, Wirtschaftsbeziehungen und konsularischen Rechte vom 15. August 1955 basierend argumentierte, hat Washington angekündigt, dass es diesen Vertrag kündige.

Das Gericht prüft derzeit eine Beschwerde der palästinensischen Autonomiebehörde, mit der sie die Rechtswidrigkeit der Übertragung der US-Botschaft nach Jerusalem verurteilt. Sie basiert auf dem UN-Teilungsplan von Palästina und dem Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen.

In diesem Fall ist es nicht möglich, sich einem Beschluss der Generalversammlung der Vereinten Nationen zu entziehen. Also hat der nationale Sicherheitsberater, John Bolton, präventiv beschlossen, alle Verträge zu kündigen, die Beschwerden vor dem IGH erlauben, einschließlich des Fakultativprotokolls zu dem Wiener Übereinkommen.

Der Internationale Gerichtshof ist der Erbe des ständigen Gerichtshofs der Schiedsverfahren, gegründet durch die Haager Konferenz in 1899. Auf Initiative von Zar Nicholas II. und des Präsidenten der französischen radikalen Partei, Léon Bourgeois, sollte sie den Staaten helfen, ihre Streitigkeiten beizulegen. Der IGH ist jetzt Schiedsgericht der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen. Er soll nicht mit den internationalen Gerichtshöfen verwechselt werden, die auch in Den Haag ihren Sitz haben.

Übersetzung
Horst Frohlich

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