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SYRIZA beabsichtigt den Lissabon-Vertrag gegen die EZB zu verwenden

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Kaum hatte das griechische Volk mit 61,31 % den Plan der Troika abgelehnt um seine Wirtschaft zu retten, verkündet man einen möglichen Abbruch des Zugangs zu Bargeld durch die Europäische Zentralbank; um dem vorzubeugen, untersucht eine bedeutende Fraktion von Syriza die Möglichkeit, die Bestimmungen des Lissabon-Vertrages für einen Ausnahmezustand zu benützen.

Morgen, Dienstag, 7. Juli, sollte der griechische Verhandlungsführer seine europäischen Kollegen auffordern, den Vertrag von Lissabon zu respektieren, der der EZB verbietet, Bargeld abzuschneiden. Im Falle der Weigerung könnte die griechische Regierung den Ausnahmezustand erklären, die Zentralbank Griechenlands konfiszieren und selbst Euros drucken (sie hat Druckplatten für 20 Euro Scheine). Zur gleichen Zeit könnte sie sich an den Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi wenden, weil er Griechenland nicht die Mittel für seine Stabilität gewährt hat [1].

Übersetzung
Horst Frohlich

[1] “SYRIZA Forces Demand “Requisitioning” of Greek Central Bank”, by Webster G. Tarpley, Voltaire Network, 6 July 2015.

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