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Jean-Yves Le Drian und Syrien

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Der französische Minister für auswärtige Angelegenheiten, Jean-Yves Le Drian, ist am 27. Februar 2018 nach Moskau gereist. Die französische Presse hat diesen Besuch als Bemühung von Paris für die syrische Bevölkerung der östlichen Ghuta präsentiert. In Wirklichkeit war dieses Treffen schon lange vorher als Teil der kulturellen Beziehungen zwischen den beiden Ländern vorgesehen.

Herr Le Drian nutzte seine Reise, um zu bemerken, dass die drei wichtigsten bewaffneten in der Ghuta anwesenden Gruppen, Aylaq al-Rahmane, Jaich al-Islam und Ahrar al-Sham, an den Präsidenten des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen geschrieben haben, um ihn über ihre Teilnahme an der Einstellung der Feindseligkeiten zu informieren. Um genauer zu sein, sprach er über "ihre Akzeptanz einer humanitären Waffenruhe", was rechtlich nicht genau das gleiche ist. "Es wäre wichtig, dass das Regime von Baschar al-Assad es auch sage", fügte er hinzu.

Herr Le Drian scheint zu ignorieren, dass Damaskus nicht das Regime einer individuellen Person ist, sondern in den Vereinten Nationen unter dem Namen "Arabische Republik Syrien" registriert ist. Offenbar wurde er nicht von seinem Vertreter unterrichtet, dass jener von Syrien, Botschafter Baschar Ja’afari, im Namen seiner Regierung das Abkommen von Damaskus über die Resolution 2401 präsentiert hat.

Die AFP und die französischen Medien im Allgemeinen haben die Erklärungen des russischen Ministers für auswärtige Angelegenheiten, Sergei Lavrov, in Anwesenheit von Jean-Yves Le Drian nicht gehört. "Diejenigen, die die Terroristen beeinflussen, die Damaskus bombardieren, müssen ihre Verantwortung ernst nehmen und die Bedeutung verstehen, sich für die Anwendung der Resolutionen des Sicherheitsrats einzusetzen", sagte er in einem klaren Verweis auf Frankreich, dessen Offiziere die Dschihadisten von Al-Kaida in der östlichen Ghuta flankieren.

Seit Beginn der Einstellung der durch den Sicherheitsrat beschlossenen Feindseligkeiten, bombardieren die drei Gruppen, die ihre Zustimmung an den Präsidenten des Rates geschrieben haben, kontinuierlich die Straße, die den Zivilisten die Flucht aus dem Bereich erlauben würde.

Übersetzung
Horst Frohlich

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