Mehlis-Kommission diskreditiert

Manche Libanesen haben das Image von Detlev Mehlis aufgebläht, Stunden und Stunden von der Klarheit und Glaubwürdigkeit der von ihm geleiteten Untersuchungskommission gesprochen. Eine Kommission, die sie nicht aufgehört haben gegen die akute Kritik, der sie ausgesetzt war, zu verteidigen. Sie haben ihr Schicksal mit dem des Mehlis-Berichts und seinen voreiligen Schlussfolgerungen verknüpft, denen sie mehr Bedeutung beimaßen, als sie verdienten, während sie ihre Angriffe auf Syrien und bestimmte libanesische politische Kräfte vervielfachten. Diese Libanesen befinden sich jetzt in einer Sackgasse. Insbesondere nach den jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit den von der genannten Kommission durchgeführten Untersuchungen. Diese Entwicklungen haben auch Herrn Mehlis selbst zum Rücktritt aus der Kommission veranlasst, deren Glaubwürdigkeit in Frage gestellt wurde und die nun kein anderes Ziel zu haben scheint, als Szenarien für eine Intervention in Syrien zu inszenieren.

Mehlis verließ Beirut in Richtung Paris, nachdem er zwei lange Treffen mit Fouad Siniora, dem libanesischen Premierminister, und Charles Rizk, dem Justizminister, geführt hatte. Dies waren zwei Gelegenheiten, sich von denen zu verabschieden, die ihm geholfen hatten, sein Spiel zu vollenden. Im selben Zusammenhang und nach den beiden Treffen bestätigten Artikel in der deutschen Presse, dass Herr Mehlis nicht beabsichtige, seine Mission fortzusetzen und dass er nicht nach Wien gehen würde, wo die Verhöre der syrischen Zeugen stattfinden sollten. Laut der deutschen Zeitung Junge Welt zwangen deutsche Beamte Mehlis, sich aus der Untersuchungskommission zurückzuziehen, um zu verhindern, dass er den deutschen Interessen im Nahen Osten schadet. Die Zeitung betonte, dass der Ermittler tatsächlich seinen Rücktritt beim UN-Generalsekretär eingereicht habe. Gleich nachdem die Nachricht bekannt wurde, bestätigte der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, John Bolton, dies implizit, indem er Herrn Mehlis bat, zu bleiben oder, falls dies nicht der Fall ist, einen Ersatz für ihn zu finden.

Damit ist also der Abgang von Mehlis bestätigt. Die libanesischen Parteien, die begannen, sich nach den Ermittlungen und ihren angeblichen Ergebnissen zu organisieren und die sich den anderen politischen Kräften und Syrien widersetzten, fielen in eine beängstigende Verlegenheit. Eine Situation, die sie dazu veranlasste, mit allen Mitteln zu versuchen, einen fortgeschrittenen Angriff gegen Syrien und einige lokale libanesische Parteien zu organisieren.

Hätte Herr Mehlis noch vor dem Skandal seine Rücktrittsentscheidung angekündigt, dann hätte alles glatt laufen können: Er wäre ersetzt worden, ohne dass sich an seinem Plan etwas geändert hätte. Dies hätte seine Komparsen, Staaten und politischen Parteien davor bewahrt, sich in einer solchen Situation zu befinden. Aber Mehlis’ Abgang erfolgte nach einer UN-Entscheidung, seine Mission zu verlängern, und nachdem er eine Vereinbarung mit Syrien getroffen hatte, um seine Verantwortlichen zu befragen. Dieser Abgang ohne Vorankündigung ist also umso überraschender. Schlimmer noch, der fragliche Rücktritt kommt in einer skandalösen Situation, die den letzten Akt seines Stücks markiert.

Drama in vier Akten

Der erste Schlag gegen Mehlis wurde ihm während der Vorlage seines Berichts bei der UNO verabreicht, als die echte Biographie des Syrers Zouhir Sedik entlarvt wurde, dessen Aussage ihm als Grundlage gedient hatte, libanesische und syrische Beamten zu beschuldigen. Sedik gab nach seiner Verhaftung in Frankreich zu, wegen Betrugs strafrechtlich verfolgt zu sein und gigantische Summen als Gegenleistung für seine Falschaussage einkassiert zu haben. Dies zwang Herrn Mehlis, bestimmte Passagen in seinem Bericht, die bereits an die Presse verteilt worden waren, zu ändern oder sogar zu streichen. Ein Fehler, den er als "technisch" bezeichnete und der auf die Nichtrevision des Berichts vor seiner Verteilung zurückzuführen sei.

Dann kam die zweite Ohrfeige von einem syrischen Gefangenen in der Türkei, der die Erpressung im Zusammenhang mit seiner Freilassung und die großen Geldsummen aufdeckte, die ihm im Gegenzug für eine falsche Aussage gegen syrische Beamter angeboten wurden. Dies bezeugte also die Beteiligung von Herrn Mehlis an der Manipulation der Informationsdienste.

Der dritte Schlag war die Enthüllung, dass Herr Mehlis in US-Geheimdienstforschungszentren arbeitete. Eine Anschuldigung, die der Autor dieser Zeilen während seiner Teilnahme an der al-Jazeera-Zeitschrift "The Contrary Opinion" erhoben hat. Ich erinnerte daran, dass es derselbe Staatsanwalt Mehlis war, der zu dem Schluss gekommen war, dass Libyen im Fall des Angriffs auf das [Berliner] Dancing „La Belle“ verantwortlich war. Damals eilte er eine Viertelstunde nach Ronald Reagans Rede herbei, um diesen Vorwurf im Namen der deutschen Justiz aufzugreifen. Ich enthüllte, dass Mehlis von zwei US-finanzierten Forschungszentren Gehälter erhielt, die im Verhältnis zu seiner Arbeit unangemessen waren, wie zum Beispiel 80.000 Dollar im Jahr 2003. Diese Zentren sind jedoch mit AIPAC (American Israel Public Affairs Committee) verbunden, das sich selbst als "Amerikas Pro-Israel-Lobby" definiert. Der deutsche Richter steht zudem im Verdacht, Beziehungen zu mehreren NATO-Netzwerken zu haben.

Der vierte Schlag ist Mehlis’ Versagen, syrische Beamte zur Einhaltung seiner Bedingungen zwingen zu können. Infolgedessen war er gezwungen, türkische, saudische und russische Garantien zu akzeptieren, um syrische Beamte in einem Drittland zu befragen, was der Bush-Regierung missfiel, deren Pläne und Interessen priorisiert werden müssen.

Am Ende fiel Mehlis wenige Stunden vor seiner Abreise aus dem Libanon durch Knockout. Der Protagonist dieser letzten Episode heißt Husam Taher Husam. Auch als "maskierter Zeuge" bekannt, war er der Trumpf von Mehlis’ Spiel. Husam sagte, er sei von libanesischen Beamten, darunter Rafik Hariris Sohn, gezwungen worden, in der UN-Untersuchung falsch gegen Syrien auszusagen. Er fügte hinzu, dass er vor dem Rückzug der syrischen Armee aus dem Libanon im libanesischen und syrischen Geheimdienst gearbeitet habe und dass er Folter und Drohungen ausgesetzt wurde, die seine Falschaussage rechtfertigten.

Husam nannte die ganze Affäre ein "Spiel", das darauf abziele, Syrien zu schwächen. Rafik Hariris Sohn hatte ihm versichert, dass er von Syriens Beteiligung an der LKW-Explosion, bei der sein Vater getötet wurde, überzeugt sei, dass er aber Husams Aussage brauche, um seine Überzeugung zu bestätigen. Husam beschuldigte auch den sozialistischen Führer Walid Dschumblatt und den Telekommunikationsminister Marwan Hamade, andere falsche Zeugenaussagen gegen Syrien inszeniert zu haben.

Der "maskierte Zeuge" enthüllte, dass er Maher Al-Assad, einen der Brüder von Präsident Al-Assad, und seinen Schwager Assef Chawkat, den Direktor der Geheimdienste, beschuldigen sollte. Er sagte, er sei missbraucht und mit Drogen injiziert worden. Er sagte aus, dass Innenminister Hassan Sabaa ihm 3,1 Millionen Dollar angeboten habe, wenn er behauptet, er habe in einer syrischen Kaserne den Lastwagen gesehen, der bei Hariris Ermordung benutzt wurde.

Mehlis weiß, dass sein Spiel zu Ende geht und er seine Glaubwürdigkeit verloren hat. Zumal dieser Kronzeuge bei den meisten Vorwürfen gegen Syrien als Hauptbezug diente. All dies erinnert uns an die Manöver rund um die UN-Untersuchungskommission für Massenvernichtungswaffen im Irak, die auf die gleiche Weise entlarvt wurden, nachdem man von der Beziehung zwischen Ermittlern und den israelischen und US-amerikanischen Geheimdiensten erfahren hatte.

Die Bedeutung von Mehlis’ Rücktritt

Die Vorlage von Mehlis’ Rücktritt, auch wenn sie abgelehnt werden sollte, ist bezeichnend.

Erstens haben Syrien und seine Verbündeten im Libanon gut reagiert und die Situation unter Kontrolle gebracht, sowohl politisch als auch medial, während sie sich auch an Mehlis’ Methoden angepasst haben. Ebenso nutzten sie ihr Wissen über die Protagonisten, das es ihnen ermöglichte, mit Mehlis zu spielen, bevor sie ihn täuschten und ihn noch vor dem Ende seiner Mission zum Rückzug zwangen.

Mehlis’ Rücktritt beweist auch, dass es Arten von Kriegsführung gibt, deren Ausmaße und Strategien man kennen muss, bevor man sie führt. Es sei darauf hingewiesen, dass Syrien fein doppelspielte: Während es sich dazu bereit erklärte, seine Beamten von Herrn Mehlis befragen zu lassen, hat es gleichzeitig eine weitere Untersuchungskommission auf ausschließlich juristischer und unpolitischer Basis eingesetzt. Darüber hinaus war Syrien in der Lage, Garantien für die Bedingungen der Vernehmung seiner Beamten in einem Drittland in Partnerschaft mit arabischen und internationalen Akteuren auszuhandeln, wiederum auf einer ausschließlich rechtlichen und nicht politischen Grundlage. Dabei hat Syrien diese Akteure mit seinem Widerstand gegen den Druck der USA in Verbindung gebracht.

Was geschehen ist, zeigt auch, dass der Druck der Vereinigten Staaten immer mehr nachlässt, einerseits wegen ihrer Stockung im Irak und andererseits angesichts der Reaktion der anderen Staaten, von denen die letzte mit den CIA-Gefängnissen in Europa zusammenhängt. Dies beweist, dass ein "universeller" Angriff auf die US-Politik im Gange ist.

Wie reagieren die Vereinigten Staaten?

Boltons Kommentare zu Mehlis’ Rücktritt drücken nur ein Scheitern und einen Versuch aus, die gleiche Strategie mit Mehlis’ Ersatz beizubehalten. Bolton versuchte uns davon zu überzeugen, dass Mehlis’ Abgang auf persönliche und Sicherheitsprobleme zurückzuführen sei. Er lobte auch den deutschen Richter und bat ihn, auf seinem Posten zu bleiben. Dennoch forderte er, jemand anderen zu ernennen, um ihn zu ersetzen. Ohne zu vergessen, Syrien zu bedrohen, ohne es beim Namen zu nennen, indem er es daran erinnert, dass es den Krieg noch nicht gewonnen habe.

Man darf daher nicht glauben, dass das Spiel der USA zu Ende geht, weder für die Bush-Regierung selbst noch für ihre Verbündeten im Libanon. Das Imperium hat nicht auf Mehlis’ Abgang gewartet, um einen Gegenangriff zu starten. So beschuldigte Dschumblatt erneut Syrien. Vor allem wurde ein altes Massengrab in der Nähe eines syrischen Geheimdienstzentrums im Libanon gefunden. Diese Entdeckung könnte das Eingreifen der Vereinigten Staaten, Frankreichs und der Vereinten Nationen rechtfertigen, um durch eine internationale Untersuchung wieder Druck auf Syrien auszuüben. Es könnte dann die Akte der syrischen Präsenz im Libanon isolieren und wieder öffnen, von ihren Anfängen unter dem ehemaligen Regime bis zu ihrem Rückzug unter der derzeitigen Regierung.